Am 27.2. und 26. Februar 2015 fand im wunderschönen neuen SSC an der RUB die 4. Sitzung der 48. StuParty statt. Hier ein kleiner Bericht, was diskutiert und beschlossen wurde und sonst noch erwähnenswert ist. Mit Raum SSC 2/119 stand ein vollklimatisierter Raum zur Verfügung – leider ohne Sauerstoffzufuhr, was dann doch ein wenig an der Konzentration nagte. Und, welch Frevel gegen die Trinkkultur, gab es auch keinen Kühlschrank!

TOP 1: Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Die Beschlussfähigkeit war gegeben. Alle Anwesenden hatten Rederecht.

TOP 2: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Es wurden die Protokolle der 1. und 2. Sitzung des 48. StuPa genehmigt. Wer hat’s gelesen?

TOP 3: Festlegung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde erweitert auf insgesamt 17 TOP’s. Eingefügt wurde unter anderem eine Befragung der AStA-Mitglieder nach deren Wahl. Zuvor stellte nämlich der richterhammerschwingende StuPa-Sprecher fest, dass wir laut Satzung die Kandidat*innen gar nicht vorher befragen dürfen, um sie und ihr Programm ein wenig kennen zu lernen – zumindest nicht im StuPa und so mit einem Protokoll. Tja, sei’s drum, inhaltliche Diskussion wird eh überbewertet..

TOP 4: Bericht des SP-Sprechers und Anfragen

Der StuPa-Sprecher hat die Unterlagen auf seinem Dienstrechner und der Homepage geordnet. Noch sind aber nur die Parlamentarier*innen von B.I.E.R. direkt kontaktierbar. Die anderen Listen haben anscheinend Angst vor dem wütenden Studipöbel. Ach, und es gibt ab jetzt auch Beschlussnummern für alles was wir so im StuPa beschliessen.

TOP 5: Bericht des AStA und Anfragen

Am 25.2. haben sich Landes-ASten-Treffen und VRR für Verhandlungen zum Semesterticket getroffen. Die nächste Vorstandsitzung des VRR steigt am 19.3., pöbelnde Studis sind ausdrücklich erwünscht, da der VRR auch einen Gegenvertrag abgelehnt hat und absolut auf stur stellt. Es gibt demnächst Kondome mit Sprüchen aus der “So nicht, VRR”-Kampagne. Die Sprüche waren nicht so der Hit, haben wir uns daher auch nicht gemerkt.

Der AStA entfaltet Aktivität im Rahmen der RUB bekennt Farbe-Kampagne. Es soll Plakate mit Bildern von RUB-Promis (so wie wir welche sind) und Sprüchen gegen Nazis geben, auch ein paar Veranstaltungen mit Inhalt sind in Überlegung, der Kaiser Weiler hat wohl schon zugesagt. Das richtige Bild hätten wir ja schon.

Es gibt auch Überlegungen einer Platzumbenenung zum Widerstand Ehrung studentischer Antfaschist*innen im Nationalsozialismus sowie zur Ausrichtung einer Gedenkveranstaltung zur Bombardierung von Guernica 1936, welche sich nächstes Jahr zum 80ten Mal jährt.

Ersti-Tüten werden gepackt, wohl wieder ohne Bier.

Die Universitätsverwaltung ist überlastet, weswegen der Global Day ausfallen wird und auch ein Alternatives Campusfest im Juni ein Herbstfest in der Ersti-Woche im Oktober 2015 werden soll. Das finden wir ziemlich dämlich, da im Sommer Partyzeit ist und in der Ersti-Woche alle FSR’s beschäftigt sind und die Getränkevielfalt somit sehr eingeschränkt bleiben würde.

Burschis dürfen bei der Blaupause keilen, aber hochschulpolitische Listen keine Werbung machen. Das findet auch der AStA nicht so dolle und will diesbezüglich mit der Univerwaltung klären, dass die ausgeladen werden.

Nextbike bekommt kalte Füße und zieht sich aus einigen Städten zurück. Anscheinend doch kein so großer Erfolg.

Martin (NAWI) wird als AStA-Vorsitzender verabschiedet. Uns bleibt er als fleißiger Verträge-Unterzeichner und Scherbenaufkehrer der AStA-Koalition in Erinnerung.

Wir befragen den Kandidaten für das Amt des AStA-Finanzers zu seinen Qualifikationen. An den verschränkten Armen und dem leisen Nuscheln wird ein gewisser Widerwille zum Antworten erkenntlich. Dennoch erfahren wir, dass Jan (NAWI) bei der Stabsstelle für IT-Sicherheit mitarbeitet und sich an Treffen zur Campussanierung, der PCB-Sanierung und mit Nextbike beteiligt hat und im Zuge seiner sportlichen Tätigkeit im Kreisleichtathletikverband Bochum sowie seiner AStA-Tätigkeit Erfahrungen mit Finanzen hat. Er ist gegen Burschis bei der Blaupause und wohl Mitglied bei der Piratenpartei. Na, dann: Arh, arh, klarmachen zum kentern .. äh entern.. ne.. ach, auch egal.

Es gab auch noch einen nichtöffentlichen Part mit etwas Verwirrung, wer denn Öffentlichkeit ist und wer da bleiben durfte.

TOP 6: Wahl einer AStA-Vorsitzenden

Wir schlagen unsere Parlamentarierin Denise vor. NAWI, GEWI, JuSos und REWI wollen aber lieber den David von der NAWI. Die IL hat wohl auch eine Meinung, auch wenn sie bei der Abfrage ein wenig wie aus dem Schlaf gerissen wirken. Mit 19 zu 11 Stimmen setzt sich David knapp durch.

Als Wahlurne griff sich die NAWI übrigens direkt mal einen Müllkorb. Da kamen dann auch tatsächlich die Stimmen rein.

TOP 7: Wahl einer AStA-Finanzerin

Gewählt wird mit 19 Stimmen Jan von der Liste NAWI. Unspektakulär. Ein Parlamentarier der LiLi scheint fest zu schlafen. Wir machen Dehnübungen.

TOP 8: Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden

8 Kandidat’*nnen stehen zur Wahl. Was wie eine Formsache beginnt, wird zur unterhaltsamen Abstimmungsshow. Denn von den 8 Kandis bekommen ganze vier nur 17 bzw. 15 Stimmen und sind somit nicht gewählt. Das bemerkte aber erst die Opposition, da der StuPa-Sprecher sich verzählt hatte. Und tatsächlich wurde die Hälfte der Kandis nicht von der eignen Koalition unterstützt, darunter auch der Ex-Finanzer Sven (Früher NAWI, jetzt GEWI). Viel pikanter jedoch: Alle IL-Leute und die Hälfte der JuSos kamen nicht durch, darunter auch die einzigen Frauen mit Migrationsbiografie. Ein hektischer Rückzug der AStA-Koalition zur Fraktionspause mit Abstimmspielchen (offen und geheim) ist die Folge. Nachdem sie sich so langsam wieder gefasst haben und die Sitzung fortgesetzt wird, versucht die GHG noch einen zweiten Wahlgang zu verhindern, jedoch erfolglos. Beim zweiten Mal und mit namentlicher und schriftlicher Abstimmung klappt’s dann auch mit der Koa-Mehrheit. Die vier Kandis können sogar je 20 Stimmen auf sich vereinen. Unter wachsamen Blick einiger Koa-Leute wird das Kreuz dann auch an der richtigen Stelle gesetzt.

### An dieser Stelle endet der erste Teil der Sitzung. ###

TOP 9: Benennung der Referent*innnen

Die NAWI bekommt 9, die GEWI 3, die IL 2, die JuSos 5 und die REWI 1 Pöstchen als Referent*in. Auch diese Abstimmung zur Bestätigung lief nicht fehlerfrei, Arne verzählte sich, die AStA-Koalition wollte darüber hinwegschauen, aber das ließ Arne nicht gelten und ließ noch mal abstimmen.

TOP 10: Befragung des AStA-Vorstandes

Ein Licht am Ende des Tunnels? Alle anwesenden Vorständler*innen des AStA distanzierten sich von der AfD und von Pegida und sogar von ehemaligen Listenmitgliedern, die jetzt in der AfD sind, zum Teil sogar federführend. Alles nur Strategie oder tatsächlich zum ersten Mal Ehrlichkeit im Umgang mit dem Thema? Wir werden sehen.

Zu unseren Standard-Fragen (Arbeitsschutz und Datenschutz) kamen dieses mal nicht nur die Standard-Antworten (Ja, wollen wir uns einarbeiten), nein, David (AStA-Vorsitzender) war sogar so clever, seine Chemie/Biochemie-Karriere und seine Tätigkeit als freiwilliger Feuerwehrmann positiv auf den Arbeitsschutz in den AStA-Betrieben zu beziehen.

David (AStA-Vorsitzender) ist 20 Jahre alt, studiert im dritten Semester Chemie, ist Freiwilliger Feuerwehrmann und Segler. Er ist in diversen Gremien seiner Fakultät aktiv. Leider hält er die seit Jahren von den Fachschaften geforderte 3. FSVK-Stelle für überflüssig, bei einer Campusbrauerei wäre er aber dabei. Ja, klar, als ob wir uns dieses Projekt auch noch von der NAWI klauen lassen…

TOP 11: Situation im Wohnheim Priesterseminar

Der Reihe nach: Da das Priesterseminar zum großen Teil unbesetzt ist, hat das AKAFÖ sich dafür entschieden, dort Geflüchtete für ein paar Wochen unter kommen zu lassen. Naja, die Kohle vom Land dafür hat wahrscheinlich auch ‘ne Rolle gespielt, denn mit der Kohle sieht’s beim AKAFÖ gerüchteweise eher schlecht aus gerade. Auf jeden Fall ging das alles nur ziemlich kurzfristig, weil der Regierungsbezirk Arnsberg auch die Zuteilung der Geflüchteten auf die Städte eher kurzfristig erledigt. Das AKAFÖ wurde erst auf seine Turnhallen angesprochen, das klappte aber irgendwie nicht, dann stellte es seine freien Zimmer im Priesterseminar zur Verfügung. Die Heimversammlung wurde informiert und keine*r hatte was dagegen. Weil allerdings die Studis, die im Priesterseminar wohnen, dort wohnen, weil sie die Ruhe dort schätzen, kriegen sie Mietminderung. Denn für eine Unterbringung von Geflüchteten sind ziemlich viele Helfer*innen, z.B. vom Roten Kreuz oder THW nötig und das kann schon mal lauter werden also sonst. Zusätzlich sorgte der Einsatz von Sicherheitskräften für Wirbel. Sicherheitskräfte werden standardmäßig an Flüchtlingsunterkünften eingesetzt, am Priesterseminar dauerte es aber ein paar Tage bis die Security ankam. In der Presse wurde daraufhin spekuliert, die Security sei nur wegen der Initiative Universität Meets Querenburg eingesetzt worden. Das stimmt aber nicht.

Das StuPa beschloss einstimmig eine Resolution (https://www NULL.asta-bochum NULL.de/asta/studierendenparlament-solidarisiert-sich-mit-gefl%C3%BCchteten)

TOP 12: Bericht des Akafö-Verwaltungsrates

Das Angebot der Lebensberatung wurde ausgebaut. Nun kann mensch da auch in Konfliktfällen Klärungen herbeiführen.

Die neue Homepage funktioniert nicht im PC-Browser, auf dem Smartphone oder auf dem Tablet, ist also ziemlicher Murks.

TOP 13: LAT-Finanzen

Der AStA der RUB wird für ein weiteres Jahr die Finanzen des LandesAstenTreffen übernehmen.

TOP 14: Anträge der FSVK

Es ging um Fachschaftsfahrten, deren Finanzierung schon ins nächste Haushaltsjahr reinfällt. Das StuPa beschloss einstimmig, dass die Ausgaben dafür schon getätigt werden können.

Ein erneuter Antrag der FSKV-Sprecher*innen auf die dritte vollbezahlte Stelle wurde an den Haushaltsausschuss überwiesen, da wir uns momentan im Lesungsverfahren für den neuen Haushalt befinden (nächste StuPa-Sitzung: 2. und 3. Lesung). Die AStA-Koalition stellt sich aber weiter quer wie es aussieht.

TOP 15: Grundordnungskomission

Das neue Hochschulgesetz sieht vor, dass einige Universitätsgremien viertelparitätisch besetzt werden können. D.h. jede Statusgruppe (Profs, Studierende, wiss. Mitarbeiter*innen und nicht-wissenschaftliche Mitarbeiter*innen) haben jeweils eine gleiche Anzahl an Stimmen/stimmberechtigten Mitgliedern. Bisher war es so, dass die Profs die Mehrheit stellten, z.B. im Senat. In der Grundordnungkommission wird nun darum gefeilt, welche Entscheidungen wie getroffen werden sollen. Die Profs und das Rektorat wollen nämlich nicht überall die Viertelparität haben. Das StuPa hat folgendes dazu beschlossen, was den studentischen Verhandlungspartner*innen in der Grundordnungkommission mitgegeben wurde:
“Die studentischen Vertreter*innen im Senat und ihrer Grundordnungskommission werden gebeten und aufgefordert die Senatsviertelparität bei allen durch den Gesetzgeber möglich gemachten, mindestens bei folgenden Punkten durchzusetzen:

  • Stellungnahmen, Resolutionen und Empfehlungen
  • Prorektor*innenwahl
  • Kanzler*innenwahl
  • Entscheidungen bezüglich der Studiengebühren
  • Änderung der Geschäftsordnung
  • Anträge zur Geschäftsordnung, sowie deren Aufhebung
  • Hausordnung
  • Wahl des oder der Vorsitzenden des Senates
  • Bestellung der Kommissionsvorsitzenden
  • Aufgabenbereiche der Kommissionen
  • Wahl der Gleichstellungsbeauftragten
  • Feststellung der Tagesordnung
  • Beschlüsse zum Stellenplan für nichtwissenschaftliches Personal
  • Haushaltsbeschlüsse die nicht direkt Lehre und Forschung betreffen
    (evtl. Haushaltsaufstellung in diese Richtung ändern)

Sollte diese Liste auf Unverständnis bei den anderen Statusgruppen und auf starken Widerstand stoßen, so haben die studentischen Vertreter*innen die Möglichkeit über diese und andere Punkte in Zusammenhang mit der Umsetzung des HZG an der RUB zu verhandeln.”

TOP 16: Umbesetzung von Ausschüssen

Unser Parlamentarier Tino ist jetzt beratendes Mitglied im Haupt- und im Haushaltsausschuss.

TOP 17: Sonstiges

Der TOP Alternatives Campusfest wurde auf die 5. Sitzung verschoben.

Passend zu seinem Verhalten als StuPa-Sprecher bekam Arne von der FSVK-Sprecherin, der LAT-Koordinatorin und einem nicht parlamentarischen GHG-Mitglied einen Richterhammer und eine Richterperücke geschenkt. Fotos davon folgen demnächst auf der StuPa-Homepage.

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