Es war mal wieder soweit – die Parlamentarier_innen des 46. Studierendenparlamentes haben sich zusammen gesetzt und diskutiert. Erfreulicherweise dauerte diese StuPa-Sitzung nur knapp 2 Stunden und war damit 30 Stunden kürzer als die Letzte. Hier unsere Sicht der Dinge. Die erste wichtige Neuigkeit war die, dass sich der StuPa-Sprecher, wie schon angekündigt und vom StuPa genehmigt, ein paar Arbeitsmaterialien gekauft hat, z.B. eine kleine Glocke, wenn er mal zur Ruhe aufrufen muss. Bisher musste er diese jedoch nicht benutzen. Ne Glocke und ne Wahlurne für das StuPa ist jetzt also vorhanden, die Protokolle der vorherigen Sitzungen aber leider immer noch nicht. Die Liste B.I.E.R. hofft, dass die Protokolle der Sitzungen 1-3 in der 5. Sitzung endlich mal abgestimmt werden können.
Der AStA berichtete, dass die Bühne auf dem Nordforum dieses mal vom AStA und vom Boskop bespielt werden wird. Der Grund dafür ist, dass das Boskop dieses Jahr keinen Gig auf der Hauptbühne vor dem Audimax unterbringen konnte. Die jetztige Absprache hat laut dem AStA auch finanzielle Vorteile, da das Boskop das Catering für die Künstler_innen übernehmen wird, während der AStA dieses mal nur die Getränke übernimmt.
Hochschulpolitik ohne Hochschulpolitische Referenten
Ein vieldiskutiertes Thema waren die Fahrradstationen von Metropolradruhr, welche nun endlich, ganze 18 Tage nach Vertragsbeginn, aufgestellt worden sind. Doch nicht nur wegen fehlender Stationen findet die Liste B.I.E.R. diesen Vertrag mehr als fragwürdig. Mehr über dieses Thema könnt Ihr hier erfahren.
Hart im Plenum diskutiert wurde der Punkt “Genehmigung einer doppelten Bezahlung”. Der AStA fragte das Parlament, ob es einer Doppelbezahlung eines bsz-Redakteurs zustimmen möchte. Der Redakteur sollte 50 Euro für die Moderation der Podiumsdiskussionen zur Abschaffung der Latinumspflicht bekommen. Diese Veranstaltung wurde vom AStA organisiert, jedoch sah sich kein Referent aus dem Referat für Hochschulpolitik in der Lage, die Podiumsdiskussion selber zu moderieren. Kurios: Der Grund dafür ist laut AStA, dass die Referent_innen wohl nicht neutral genug moderieren könnten, da der AStA ja für die Abschaffung der Latinumspflicht spricht. Da stellt sich natürlich die Frage, warum ein vom AStA angestellter Redakteur neutraler sein soll, als ein Referent. Am Ende stimmte nur die AStA-Mehrheit für die doppelte Bezahlung.
Ausschuss abgelehnt – again
Einen TOP hatten wir auch wieder eingebracht: Die Konstituierung eines neuen Ausschusses für Sport, Freizeit und Getränke. Dieser wurde wieder einmal ohne jeglichen Grund von der AStA-Mehrheit abgelehnt – dafür versprach der AStA aber, dass sich die Kulturreferent_innen um die von uns angesprochenen Themen kümmern wird. Wir werden das natürlich im Auge behalten. Aber mal ab davon zeigt die Erfahrung: Wenn man will, dass etwas klappt, muss man es selber machen. Wir bleiben trotzdem dran an der campuseigenen Brauerei.
Deutlich positiver aufgenommen wurde der Vorschlag, dass wir uns bei schönem Wetter doch auch mal draußen Treffen können, z.B. in dem stillgelegten Brunnen auf dem Audimax-Vorplatz. Demnächst wird das StuPa also vielleicht so richtig transparent werden.
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