Liebe Leute,
am morgigen Donnerstag wird die 3. Sitzung des 46. Parlamentes stattfinden. Neben dem endgültigen Beschluss des Haushaltes steht auch die AStA-Wahl an. Zuvor wird sich um 14 Uhr der Wahlprüfungsausschuss konstituieren. Dieser soll den Fehlern bei der Durchführung der letzten Wahlen und Urabstimmungen auf den Grund gehen, und zwar richtig, und nicht so dilettantisch wie es der Wahlleiter Dirk Loose gemacht hat, um seine eigenen Fehler unter den Teppich zu kehren.
Zum Haushalt gibt es nicht viel Spannendes zu erzählen. Laut Simon Gutleben, Noch-Finanzer der Studierendenschaft, sollte er bloß eine Kopie des letzten Haushaltes anfertigen und nur notwendige Dinge verändern, sowie Platz für noch ausstehende politische Entscheidungen lassen. Wahrscheinlich wird es morgen daher nicht nur aus der Opposition, sondern noch vom AStA selber Änderungsanträge geben.
Denn: die Koalitionsverhandlungen sind vorbei. Die Listen NAWI, JusoHSG, IL, GEWI, ReWi und die RUBPiraten werden morgen ihren neuen AStA vorstellen und diesen wählen. Die Liste NAWI wird nicht nur einen Kandidaten für den Vorsitz präsentieren, sondern auch einen für den Finanzer. Nach unseren Informationen haben die beiden neuen Listen in der Koalition aber noch keinen positiven Einfluss auf die anderen gehabt. Denn nach wie vor will der AStA den Fachschaftsräten die 3. bezahlte FSVK-Stelle verweigern.
Da nun schon alles gesagt ist: Wir von der Liste B.I.E.R. haben morgen leider keine Zeit an der Sitzung teilzunehmen. Aber die von uns eingeführte Transparenz der StuPa-Sitzungen wird es trotzdem geben, denn unsere Aufgaben verteilen wir hiermit an andere. Die KLIB wird live twittern, die GHG hat Bier zu verschenken und wird einen StuPa-Bericht schreiben/auf Video aufnehmen und der Linken Liste sowie den Jungen Liberalen überlassen wir hiermit das sach- und aufgabenbasierte Fragen der verschiedenen Kandidat_innen. Die AStA-Koalition sollte also nicht zu früh aufatmen.
Prost,
Eure Liste B.I.E.R. – die einzige Satireliste.
Dirk
Liebe Liste B.I.E.R.,
ich habe den ausführlichsten und transparentesten Bericht der letzten 5 Jahre nach der Wahl gehalten. Mir werden zwei „Tatbestände“ zur Last gelegt:
1.) Dass die stellvertretende Wahlleiterin, gestellt von der GHG, autonom von mir den Schichtplan übernahm und ich am Sonntag vor der Wahl nicht drüber schaute.
2.) Dass ein Papiersiegel (das für die Nacht sicherstellen soll, dass niemand die Urne geöffnet hat) am Tag beim Transport riss. Hierbei ist anzumerken, dass die Urne weiterhin verschlossen und unter steter Aufsicht der Wahlhelferinnen war.
Hier der Bericht, der euch sowohl mündlich als auch digital schriftlich zuging:
„• Es gab vier Beschwerden, die an den Wahlausschuss herangetragen wurden
o Eine umfasste die Beschwerde zum Aufruf des WA bzgl. der Plakatiersituation
o Eine umfasste die Beschwerde einer Studentin der Psychologie, die eine parteiische Wahlempfehlung des FSR Psychologie bekommen hatte
o Eine umfasste die Beschwerde eines Studenten der Religionswissenschaften, der eine parteiische Wahlempfehlung des FSR Religionswissenschaften bekommen hatte
o Und eine umfasste die Beschwerde eines Studenten, der sich durch die weibliche Form in der Fragestellung der Urabstimmungszettel nicht vertreten fühlte
• Alle Beschwerden wurden besprochen bzw. behandelt und bis auf die Ausnahme der Beschwerde aus der Psychologie wurden alle vollständig aufgeklärt
• Der stellvertetenden Wahlleiterin unterlief ein Fehler bei der Helferinnenauswahl, der erst nach der Wahl bemerkt wurde und einen Verstoß gegen die Wahlordnung darstellt: Und zwar waren zwei Wahlhelferinnen Kandidatinnen einer angetretenen Liste
o Eine Kandidatin der NAWI und eine Kandidatin der Linken Liste
o Der Justitiar wurde hierzu befragt zusammen mit dem AStA Vorsitzenden, der sofortige Einsprüche geltend machen könnte, Herr Degott sah aber keinen schwerwiegenden Verstoß und des Weiteren würde sich das Wahlergebnis nicht ändern:
Die Kandidatin der NAWI erzielte eine Stimme
Die Kandidatin der Linken Liste erzielte 36 Stimmen
o Ein virtuelles Abziehen der Stimmen erzielte keine Änderung in der Sitzverteilung
• Im Laufe des Freitags wurde die noch am Morgen kontrollierte Urne in MA beanstandet, da ein Papiersiegel (vermutlich beim Antransport ins Gebäude) gerissen war. Die Urne befand sich jedoch durchgehend unter 4-Augen Beobachtung. Diese wurde neu versiegelt am Urnenstandort durch den WA (Opposition + Koalition)
• Es gab durch die Aufsummierung aller Urnen eine Abweichung von insg. 6 Stimmen im Vergleich Urnenprotokoll – Auszählung, noch einmal weniger als letztes Jahr laut Aussagen von WA Mitgliedern
• Es gab bei der Auszählung eine Gegenstimme im WA bei der Entscheidung der Wahlleiterinnen (Antje und ich), Wahlzettel mit mehr als einem Kreuz bei einer Liste als ungültig einzuordnen. Dies wurde aus den letzten Jahren fortgesetzt, weil dies laut § 3, Abs. 3 der Wahlordnung der Studierendenschaft auch der Wahlmodus ist
• Durch die 2h längere Beanspruchung der Auszählungshelferinnen wurde von mir angeordnet, die zu sonstigen Aufwandsentschädigungen zu Auszählungen von 60€ üblich mit 10€/h aufzustocken, so dass 80€ ausgezahlt wurden/werden
• Es gab keinen Einspruch gegen die Wahl in den zwei Wochen Beanstandungsfrist
“
Jede Kleinigkeit wurde aufgezählt. Mehr als jede/r Wahleiter/in vor mir hinterher tat. Also bitte unterlasst diesen Müll, ich wollte was unterschlagen. Meine „Fehler“ muss jemand Drittes kontrollieren und nicht ich selber, daraus soll mir ein Strick gedreht werden? Ich bitte euch. Ist doch nicht Euer Ernst…