Am Montag den 27. Mai trat der Wahlausschuss des Studierendparlamentes der RUB zusammen. Thema war die vom AStA geplante Urabstimmung zum AStA-Prestigeprojekt Metropolradruhr.
Um was geht es?
Auf dem Campus sind die Ausleihstationen der Metropolradruhr seit wenigen Wochen verspätet aufgestellt worden. Seit diesem Semester kann man sich als Studierender Fahrräder ausleihen. Zur Diskussion stand im StuPa die Kosten-Nutzen-Relation dieses Projektes. Die Kosten sind dabei vielschichtig. Die Liste B.I.E.R. ist von dem Projekt mit den aktuellen Konditionen nicht überzeugt. Ob dieses Projekt eine Zukunft hat, soll eine Urabstimmung der Studierenden vom 8.-12. Juli 2013 entscheiden. Diese Urabstimmung wurde im momentanen Nutzungsvertrag zwischen dem AStA der RUB und der next bike GmbH festgehalten. Der Gedanke des AStA war, dass die Leihfahrräder ein Semester getestet werden können und dann über Sinn und Nutzen dieses Projektes für die Studierenden abgestimmt werden soll.
Wer nicht fragt, bleibt dumm!
Der Wahlausschuss ist dafür verantwortlich, dass Wahlen der Studierendenschaft organisiert werden und korrekt ablaufen. Zusätzlich kann dieses Gremium vom StuPa beauftragt werden, Fragen zu formulieren, die zur Abstimmung gestellt werden sollen. Genau dies sollte der Wahlausschuss am letzten Montag machen. Nur der Causa Knaxus war, dass niemand genau wusste, über was abgestimmt werden sollte. Der ursprüngliche Gedanke des AStA war, dass gefragt werden sollte, ob die Studierenden einer Verlängerung des Projektes zustimmen. Nach den anhaltenden Diskussionen über die nachteiligen Konditionen des aktuellen Vertrages für die Studierenden, war diese Frage nicht geeignet. Es war nicht klar, ob der Vertrag einfach verlängert wird oder einer neuer aufgesetzt werden würde. Die Konditionen wären bis zur Wahl nicht bekannt geworden. Und wer kauft schon gerne die Katze im Sack? Und die Frage zur Urabstimmung muss mit einem klaren JA oder NEIN beantwortet werden. Nun wurde nach einer Formulierung für die zu stellenden Frage gegrübelt, über was denn jetzt genau abgestimmt werden sollte. Über das Projekt im Allgemeinen? Über gewisse Vertragsklauseln, wenn X nicht drin steht und Y auch nicht, stimme ich mit JA, ansonsten nicht? Während das Lied Dazed and Confused noch eine Weile weiter lief, viel jemandem auf, dass der Wahlausschuss eigentlich keinen konkreten Arbeitsauftrag vom StuPa erhalten hat nachdem man sich richten müsste. Also wurde beschlossen, dass das Parlament nochmal befragt werden muss. Das Parlament tagt aber erst wieder am 12. Juni 2013.
Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben.
Ein Problem kommt selten allein. Eine Urabstimmung darf nach der Satzung der Studierendenschaft nicht in der Vorlesungsfreien Zeit stattfinden. Da der Vertrag aber in der Vorlesungsfreien Zeit ausläuft und im Vertrag die Urabstimmung festgehalten wurde, muss diese bald stattfinden. Time is runnin´, baby! Es sind noch ungefähr sechs Wochen bis zu Urabstimmung. Das Parlament muss nach einem konkreten Auftrag gefragt werden, es ist auch noch nicht klar über welchen Vertrag und welche Konditionen im Detail abgestimmt werden soll. Der verantwortliche Finanzreferent des AStA hat sich bis zum Treffen des Wahlausschusse noch nicht um diese Fragen gekümmert oder gar nicht darüber nachgedacht. Dass so eine Vertragsverhandlung nicht zwischen Aufstehen und Toilettengang stattfinden kann, sollte logisch sein. Gerade wenn man mit einer hohen Summe öffentlicher Gelder rumhantiert. Des Weiteren sollen alle Listen des StuPas die Möglichkeit haben mit am Tisch zu sitzen um den neuen Vertrag anzuschauen und mit den Vertretern der next bike GmbH zu diskutieren. Wenn der Vertrag dann stehen sollte, muss der Studierendenschaft mindestens zwei Wochen Zeit gegeben werden um sich zu informieren damit jeder weiß um was es eigentlich geht. So bleiben eigentlich noch vier Wochen über, das Parlament nach einem konkreten Arbeitsauftrag zu fragen, den Vertrag zu besprechen und auszuhandeln.
Ursache und Wirkung
Wenn man gesoffen hat, bekommt man Kopfschmerzen. Kennt fast jeder, außer die, die nicht aufhören. Aber die lernen daraus auch nix. Der AStA hat ähnliche Probleme. Wenn man ein Projekt anleiert, sich selber vertraglich Steine in den Weg legt und sich keine Gedanken um Termine macht sowie weiterhin die Problem nicht im Fokus hat und verdrängt, ist der Kasten bald leer. Der nächste Tag wird dann nicht so schön.
Wir als Liste B.I.E.R. sind skeptisch ob diese Aufgaben zufriedenstellend und rechtzeitig gelöst werden. Aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.
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