Das 47. Studierendenparlament der Ruhr-Uni Bochum hat sich konstituiert. Laut dem jetzt ehemaligen Sprecher des Parlamentes war das die bisher längste Konstituierenden Sitzung eines Parlamentes der RUB. Das können wir nicht beurteilen, waren mit Pizza und Bier aber auch so gut ausgestattet, dass das StuPa einmal mehr zu einer StuParty wurde.

Bericht aus dem Wahlausschuss – Kritik an der Kritik

Als erster wichtiger TOP kam der Bericht des Wahlleiters der StuPa-Wahlen und Urabstimmungen, ob denn alles gut und rechtmäßig gelaufen ist mit den Wahlen. Es gab dabei Vorkommnisse von lustiger und eher ernsterer Natur. Zur letzten Kategorie fällt mit Sicherheit nicht die “Beanstandung”, durch die im generischen Femininum geschriebenen Fragen zu den Urabstimmungen fühlten sich Männer nicht angesprochen. Im Plenum ertönte lautes Gelächter, nach dem der Wahlleiter dies vorlas. Wie der Beschwerdeführer sich zu gegenderter Sprache abseits vom alleinigen Femininum oder Maskulinum verhält, ist leider nicht bekannt. Aber zurück zum ernsten Teil: Es gab Verfehlungen. Einerseits waren 2 Kandidierende zu den StuPa-Wahlen auch als Wahlhelfer_innen tätig: Einer von der NAWI, einer von der Linken Liste. Der Wahlleiter Dirk Loose berichtete, die Stimmen, die diese beiden Personen bekommen hätten, würde das jetztige Ergebnis nicht verändern. Eine weitere Verfehlung ist eine Urne, an welcher das Siegel beschädigt im Wahlausschussbüro angekommen ist.

Wir haben während der Sitzung leider verpennt, für einen Wahlprüfungsausschuss  zu plädieren, obwohl wir die Fehler, die passiert sind, als sehr ernst betrachten. Diesen Fehler unsererseits wollen wir jedoch korrigieren und haben zusammen mit anderen Listen die Einberufung der 2. Sitzung gefordert, in welcher wir dafür plädieren werden, einen Wahlprüfungsausschuss zu bilden.

StuPa-Sprecher-Wahl mit langer Befragung

Natürlich musste auch ein Sprecher für das neue Parlament gewählt werden. Dieser leitet dann die Sitzungen, lädt ein, usw. Als Kandidaten gingen der Protokollant des letzten Parlamentes und Maik Wolf von der Linken Liste an den Start. Die Befragung dauerte lange, was besonders der neuen Parlamentarierin der ReWi nicht gefiel. Insgesamt war das ganze ziemlich unspekaktulär, bis auf die Tatsache, dass sich das AusländerInnenZentrum ziemlich leerte. So musste, als es dann zum Wahlgang kam, erst einmal eine Fraktionspause eingelegt werden, damit diverse Parlamentarier_innen wieder zurückgerufen werden konnten. Besonders lustig fand es die Opposition, dass die RUBPiraten auf einmal nicht mehr auffindbar waren, die ja schließlich in die AStA-Koalition mit den Listen NAWI, JusoHSG, Internationale Liste und GEWI einsteigen wollen. Mit ihrer Abwesenheit gefährdeten sie immer hin die Absicht der gewünschten Koalition, Pascal von der JusoHSG zum StuPa-Sprecher zu machen. Aber sie kamen gerade noch rechtzeitig wieder zurück und mit 18:17 Stimmen fiel das Ergebnis zwar erwartet, aber dennoch knapp für Pascal aus. Stellvertretende Sprecherin, also die Protokollantin des 47. Parlamentes ist nun Esra von der Internationalen Liste.

Ohne AStA läuft hier nix

Während der Wahlwoche hatten wir den antretenden Listen eine E-Mail geschrieben bezüglich der Innenplakatierung der Gebäude. Denn am Montagmorgen in der Wahlwoche waren die meisten Plakate wieder abgehangen, was aber nicht auf Randalierer_innen, sondern auf das Gebäudemanagement zurück zu führen ist. Mitarbeiter_innen hatten die Order bekommen, jegliche Innenplakatierung zu entfernen  – natürlich aus “Brandschutzgründen”. Zusammen mit allen Listen wollten wir daher das Dezernat 5 aufsuchen, um den Konflikt zu klären. Daraufhin gemeldet hatte sich lediglich die Liste NAWI, mit der wir dann verabredet hatten, es nach der Wahl noch mal zu versuchen. Der AStA bat nun in der konstituierenden Sitzung an, das ganze zu “koordinieren”. Auf die Frage hin, ob z.B. die JusoHSG denn keine E-Mails beantworten könne, schließlich hatten wir das Thema ja per Mail schon vor Wochen angesprochen, kam keine Antwort, sondern ausweichendes Blabla. So ist das also mit der Kooperation der Listen aus Sicht der JusoHSG – ohne AStA läuft da nix.

Nachbesprechung Urabstimmung

Unter dem TOP “Verschiedenes” besprachen wir dann noch im Plenum das Ergebnis der Urabstimmungen. Hintergrund war ein gemeinsamer Flyer von einigen Oppositionslisten, auch von uns, den Vertrag mit metropolradruhr noch vom 47. Studierendenparlament, also tatsächlich nach der Urabstimmung, beschließen zu lassen. Das wollte der AStA jedoch nicht, da er den Vertrag bei jeglichem positiven Votum durch die Urabstimmung und den Beschluss des 46. Studierendenparlamentes demokratisch legitimiert sah. Die Oppositionslisten kamen vorbereitet zu diesem TOP und lasen ihre Statements vor. Von den meisten Oppositionslisten wird dabei davon abgeraten, einen 5-Jahres-Vertrag mit der nextbike GmbH zu unterschreiben. Gründe dafür sind das knappe Ergebnis der Urabstimmung dazu sowie die Tatsache, dass die anderen Ruhrgebiets-ASten das Projekt auch weiterhin ablehnen und es damit nicht zu der Größe des Projektes kommen wird, die angedacht war und dem 46. Studierendenparlement versprochen wurde. Darauf ging Tim Köhler, der AStA-Vorsitzende und wahrscheinlich größte Befürworter des Projektes jedoch gar nicht ein und kündigte an, den Vertrag mit nextbike zu unterschreiben.

Das Wichtigste in Kürze

* Laut Dirk Loose lügt ct.Das Radio uns an

* Linus von der JusoHSG hat noch nie Pizza-Essende Menschen gesehen und uns deswegen vor der Sitzung gefilmt

* Die nächste Wahl zum Studierendenparlament findet in der Woche vom 8. bis 12. Dezember 2014 statt

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