Mit einwöchiger Verspätung fand die zweite Sitzung des Wahlprüfungsausschusses am 28.03. statt. Die Verspätung entstand dadurch, dass dem Ausschussvorsitzenden die Einladungsfrist von einer Woche nicht bekannt war. Da sich einige Ausschussmitglieder den vorher abgesprochenen Freitag extra frei genommen hatten, konnten sie dies nicht schon wieder tun und konnten deshalb beim verschobenen Treffen nicht dabei sein. Daher waren zu Beginn nur vier von sieben stimmberechtigten Mitglieder anwesend.

Der Beginn verzögerte sich aber um eine gute halbe Stunde, da der Vorsitzende zu spät kam. Mit ihm war die Beschlussfähigkeit dann endlich gegeben und es konnte los gehen.

Nach einem Bericht des Ausschussvorsitzenden konnten wir mit der Sichtung der Urnenprotokolle beginnen. Der AStA hatte nichts zu berichten, er war nicht da. Leider musste die Sichtung unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfinden, da es hier auch um Personalangelegenheiten geht. In den Urnenprotokollen ist festgehalten, wie viele Stimmen für welche Liste in welche Urne eingeworfen worden sind. Bei der Überprüfung stellten wir mehrere Probleme fest: Wie der Wahlleiter bereits berichtet hatte waren an zwei Wahlurnen die Siegel aufgerissen und zwei WahlhelferInnen hatten gleichzeitig bei der Wahl kandidiert. Darüber hinaus waren einige Urnenprotokolle nicht richtig oder nicht komplett ausgefüllt. Auch diese Urnen müssen wir uns nochmal näher ansehen.

Zuletzt wurde noch das weitere Vorgehen besprochen. In der nächsten Sitzung sollen die problematischen Urnenprotokolle mit dem Wähler_innenverzeichnis abgeglichen werden.

Die nächste Sitzung findet am Freitag den 4.4. um 13 Uhr statt.

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