TOPs 1 Begrüßung, 2 Genehmigung des Protokolls und 3 Festlegung der TO

Das Parlament war beschlussfähig, mit Strom und mit Internet ausgestattet. Da es noch mehrere Anmerkungen zum Protokoll gab, wurde die Genehmigung verschoben. Die TO wurde festgelegt, wobei die TOPs 6a und 6 am Sitzungstag dazu gekommen sind.

TOP 4 Anfragen und Bericht: StuPa-Sprecher

Der StuPa-Sprecher hat grob seinen Plan für die Legislatur vorgestellt. Dieser bestand im Wesentlichen aus der groben Nennung von Sitzungsterminen sowie Terminen mit besonderem Fokus. Z.B. will der StuPa-Sprecher eine Sitzung des Parlamentes im SoSe gerne darauf verwenden, die Satzungen zu lesen und zu ändern.

TOP 5 Anfragen und Bericht: AStA

Sozialbeitrag SoSe 15: Der AStA hatte anscheinend nen Brief übersehen oder ignoriert und daher dem Studierendensekretariat nicht mitgeteilt, dass für das nächste Sommersemester eine vertraglich geregelte Preiserhöhung des Semestertickets ansteht. Leider hat der AStA in der Sitzung seine Fehler nicht eingesehen, das Ganze abgetan und will sich auch nicht entschuldigen. Die gute Nachricht ist, dass nur ca. 400 Studierende den geringeren Beitrag überwiesen hatten, so dass der Schaden nicht zu groß ausfällt. Diese 400 Studierenden sind nun aufgerufen, die fehlenden 6,30 Euro noch an die Uni zu überweisen. Für Fehlbeiträge haftet der AStA.

Blaupause/alternatives Campusfest: Statt dem Sommerfest RUBissimo gibt es im 50. Jubiläumsjahr der RUB die Blaupause, ein Straßenfest dem Stilleben Ruhr ähnlich. Allerdings gelten dort harte Auflagen (keine Politik, kein Verkauf von Sachen etc.). Deswegen wird die FSVK zusammen mit dem AStA ein alternatives Campusfest im Sommer durchführen, die Uni-eigene Veranstaltungsagentur “UNIversaal” hilft dabei. Der AStA konnte für die Blaupause selber noch erreichen, dass Getränke und verpackte Lebensmittel durch die FSRs verkauft werden dürfen.

Transparenz: Die GHG wies wieder auf fehlende Monatsberichte von AStA-Referaten hin.

Arbeitsschutz: Wir schlugen dem AStA vor, in seinen Druckbetrieben Feinstaubfilter an den Geräten zu installieren.

Bericht der LAT-Koordinatorin zu den Verhandlungen mit dem VRR

Der Themenkomplex “Semesterticket” war für den AStA ne ganz schön peinliche Nummer. Zu den Verhandlungen mit dem VRR konnte oder wollte der AStA nämlich nix sagen. Dann kam raus, dass der AStA schon länger keinen Vertreter mehr zu den Treffen mit den anderen ASten geschickt hatte – kein Interesse mehr an einem sozialverträglichen Semesterticket oder was? Zum Glück war Sonja, die LAT-Koordinatorin da. Sie berichtete, dass die ASten einen eigenen Vertragsentwurf schreiben und dem VRR vorlegen. Außerdem berichtete sie, dass der AStA der Bergischen Universität Wuppertal den vom VRR vorgelegten Vertrag unterschrieben hat, sich aber noch eine Klausel sicherte, nach der etwaige Verhandlungserfolge aller anderen ASten auch für sie gelten. Scheißverein! Das fand keine*r gut. Naja, bis auf die von unserem AStA, die haben sich für das ganze Thema irgendwie nicht interessiert. Wir werden jedenfalls dran bleiben.

TOP 6a Änderung der Geschäftsordnung des Parlamentes

Achja, das hätte so schön werden können. Mit einem Jura-Studi als StuPa-Sprecher hätte das Parlament sehr fix gute Formulierungen für gewünschte Änderungen parat gehabt. Aber die AStA-Koalition musste im letzten Moment alles versauen, denn sie fand es nicht gut, dass die Opposition und der StuPa-Sprecher ne GO-Überarbeitung diskutierten. So ist bisher nur geändert worden, dass die Parlamentarier*innen per E-Mail und nicht mehr per Brief eingeladen werden müssen. Andere schöne Verbesserungen wollte der beleidigte AStA nicht mitmachen.

TOP 6 Genehmigung einer Titelüberschreitung

Das Autonome FrauenLesbenReferat des AStA hat seinen Titel im Haushalt der Studierendenschaft mit einer Abschlussveranstaltung im Sozialen Zentrum Ende Januar überschritten. Diese Titelüberschreitung wurde vom Parlament genehmigt. Uns wunderte nur, dass Veranstaltungen der Studierendenschaft, die auch noch Geld kosten, im SZ auf einmal wieder erlaubt sind. Bei den Vorgänger-ASten war das ja noch furchtbar schlimm.

TOP 7 1. Lesung der Sozialbeitragsordnung

Wir mussten, leider schon zu spät, die Sozialbeitragsordnung ändern, in dem 6,30 Euro auf das Semesterticket drauf kamen. Diese Änderungen müssen in 3 Lesungen erfolgen.

TOP 8 Sonstiges

nischt.

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