Liste B.I.E.R. – die Satireliste

Die 3. Sitzung des 46. Studierendenparlamentes an der Ruhr-Universität Bochum dauerte 32 Stunden, verteilt auf 4 Tage innerhalb von 2 Wochen.  Für Euch fassen wir mal das wichtigste zusammen, allerdings in Form von Stichwörtern, sonst könnten wir ja ein ganzes Buch schreiben. Und da das Protokoll der Sitzung mit ca. 160 Seiten schon ein Buch ist, müssen wir ja kein zweites schreiben.

Was wir am 1. Sitzungstag geschafft haben:

• Dirk Loose ist von all seinen Ämtern zurück getreten und wurde zum StuPa-Sprecher gewählt. Seine Gegenkandidatin war Maxi von den JuLis. Dirk erhielt eine Stimme mehr als die Koalition sie hat, nämlich 20.
• Sein Protokollant ist Pascal von der JusoHSG
• Der AStA-Vorsitzende wurde gewählt. Es ist Tim von der JusoHSG geworden. Sein Gegenkandidat war unser Carsten, der die Befragung in eine Talkshow verwandelte. Nach der Mittagspause war nur noch Befragung und die Wahl des Vorsitzenden Thema, von 14:15 bis 19:00 Uhr.

Was wir am 2. Sitzungstag geschafft haben:

• Der Finanzer wurde befragt und gewählt. Einziger Kandidat war Christian Volmering, der ja schon letztes Jahr Finanzer war. Seine Befragung dauerte 2 Stunden. Er wurde mit 20 Stimmen gewählt.
• Befragung und Wahl der Kandidat_innen für den AStA-Vorstand. Sie dauerte 3 1/2 Stunden und offenbarte die Inkompetenz des zukünftigen AStA-Vorstandes. Der ehemalige StuPa-Sprecher bekam als einziger Kandidat auch von der Opposition Stimmen und gab dafür dem ganzen Parlament nen Kasten Bier aus.
• Die studentischen Mitglieder für den AKAFÖ-Verwaltungsrat wurden gewählt. Kandidaten waren Simon Gutleben (JusoHSG; Satzungsausschussvorsitzender) und Nouredine, der wegen Krankheit leider nicht da sein konnte. Die Befragung von Simon dauerte 2 Stunden, er beantwortete alle Fragen sehr geduldig und zeigte sich kompetent. Beide Kandidaten wurden am Ende gewählt.
• Als Ersatzmitglieder wurden Martin (JusoHSG) und Christian (Nawi) gewählt, wobei die Kandidatur vom ach so beschäftigten Finanzreferenten Christian Volmering ein großes Fragezeichen bei der Opposition hinterließ. Er konnte nicht klären, in wie weit er beide Ämter überhaupt ausüben kann.
• Die sonstigen AStA-Referenten wurden benannt. Damit ist der neue alte AStA im Amt.
• Der FSVK-Antrag auf Übersendung der Parlamentsrelevanten Daten an die SprecherInnen wurde einstimmig angenommen.

Was wir am 3. Sitzungstag geschafft haben:

• 2. Lesung des Haushaltes. Es wurden sehr viele Fragen gestellt, was diesen Punkt auch die ganzen 5 Stunden dauern ließ.
• Großer Kritikpunkt der Opposition war der Plan des AStA, trotz eines Öffentlichkeitreferates mit mehreren Referenten noch externe Leute zu bezahlen, die z.B. Flyer designen und verteilen sollen.
• Außerdem wird die Initiative RUB.Motorsport vom AStA finanziell unterstützt, welche mit Unternehmen zusammenarbeitet, die u.a. in der Herstellung von Kriegsgeräten tätig sind (ThyssenKrupp, Daimler)

Was wir am 4. Sitzungstag geschafft haben:

• Wir stellten einen Änderungsantrag zum Haushalt und forderten neben dem Mensafreitisch (vergünstigtes Essen in der Mensa für ärmere Menschen) auch einen Mensafreitresen, um nicht nur Sprintergerichte sondern auch Kulturgüter, wie z.B. ein kühles Bier im Kulturcafe, zur Verfügung stellen zu können. Nachdem uns die IL vorwarf, wir würden damit den Konsum von Drogen massiv propagieren, stimmte die AStA-Mehrheit sofort für den Schluss der Debatte. Wir konnten unseren Antrag also mal wieder nicht anständig vorstellen, wurden abgewürgt und die Abstimmung verlief negativ.
• Der FSVK-Antrag zur Errichtung einer dritten bezahlten Stelle wurde von der AStA-Mehrheit in mündlicher Abstimmung abgelehnt. Die Opposition stimmte geschlossen für den Antrag.
• Auch die GHG reichte gleich mehrere Änderungsanträge ein. Zum einen sollten die AEs der AStA-Referenten in diesem Antrag um 10% statt um 30% wie von den AStA-Listen gefordert erhöht werden. Dabei wurde diese Erhöhung jedoch für alle Aufwandsentschädigungen vorgeschlagen, also z.B. auch für die FSVK-SprecherInnen. Dieser Antrag wurde von der AStA-Mehrheit abgelehnt. Ein weiterer Änderungsantrag stellte die Bezahlung einer dritten FSVK-SprecherInnenstelle dar; Er wurde abermals von den Parlamentariern der AStA-Listen abgelehnt.
• Der Haushalt wurde mit den Stimmen der AStA-Mehrheit beschlossen. Wenn wir ihn haben, stellen wir ihn für Euch online.
• Der GO-Änderungsantrag der JusoHSG war, nach einer Überweisung in den Satzungsausschuss, wieder Thema. Diese wollten ursprünglich die 2/3 Mehrheit zur Änderung einer GO oder zur Gebung einer neuen GO abschaffen. Die Liste B.I.E.R. war natürlich dagegen, denn wir stehen hinter dem Minderheitenschutz und finden, dass eine einfache Mehrheit nicht den ganzen Arbeitsablauf des Parlamentes bestimmen darf. Nach mehreren Versuchen der Opposition, einen Konsens zu erreichen, wurde das Thema noch mal in den Satzungsausschuss überwiesen. Dieser soll nun eine “gründliche Lösung” für das Problem finden. Wir bleiben am Ball. Denn auf unsere Nachfrage bestätigte Simon Gutleben ein weiteres Mal, dass “sich die Parlamentarier, die die persönliche Erklärung abgegeben haben,” vorbehalten, vor das Verwaltungsgericht zu ziehen.
• Für das Studierendenparlament wurde die Anschaffung von diversen Büromaterialien beschlossen. Das Büro ist jetzt im ehemaligen Öko-Referat des AStA. Laut Dirk Loose, dem StuPa-Sprecher, ist das Büro auch für die Ausschüsse und die Listen, die im Parlament vertreten sind.
• Die Liste B.I.E.R. stellte richtig, dass sie mit dem StuPa Bericht No 1 nicht die ehemalige stellvertretende StuPa-Sprecherin in sexistischer Weise angreifen wollte, sondern der Liste NAWI einen Sexismus-Vorwurf gemacht hat.

Erkenntnisse, die uns hart trafen:

• Emanzipation der Frauen ist, wenn sie auch auf Vögel schießen dürfen (Tim, Juso HSG)
• Die Parlamentar_innen der Internationalen Liste sind nicht ganz so aufmerksam im Parlament und machen lieber Hausaufgaben, lesen Bücher oder hören Musik (mit Kopfhörern auf!)
• Besetzungen bleiben meist nicht friedlich (Tim, Juso HSG)
• Die FSVK hat keine Autonomie (Tim, JusoHSG, AStA-Vorsitzender)
• Der AStA-Finanzreferent hat zwar viel Geld in der Hand, aber kein Konzept wohin damit
• Auch wenn die AStA-Koalition keine einzige Frau für einen der führenden Posten vorgeschlagen hat, sieht keiner der Kandidaten für den AStA-Vorsitz, den Finanzreferenten, den AKAFÖ-Verwaltungsratsmitgliedern, der Ersatzmitglieder dafür, den StuPa-Sprecher und seinen Stellvertreter, sowie der Kandidat_innen für den AStA-Vorstand ein strukturelles Problem in der AStA-Koalition mit der Einbindung von Frauen in die Hochschulpolitik
• Die Aufgabenfelder des AStA-Vorstandes hat sich noch kein einziger Kandidat von der AStA-Koalition wirklich angeschaut. Sogar die schon ein Jahr im AStA-Vorstand gewesene Kathrin (JusoHSG) wusste weder was mit Datenschutz, noch was mit Arbeitsschutz anzufangen.
• Sich mit Datenschutz auskennen ist, wenn man den Namen des Datenschutzbeauftragten googlen kann (Andreas, Gewi)
  – Als der linke AStA noch am Drücker war, war der Nawi und JusoHSG die Aufwandsentschädigungen immer zu hoch. Jetzt erhöhen sie sich selber die Aufwandsentschädigungen und verweigern der FSVK eine dritte bezahlte Sprecherin.
• Die AStA-Koalition hat außer ner Hand voll aktiven leider keine Leute, die verantwortungsvolle Aufgaben wahrnehmen wollen.
• Wenn man für eine bestimmte Idee nicht die demokratische Mehrheit erhält, dann erzwingt man die Entscheidung eben vor Gericht (JusoHSG)

Die Liste B.I.E.R. bleibt natürlich am Ball, stellt weiterhin kritische Fragen und informiert Euch über die Vorgänge im Studierendenparlament. An den Sitzungstagen berichten wir via https://www.twitter.com/listebier live und alles was besonders wichtig war könnt ihr ein paar Tage später in unserem StuPa-Bericht auf der Homepage lesen.