Die 48. StuParty hat sich erfolgreich konstituiert und zwar am 08. Januar 2015. Hier ein Überblick, was so los war.
TOP 1 und 2: Beschlussfähigkeit und Bericht des Wahlleiters der letzten StuPa-Wahlen
Alle 35 Parlamentarier*innen waren anwesend, einige wurden jedoch vertreten. Zur Sitzung wurden weder alle gewählten Parlamentarier*innen, noch die Hochschulöffentlichkeit (Aushang im AStA/Termin auf der StuPa-Homepage) eingeladen. Der Wahlleiter reagierte auf Kritik an seiner Einladungspolitik aggressiv, pöbelte und wollte keine Verantwortung übernehmen. Die Sitzung fand dennoch statt, da anderenfalls das StuPa neu hätte gewählt werden müssen und das wollte keine*r.
Dem Wahlleiter sind Beschwerden über das Wahlergebnis eingegangen, welche genau hat er nicht berichtet.
Die Sitzung begann mit einer Schweigeminute für die Opfer der Attentate in Paris.
TOP 3: Bericht des AStA und Anfragen
Massenmail während des Wahlkampfes: Die RUB hat eine bestimmte Person wegen Datenmissbrauch angezeigt, welche Person unterliegt dem Datenschutz. Die Person soll die E-Mail-Adressen für die Massenmail geklaut haben.
bsz: Natürlich unterliegt auch die bsz der Pressefreiheit, einverstanden zeigte sich das gesamte Parlament mit einem veröffentlichtem Artikel trotzdem nicht.
Transparenz: Die sich in der Opposition befindende GHG erinnerte den AStA daran, auf die Veröffentlichung der Protokolle der AStA-Sitzungen zu achten.
TOP 4: Wahl einer Sprecherin des Parlamentes und seiner Stellvertreterin
Für den Sprecher kandidierte nur Arne Michels von der Liste ReWi. Er hat noch keine Erfahrungen mit Moderation, ist Mitglieder der Partei „Die Partei“ und wird auch auf Sitzungsräume mit Kühlschrank (für das kühle Bierchen) achten. Er wurde mit 22 von 35 Stimmen gewählt.
Sein Stellvertreter und damit Protokollant des StuPas ist Felix Schmidt von der Liste NAWI. Seine Befragung dauerte länger und ergab, dass Fraktionspausen der JusoHSG benötigt, um eine Meinung zu Pegida zu entwickeln. Auch er trat ohne Erfahrungen an. Er wurde mit 19 von 35 Stimmen gewählt.
TOP 5: Widersprüche gegen das Wahlergebnis
Es sind mehrere Widersprüche eingegangen. Ein Wahlprüfungsausschuss wurde daher gewählt. Auch wir haben dort ein beratendes Mitglied.
TOP 6: Festlegung der nächsten Wahlen zum Studierendenparlament
In diesem TOP wird immer die nächste Wahlwoche festgelegt. Die Vorschläge reichten von April bis Dezember. Wir sprachen uns für einen Sommerwahlkampf aus, aber die Mehrheit (NAWI/GeWi/ReWi/JusoHSG/IL) wollte lieber vom 07. bis 12. Dezember 2015 die 49. StuParty wählen lassen.
TOP 7: Festlegung einer Frist zur Kandaditurabgabe
Die Kandidat*innen- und Unterstützer*innen für die nächsten Wahlen müssen spätestens am 19.11.2015 um 12 Uhr beim Wahlausschuss eingereicht werden.
TOPs 8, 9 und 10: Wahlen und Besetzung von Ausschüssen
Es wurden ein Hauptausschuss, ein Wahlausschuss und ein Haushaltsausschuss gewählt. Im Gegensatz zur bisherigen Praxis wollte die AStA-Mehrheit (NAWI/GeWi/ReWi/JusoHSG/IL) keinen Satzungsausschuss wählen. Dies zog eine längere Diskussion im Parlament nach sich, aber die Abstimmungsmehrheit ließ sich nicht umstimmen. Dies wird vor allem Nachteile für die Fachschaftsräte haben, deren Fachschaftssatzungen nun nur von einem Mitglied des AStA-Vorstandes überprüft werden.
Keine Diskussion gab es leider um den von uns vorgeschlagenen Ausschuss für Bier, Freizeit und Getränke. Der Fraktionssprecher der Liste NAWI, Christian Volmering, ließ die Redner*inneliste schließen, noch bevor wir unser Vorhaben begründen konnten. Das durften wir natürlich so oder so. Der Ausschuss, der über ein alternatives Campusfest 2015 beraten sollte, wurde von der Abstimmungsmehrheit der AStA-Koalition abgelehnt.
TOP 11: Sonstiges
Nichts spannendes.
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