Bericht von der konstituierenden Sitzung des 46. Studierendenparlamentes an der RUB
Überpünktlich erschienen nicht nur unsere 2 Parlamentarier, sondern auch ein großer Teil unserer Aktiven zur Sitzung. Frei nach dem Motto “Kein Bier vor Vier” begrüßten wir natürlich den Start der Sitzung um ca. 16:15 Uhr. Kaum plöppten die ersten Kronkorken über den Tisch, wurden wir gefragt, ob wir nicht auch welches verkaufen. Im Laufe der Sitzung sorgten wir also für mehr Bier und versprachen, ab jetzt jede Sitzung einen Kasten mitzubringen, damit jeder Gast und jeder Parlamentarier ein kühles Bier genießen kann.
Dann ging auch der bittere Ernst los. Die FSVK-Sprecherin bemängelte unter dem TOP “Bericht des AStA und Anfragen”, dass der AStA der FSVK trotz mehrmaliger Versprechen diverse wichtige Dokumente immer noch nicht hat zu kommen lassen. Die AStA-Vertreter reagierten darauf patzig und drängten darauf, dass unter diesem TOP Anfragen zu stellen seien und keine Kommentare meint. Ein alter parlamentarischer Trick, mit welchem Kritik am AStA so schwer wie möglich gemacht werden soll. Auch wir hatten zu dem TOP natürlich was beizutragen und fragten, wie es denn mit bsz-Redakteuren stehe, die gegen das bsz-Statut verstoßen, ob sie vom AStA gerügt werden. Damit meinten wir natürlich Kolja Schmidt, welcher sich in der Woche vor der Wahl in einem Kommentar, welcher aber nicht als solcher ausgezeichnet war, subjektiv zu den einzelnen Listen äußerte. Da der AStA der Herausgeber der bsz ist, sollte er natürlich darauf achten, dass nicht gegen das eigene Statut verstoßen wird. Nachdem die Parlamentarier der AStA-Koalition erst so taten, als hätten sie unsere Anfrage nicht verstanden, antwortete Simon Gutleben (Jusos)
schlußendlich, wenn sie darauf hingewiesen würden, würden sie das auch tun. Die Vertreter der SWIB warfen ein, dass sie den AStA schon schriftlich darauf hingewiesen haben und bislang keine Reaktion darauf kam. Dieser Einwurf blieb unkommentiert.
Nun musste ein StuPa-Sprecher und sein Stellvertreter gewählt werden. Zur Wahl für den ersten Posten stellte sich Matthias Brüggemann (Gewi), dessen Rücktritt aus dem AStA nur einen TOP zuvor bekannt gegeben wurde. Sein Hobby ist Angeln, er beherrscht das 10-Finger-Schreibsystem und hält sich nicht für perfekt, aber für neutral. Da es keinen anderen Kandidaten gab, wurde er gewählt, allerdings nur mit den Stimmen der momentanen AStA-Mehrheit. Zum Stellvertreter wurde Christine (NAWI), die eindrucksvoll erklärte, welche Aufgabe eigentlich eine Frau bei der NAWI hat: Nämlich die Tippse spielen. Weil sie das so gut kann, dachte sie also, dass sie auch für das StuPa Tippse werden könnte. Wurde sie auch, wieder mit den Stimmen der AStA-Koalition. Unsere zwei Stimmen gingen nicht an sie, weil wir Frauen mehr zu trauen als tippen und Kaffeekochen. Christoph Mechler von den Piraten hingegen wurde nicht wiedergewählt. Wir begrüßen hierbei die Stellungnahme aller drei Kandidaten, dass sie Bierkonsum auf den StuPa-Sitzungen erlauben. Da sie das Bier allerdings nicht selber mitbringen wollen, werden wir das, wie
oben schon angekündigt, in Zukunft tun. Denn wenn die Wähler B.I.E.R. im StuPa haben wollen, dann kriegen sie auch Bier im StuPa.
Recht kurzweilig wurde der nächste Wahltermin für das 47. StuPa, sowie die Listenabgabefrist abgestimmt. Weiter ging es mit der Wahl der Ausschüsse: Hauptausschuss (vertritt das StuPa in der Vorlesungsfreien Zeit oder bei Notfällen), Haushaltssausschuss (überprüft den Haushalt) und den Wahlausschuss (organisiert die Wahlen zum nächsten StuPa). Natürlich entsendet die Liste Bier jeweils einen Vertreter als beratendes Mitglied, da nur Listen ab einer bestimmten Stimmanzahl ein volles Mitglied entsenden dürfen. Bei den Wahlen zum Wahlausschuss traten jedoch auf einmal Probleme auf: Wurden die anderen beiden Ausschüsse einfach en Bloc per Handzeichen gewählt, beantragte der AStA-Vorsitzende Dirk Loose für diese Wahl eine Einzelabstimmung. Hinter diesem Antrag versteckte sich
dann letztendlich der Wunsch der AStA-Koalition, Karsten Finke (GHG, ehemaliger Wahlausschussleiter), nicht im Wahlausschuss haben zu wollen. Er wurde für die GHG nämlich ein weiteres Mal nominiert. Die Internationale Liste forderte daraufhin Geheimabstimmung, was das ganze sehr kompliziert machte – es mussten 6 volle und 6 stellvertretende Mitglieder gewählt werden. Zum Glück war der Biernachschub mittlerweile angekommen, denn es sollte noch eine gefühlte Ewigkeit dauern. Karsten Finke bot an, auf die Nominierung zu verzichten, damit die StuPa-Sitzung nicht unnötig in die Länge gezogen würde, aber der Antragsteller Dirk Loose wollte auf diese geheime Einzelabstimmung trotzdem nicht verzichten. Am Ende stellte sich raus, dass diese einstündige Verzögerung nur zum Zweck hatte, ein negatives Votum über Karsten Finke herbei zu führen. Die Liste Bier sitzt natürlich gerne in trauter Runde bei einem Bier mit Kollegen zusammen, jedoch war das eine ganz und gar
ungemütliche Situation. Auf einmal mussten sich alle Listen besprechen, es wurde hektisch und wurde dadurch zu richtigem Stress. Wir hätten es begrüßt, wenn die Wahl wenigstens per Handzeichen stattgefunden hätte oder aber die AStA-Koalition für einen anderen Weg bereit gewesen wäre, die Situation zu klären.
Nach dieser Wahl machten wir leider eine zu lange Zigarettenpause und bekamen das folgende nur halb mit. Und zwar benannte die SWIB Karsten Finke zu ihrem beratenden Mitglied mit der Begründung, dass die Kritik an Karsten Finke scheinheilig sei, so lange in der Koalition noch ein Mensch mitmische, welcher für den Mensaparty-Skandal mitverantwortlich war und mittlerweile tendenziöse Artikel unter dem Deckmantel des Journalismus in der bsz veröffentlicht, während Karsten Finke als Karsten Finke persönlich über Facebook für die GHG warb und nicht als Wahlleiter. Dieser Kritik am Verhalten der AStA-Koalition konnten wir natürlich nur zustimmen, denn es wird offenkundig mit zweierlei Maß gemessen. Der neue StuPa-Sprecher zeigte sich auf einmal nicht mehr so neutral: Wir mussten leider ganz hinten sitzen, so dass wir nicht immer alles mitbekamen. Denn der Raum war leider nur für 20 Parlamentarier ausgelegt, während es alleine schon 35 gibt und das ganze ja noch öffentlich ist. Wir merkten mehrmals an, dass es uns schwer falle, alles zu verstehen und mitzubekommen. Trotzdem gab es auf einmal eine Abstimmung, bei der wir nicht wussten, um was es geht. Bevor wir dies jedoch anmerken konnten, nahm der StuPa-Sprecher diese Abstimmung an, obwohl 2 Parlamentarier sich für gar nichts gemeldet hatten, die Wahl wäre also formal ungültig. Danach wurde Sven Elmers für die GHG zum Mitglied ernannt, was wir als so genannte Spaßliste natürlich nur unterstützen konnten. Zur Erklärung: Sven Elmers ist, wie Karsten Finke und Kolja Schmidt, ein Urgestein der Bochumer Hochschulpolitik, d.h. schon seit Jahren dabei. Kolja Schmidt ist bei den Jusos, Karsten Finke bei der GHG und Sven Elmers war mal AStA-Vorsitzender für die Linke Liste.
Danach wollten wir die Idee zu einem ganz neuen Ausschuss vorstellen: Dem Ausschuss für Sport, Freizeit und Getränke, einem eher inhaltlichen und weniger formalistischen Ausschuss. Leider konnten wir die Begründung für diesen Ausschuss nicht beenden, da der AStA-Vorsitzende Dirk Loose direkt Ende der Debatte und sofortige Abstimmung beantragte. Normalerweise wird solch ein GO-Antrag eingebracht, wenn sie die Debatte im Kreis dreht und das Plenum noch zu keinem Konsens bekommen ist. Dirk Loose allerdings versteht Demokratie wohl etwas anders. Kein Wunder also, dass sie einige Parlamentarier nicht sicher waren, wie sie nun abstimmen sollten, schließlich hatten sie noch so gut wie keine Informationen zu der Idee bekommen können. Zum Glück gibt es aber die Kathrin von den Jusos, welche auch den GEWI-Parlamentariern bei der Entscheidungsfindung helfen konnte. Schön, dass die AStA-Koalition so zusammenhält. Uns fehlte dann am Ende leider 1 Stimme, um diesen Ausschuss bilden zu können. Wir bleiben aber dran und werden vielleicht auch Dirk Loose klar machen können, dass es sich mal lohnt, über diese Idee nachzudenken bzw. zu diskutieren.
Wir wollten gerade einpacken, da hatte die Kathrin von den Jusos noch was zu sagen. Es war mittlerweile recht spät, knapp 20:30, und Kathrin wollte noch sagen, dass sie einen Artikel der StuPa-Satzung doof findet und wollte wissen, ob die anderen Parlamentarier den denn auch doof finden. Über den Trick der persönlichen Meinung von Parlamentariern wurde jetzt also ne GO-Änderung angekündigt. Ein bisschen direkter hätten wir uns das schon gewünscht, z.B. so direkt wie bei dem Antrag auf den “Sport, Freizeit und Getränke”-Ausschuss.
Dann konnten wir endlich gehen, was uns nach 4 Stunden Plenum auch sehr freute. Fazit: Leider mag die AStA-Koalition keinen Spaß, was wir sehr bedauern, aber wir sind uns sicher, dass wir noch einigen Spaß im Parlament haben werden. Wenn wir erst einmal die ganzen Parlamentsspielregeln beherrschen, wird der Spaß mit Sicherheit kein Ende nehmen 😉 Wir halten Euch auf dem Laufenden!
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