Wie wir mehrfach berichteten, hatten wir für die Bildung eines Wahlprüfungsausschusses plädiert, da bei den Wahlen zum 47. Studierendenparlament und den Urabstimmungen unserer Ansicht nach schwerwiegende Fehler passiert sind, die vom damaligen Wahlleiter nicht adäquat untersucht worden sind. Hauptsächlich geht es dabei um die Kandidatur zweier Wahlhelfer_innen, welche gegen unsere Wahlordnung verstoßen, da niemand die Wahl durchführen sollte, der ein direktes und persönliches Interesse an der Wahl hat. Die Grüne Hochschulgruppe hatte jedoch auch angekündigt, noch weitere Fehler bei der Durchführung der Wahlen in diesem Ausschuss behandeln zu wollen. Nach einer einstündigen Diskussion auf der 2. Sitzung des 47. Parlamentes haben neben den Oppositionslisten auch die Listen NAWI und Jusos dafür gestimmt, so dass der Ausschuss gebildet werden konnte. Der Ausschuss konstituierte sich dann am 13.03. kurz vor der 3. StuPa-Sitzung.

Die konstituierende Sitzung begann zunächst mit der Wahl einer Vorsitzenden und einer Stellvertreterin. Zum Vorsitzenden wurde Michel von der Liste NAWI gewählt. Bei der vorangegangenen Befragung musste dieser zugeben, dass er sich erst noch in die Materie einarbeiten muss. Klar, zu so etwas wird man ja auch immer völlig überraschend gewählt. Dass seine Vorbereitung nicht optimal war, wurde gleich bei seiner ersten Amtshandlung, nämlich der Wahl einer Stellvertreterin, klar. Da sich nur ein Kandidat fand, fragte der Vorsitzende in die Runde: “Muss das gewählt werden?”. Alle anderen war klar, dass auch in diesem Fall gewählt werden muss.

Als nächstes wollten wir einen Fahrplan für die ersten Treffen besprechen, auch hier kamen vom Vorsitzenden keine konkreten Vorschläge. Zum Glück waren andere besser vorbereitet. So haben wir uns dann auch grob auf die Inhalte der nächsten Sitzungen einigen können. In der Hoffnung, dass sich der Vorsitzende bis dahin besser eingearbeitet hat treffen wir uns nächsten Freitag (21.3.) um 11 Uhr. Der Raum wird noch bekannt gegeben.

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