Nun dauert die 3. StuPa-Sitzung des 46. Parlamentes schon 20 Stunden und ist noch nicht vorbei. Am Mittwoch um 12 Uhr gehts im AZ an der RUB weiter.
Was wir am 1. Sitzungstag geschafft haben:
– Dirk Loose ist von all seinen Ämtern zurück getreten und wurde zum StuPa-Sprecher gewählt. Seine Gegenkandidatin war Maxi von den JuLis. Dirk erhielt eine Stimme mehr als die Koalition sie hat, nämlich 20.
– Sein Protokollant ist Pascal von der JusoHSG
– Der AStA-Vorsitzende wurde gewählt. Es ist Tim von der JusoHSG geworden. Sein Gegenkandidat war unser Carsten, der die Befragung in eine Talkshow verwandelte. Nach der Mittagspause war nur noch Befragung und die Wahl des Vorsitzenden Thema, von 14:15 bis 19:00 Uhr.
Was wir am 2. Sitzungstag geschafft haben:
– Der Finanzer wurde befragt und gewählt. Einziger Kandidat war Christian Volmering, der ja schon letztes Jahr Finanzer war. Seine Befragung dauerte 2 Stunden. Er wurde mit 20 Stimmen gewählt.
– Befragung und Wahl der Kandidat_innen für den AStA-Vorstand. Sie dauerte 3 1/2 Stunden und offenbarte die Inkompetenz des zukünftigen AStA-Vorstandes. Der ehemalige StuPa-Sprecher bekam als einziger Kandidat auch von der Opposition Stimmen und gab dafür dem ganzen Parlament nen Kasten Bier aus.
– Die studentischen Mitglieder für den AKAFÖ-Verwaltungsrat wurden gewählt. Kandidaten waren Simon Gutleben (JusoHSG; Satzungsausschussvorsitzender) und Nouredine, der wegen Krankheit leider nicht da sein konnte. Die Befragung von Simon dauerte 2 Stunden, er beantwortete alle Fragen sehr geduldig und zeigte sich kompetent. Beide Kandidaten wurden am Ende gewählt.
– Als Ersatzmitglieder wurden Martin (JusoHSG) und Christian (Nawi) gewählt, wobei die Kandidatur vom ach so beschäftigten Finanzreferenten Christian Volmering ein großes Fragezeichen bei der Opposition hinterließ. Er konnte nicht klären, in wie weit er beide Ämter überhaupt ausüben kann.
– Die sonstigen AStA-Referenten wurden benannt. Damit ist der neue alte AStA im Amt.
– Der FSVK-Antrag auf Übersendung der Parlamentsrelevanten Daten an die SprecherInnen wurde einstimmig angenommen.
Was wir am 3. Sitzungstag noch schaffen müssen:
– 2. Lesung des Haushaltes
– 3. Lesung des Haushaltes
– Organisatorisches zum Campusfest
– Beschluss einer Geschäftsordnung
– Umbesetzung von Ausschüssen
– Verschiedenes/Sonstiges
Erkenntnisse, die uns hart trafen (erstmal nur als Notizen, ausführlich dann später):
– Emanzipation der Frauen ist, wenn sie auch auf Vögel schießen dürfen (Tim, Juso HSG)
– Die Parlamentar_innen der Internationalen Liste sind nicht ganz so aufmerksam im Parlament und machen lieber Hausaufgaben, lesen Bücher oder hören Musik (mit Kopfhörern auf!)
– Besetzungen bleiben meist nicht friedlich (Tim, Juso HSG)
– Die FSVK hat keine Autonomie (Tim, JusoHSG, AStA-Vorsitzender)
– Der AStA-Finanzreferent hat zwar viel Geld in der Hand, aber kein Konzept wohin damit
– Auch wenn die AStA-Koalition keine einzige Frau für einen der führenden Posten vorgeschlagen hat, sieht keiner der Kandidaten für den AStA-Vorsitz, den Finanzreferenten, den AKAFÖ-Verwaltungsratsmitgliedern, der Ersatzmitglieder dafür, den StuPa-Sprecher und seinen Stellvertreter, sowie der Kandidat_innen für den AStA-Vorstand ein strukturelles Problem in der AStA-Koalition mit der Einbindung von Frauen in die Hochschulpolitik
– Die Aufgabenfelder des AStA-Vorstandes hat sich noch kein einziger Kandidat von der AStA-Koalition wirklich angeschaut. Sogar die schon ein Jahr im AStA-Vorstand gewesene Kathrin (JusoHSG) wusste weder was mit Datenschutz, noch was mit Arbeitsschutz anzufangen.
– Sich mit Datenschutz auskennen ist, wenn man den Namen des Datenschutzbeauftragten googlen kann (Andreas, Gewi)
– Als der linke AStA noch am Drücker war, war der Nawi und JusoHSG die Aufwandsentschädigungen immer zu hoch. Jetzt erhöhen sie sich selber die Aufwandsentschädigungen und verweigern der FSVK eine dritte bezahlte Sprecherin.
– Die AStA-Koalition hat außer ner Hand voll aktiven leider keine Leute, die verantwortungsvolle Aufgaben wahrnehmen wollen.
Die Liste B.I.E.R. bleibt natürlich am Ball, stellt weiterhin kritische Fragen und informiert Euch über die Vorgänge im Studierendenparlament. An den Sitzungstagen berichten wir via https://www.twitter.com/listebier live und alles was besonders wichtig war könnt ihr ein paar Tage später in unserem StuPa-Bericht auf der Homepage lesen.
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