Am 27. Januar 2015 fand im AusländerInnenZentrum an der RUB die 3. Sitzung der 48. StuParty statt. Hier ein kleiner Bericht, was beschlossen wurde und so passiert ist.
TOP 1: Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Die Beschlussfähigkeit war gegeben.
TOP 2: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Es wurde noch kein Protokoll genehmigt.
TOP 3: Festlegung der Tagesordnung
Zur versandten Tagesordnung kam noch ein Antrag von einer studentischen Initiative dazu, welcher über das Haushaltsjahr hinaus geht und daher vom Parlament genehmigt werden muss.
TOP 4: Bericht des SP-Sprechers und Anfragen
Fiel ziemlich kurz aus, da wir uns ja am Vortag zur 2. Sitzung getroffen hatten.
TOP 5: Bericht des AStA und Anfragen
So nicht, VRR: Am Vortag, bei der zweiten Sitzung, hatte die Opposition dem AStA so viel Feuer unterm Arsch gemacht, dass die doch tatsächlich den AStA-Finanzer zu einem LAT-Treffen wegen der Verhandlungen mit dem VRR geschickt haben. Relativ lustlos erzählte er von einem alternativen Vertrag der ASten, der dem VRR vorgelegt werden soll, okay, das wussten wir alle schon. Ganz im Sinne seiner viel gepriesenen Transparenzinitiative hatte der AStA den Vertragsentwurf nicht mitgebracht.
Allgemein politisches Mandat: Eine Diskussion, angestoßen vom StuPa-Sprecher, brach über das APM aus. Dieser hatte nämlich irgendwelche juristischen Empfehlungen rausgesucht, die seine These unterstützen, die selbstverwaltete Studierendenschaft hätte ein Solches nicht. Wie man die Universität außerhalb der Gesellschaft stehend begreifen kann, wird uns indes nicht klar. Wir blicken über den Tellerrand.
TOP 6: Wahl einer studentischen Vertreterin und eines studentischen Vertreters im
Verwaltungsrat des AkaFö
Zur Wahl stellten sich Simon Gutleben (JusoHSG), der auch der momentane Vorsitzende des AKAFÖ-Verwaltungsrates ist. Als zweites Mitglied stellte sich Susanne von der Liste NAWI zur Wahl. Eine Befragung wurde erwünscht und fand statt, wobei die meisten Fragen an Susanne ging, die dem Parlament vorher noch nicht aufgefallen war. Die Befragung war recht kurz, da v.a. Susanne fast jede Frage mit „Muss ich mal gucken“ beantwortete und Simon den üblichen Quatsch abspielte. Zu erwähnen wäre hier nur die äußerst unerwartete Anfrage der Liste GeWi, ob sich die beiden nicht für mehr und besseres Fleisch in der Mensa einsetzen würden. Beide Kandidat*innen wurden gewählt, Simon mit 19 Ja- und Susanne mit 23 Ja-Stimmen.
TOP 6b: Wahl von Ersatzmitgliedern der studentischen Vertreter*innen im
Verwaltungsrat des AkaFö
Die Oppositionslisten stellten Madita von der Liste KLIB zur Wahl, die AStA-Koalition wartete mit Kathrin Jewanski (HoPo-Referentin) und Sven Heinze (Noch-Finanzreferent des AStA) auf. Keine*r wollte eine Befragung und die AStA-Koalition wählte mit ihrer Mehrheit die eigenen Kandidat*innen. Schade, denn Madita kennt sich echt aus.
TOP 7: Zweite Lesungen zur Änderung der Sozialbeitragsordnung und TOP 8: Dritte Lesungen zur Änderung der Sozialbeitragsordnung
Ging schnell, wir stimmten die neue Sozialbeitragsordnung einstimmig ab. Warum diese allerdings schon zu spät kam, siehe Bericht 2/48.
TOP 9: Erste Lesungen zum Haushalt der Studierendenschaft
Tja, der Überraschungstagesordnungspunkt vom Vortag. Aber die Aufregung legte sich schnell, nachdem klar wurde, dass Sven Heinze im Prinzip nur Copy&Paste vom alten Haushaltsplan gemacht hat. Dies allerdings brauchte seine Zeit, da der AStA-Finanzreferent den Haushaltsplan erst kurz vor dem TOP austeilte, obwohl wir schon am Vortrag darauf hingewiesen hatten, den doch einfach per Mail rum zu schicken. Folglich beantragten wir eine 1/2 stündige Lesepause, was den AStA-Vorsitzenden zu einem ziemlich unsensiblen und lauten Rant über Lesegeschwindigkeiten brachte. Der StuPa-Sprecher „ermahnte“ Martin Wilken darauf hin (anschreien triffts eher) und wir machten die 1/2 stündige Lesepause. Danach gingen wir in die 1. Lesung, in der eigentlich nur kritisiert wurde, was schon seit 3 Jahren kritisiert wird: Keine 3. FSVK-Stelle, Copy&Paste-Fehler usw. Der Haushaltsentwurf wurde in den Haushaltsausschuss überwiesen und damit war der TOP auch schon vorbei.
TOP 10: Antrag einer studentischen Initiative
Die RUB-Fussballmannschaft der Herren wollte gerne nach Kroatien zu einem Fussballturnier, der Antrag fiel schon in das nächste Haushaltsjahr. Das Parlament stimmte der Unterstützung der Mannschaft bei der Reise und den Teilnehmergebühren zu.
TOP 11: Genehmigung einer doppelten Bezahlung durch die Studierendenschaft
Wir waren schon weg und in der Live-Berichterstattung anderer Listen fanden wir nichts über den TOP.
TOP 12: Verschiedenes
Spielverderber Arne: Wenn der neue AStA gewählt wird, soll es keine Befragung der Kandidat*innen geben. Deshalb dürfen wir jetzt zu einem weiteren extra-Termin kommen, um die Kandidat*innen kennen zu lernen und zu befragen. Ein Jurist als StuPa-Sprecher war vielleicht doch ein Fehler…
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