Am 27.06. trafen sich die Parlamentarier_innen des 46. Studierendenparlamentes einmal mehr, um gemeinsam konstruktive Gedanken auszutauschen. Die Stimmung war explosiv – immerhin hat die bsz jetzt ein Statut. Ein weiterer Bericht der Liste B.I.E.R. über Wahnsinn, Unwissenheit, Stumpfsinn und Kindergarten: Der StuPa Bericht!

Erstmal das Formale: Warum gibt es keinen StuPa Bericht No6? Leider konnten wir keinen Menschen zur 6. StuPa-Sitzung schicken. Um Euch aber nicht zu verwirren (und uns selber auch nicht), ist das hier trotzdem der StuPa Bericht No7, weil es der Bericht von der 7. Sitzung des Studierendenparlamentes ist.

Wettsaufen: Gewonnen!

Die gute Nachricht: Das auf Twitter angekündigte Wettsaufen mit der Liste GEWI haben wir gewonnen. Leider konnten wir unsere Fähigkeiten gar nicht erst beweisen, weil die GEWI kleinlaut absagte.

Protokolle: Immer noch verschwunden!

Das Formale war auch mal wieder Thema bei dieser StuPa-Sitzung. Immer noch fehlen Protokolle. Wir hatten dem StuPa-Sprecher zusammen mit der GHG eine Frist gesetzt (https://listebier NULL.wordpress NULL.com/2013/05/21/stupa-bericht-no5-opium-furs-volk/), bis wann er seine Arbeit machen und die Protokolle vorweisen soll – diese ist nun abgelaufen. Seine Reaktion? Er behauptet, eine Fristsetzung hätte es nie gegeben. Im Protokoll der Sitzung ist davon auch nichts zu lesen – kein Wunder, wenn der Protokollant aus der AStA-Mehrheit kommt. Außerdem habe er ja alles versucht – z.B. ne E-Mail an Herrn Degott (den Justiziar der RUB) geschrieben, aber der hätte ja im Moment keine Zeit und kann sich leider nicht damit beschäftigen, was jetzt eigentlich mit den Beschlüssen der StuPa-Sitzungen 1-3 ist. Na, mehr Engagement als E-Mails schreiben können wir von einem StuPa-Sprecher, der für den Scheiß bezahlt wird, nun wirklich nicht erwarten. So oder so haben wir nun immer noch kein beschlossenes Protokoll der konstituierenden Sitzung des Studierendenparlamentes.

Was den Protokollanten auch nicht interessierte: Dass seine Protokolle unverständlich sind. Bisher hatten wir das selber auch nicht so mitbekommen. Aber wenn man mal nicht da ist und dann nachher im Protokoll liest, versteht man nur eins: Bahnhof. Als wir das anmerkten, wurden mehrere konkrete Beispiele gefordert, eines reichte der AStA-Mehrheit nicht. Aber zum Glück gibt es ja unsere Liveberichterstattung und unsere Nachberichterstattung, da können auch StuPa-Externe verstehen, worum es eigentlich geht. *selberaufdieSchulterklopf*

Wissenstransfer: Gelungen!

Worum es eigentlich geht – das hatten die Parlamentarier der Liste NAWI leider nicht verstanden, als wir den AStA wegen der Unterstützung einer Veranstaltung fragten. Wir hatten einen Flyer für eine Aufführung von “Der Ring des Nibelungen” gefunden, auf welchem auch darüber informiert wurde, dass der AStA die Veranstaltung unterstützt. Wir fragten also, ob sich der AStA darüber bewusst ist, dass Richard Wagner (http://de NULL.wikipedia NULL.org/wiki/Richard_Wagner) ein Antisemit (http://de NULL.wikipedia NULL.org/wiki/Das_Judenthum_in_der_Musik) gewesen ist. Auf einmal explodierte der Saal. Während der AStA-Vorsitzende Tim Köhler rot anlief und mit einem “Oh…nein, wussten wir nicht” antwortete, schrie ein Parlamentarier der NAWI los, wir “sollten nicht darauf rumhacken”, Richard Wagner sei schließlich ein “international anerkannter Komponist aus Deutschland” und Richard Wagner habe ja auch “vor dem 2. Weltkrieg gelebt”. So viele Facepalms (http://fstatic1 NULL.mtb-news NULL.de/img/photos/4/1/4/7/7/_/medium/double-facepalm NULL.jpg) wie in diesem Moment haben wir noch nie zuvor gemacht. Auch nach dem Hinweis, dass wir einfach nur einen Fakt nannten, wurde es nicht leiser im Parlament. Der NAWI-Parlamentarier beschuldigte uns, nicht nur dem AStA, sondern auch den Organisatoren der Aufführung Antisemitismus vorzuwerfen – was ein Wirrwarr. Im Parlament brach, völlig losgelöst vom Thema des schon seit Jahrhunderten existierenden Antisemitismus (https://de NULL.wikipedia NULL.org/wiki/Judenfeindlichkeit), eine Diskussion um Rechtsextremismus (http://de NULL.wikipedia NULL.org/wiki/Rechtsextremismus_in_Deutschland) aus. Viel wichtiger aber war uns: Der AStA sollte einfach mal nachdenken, bevor er sein Logo auf Veranstaltungsflyer setzt. Dass Richard Wagner schöne Kompositionen geschrieben hat ist für uns ebenso unumstritten wie die Tatsache, dass seine politische Einstellung nicht vergessen werden sollte. Wir hoffen, dass sich die NAWI jetzt auch mal mit dem Thema auseinandersetzt und sehen die Diskussion als erfolgreichen Wissenstransfer.

Steuerprüfung der Fachschaften: ???

Was der AStA “vergaß” zu berichten war wieder einmal das eher Wichtige im politischen Geschehen an der RUB. So mussten wir uns nach dem Stand der Steuerprüfung der Fachschaften durch das Finanzamt selber erkundigen. Dabei geht es darum, dass das Finanzamt gerade die Bücher der ganzen Uni und damit auch die der Studierendenschaft daraufhin überprüft, ob die Steuern in den letzten 4 Jahren anständig abgeführt worden sind. Der Finanzreferent Christian Volmering berichtete auf unsere Nachfrage, dass fast alle Unterlagen der Fachschaftsräte pünktlich bei ihm eingegangen sind. Dass die Fachschaftsräte und insbesondere die FSVK sehr viel Stress mit der ganzen Sache haben, hat Christian jetzt nicht so sehr erschüttert. Auf die Nachfrage, ob er sich nicht schon zum Rechnungsabschluss seines letzten Amtsjahres als Finanzer der Studierendenschaft mal die Unterlagen der FSRs angeschaut und ihnen Hilfe bei der Buchführung angeboten hat, sagte er einfach nein und sah nicht einmal ein, dass er damit seine Pflichten vernachlässigt hat. Er habe sich halt auf die Finanzschulungen der FSVK verlassen. Tja, lieber Christian, aber die FSVK-Sprecher sind nicht juristisch verantwortlich für die Finanzen der Studierendenschaft – das bist halt du. Aber wie Christian zu berichten wusste, wäre ja in den Wirtschaftsbetrieben die Überprüfung schon erfolgreich gelaufen und auch alles okay. Was mit den Fachschaften passiert scheint dem AStA einmal mehr egal zu sein.

VRR-Ticket: Konsens!

Immerhin waren wir uns im StuPa darüber einig, dass die Forderungen des VRR, den Preis für das Semesterticket um 40% zu erhöhen, unhaltbar und dreist sind. Bei den Vorstellungen über eine Datenschutzschulung gingen unsere Meinungen dann aber wieder auseinander. Solch eine Schulung hatten wir zuerst bei der Befragung der Kandidat_innen für den AStA-Vorstand gefordert, nach dem diese ungeniert zugaben, dass das Thema zwar für ihre Vorstandsarbeit wichtig ist, sie davon aber leider keinerlei Ahnung haben. Der AStA hat sich mittlerweile mit dem Thema beschäftigt – ganze 2 Stunden.  Respekt, können wir da nur sagen. Aber ganz ehrlich: http://www.youtube.com/watch?v=YUKmq7UMJys (http://www NULL.youtube NULL.com/watch?v=YUKmq7UMJys)

Theater-Flat: Konsens und Streit

Auch wieder einmal Thema: Die Theater-Flat (https://listebier NULL.wordpress NULL.com/2013/06/15/umfrage-was-haltet-ihr-von-der-geplanten-theater-flat/). Der AStA möchte den zusätzlichen Euro pro Semester gerne im StuPa abstimmen (als Änderung der Sozialbeitragsordnung (http://stupa-bochum NULL.de/images/sozialbeitragsordnung20110105 NULL.pdf)). Die Opposition will den Studierenden in der ohnehin schon stattfindenen Urabstimmung im Januar (https://listebier NULL.wordpress NULL.com/2013/06/14/metropolradruhr-kontroverse-im-sinne-der-studierenden-gelost/) die Chance für eine eigene Entscheidung geben. Alle wollen die Theater-Flat schon aber ab der kommenden Winterspielzeit des Schauspielhauses Bochum. Wir haben keine Ahnung, wo das Problem der AStA-Koalition ist, den Vorschlag der Opposition zu akzeptieren. Schließlich lässt der Haushalt der Studierendenschaft es zu, dass der AStA die Theater-Flat für die Winterspielzeit aus dem Globalhaushalt “ausgibt” und die Studierenden dann ab dem SoSe 2014 den zusätzlichen Euro bezahlen. Das Thema wurde mit einigen Pöbeleien seitens der AStA-Mehrheit auf die nächste StuPa-Sitzung verschoben. Schaun mer ma, was da passiert.

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