Kurz vor 10 Uhr Morgens an der RUB – ein Juso-Parlamentarier schaut unsere zwei Gesandten verdutzt an, fängt an zu lächeln und sagt: “Ach, Malzbier. Ich dachte schon, ihr taucht hier morgens mit nem richtigen Bier auf”. Jaja, die Liste B.I.E.R. ziehts durch. Auf unserem Listentreffen haben wir beschlossen, folgende Regeln gelten zu lassen: Vor 16 Uhr ist Malzbier sowie alkoholfreies Bier auch als Bier anzusehen.
Bevor die StuPa-Sitzung los ging kam erstmal Verwirrung auf, denn ein Blick in die Geschäftsordnung sagte uns, dass Parlamentsferien sind. Auf der Tagesordnung stand bisher aber nur die 1. Lesung des Haushaltes der Studierendenschaft – eigentlich kein “außergewöhnlich wichtiger Grund”, in den Parlamentsferien zu tagen. Nun, das sah die AStA-Koalition aber anders und damit der StuPa-Sprecher Matthias (Gewi) auch. Dieser entschuldigte sich außerdem, dass der Einladung nicht das Protokoll der konstituierenden Sitzung dabei lag – er sei von der Einberufung der Sitzung durch den AStA-Finanzreferenten etwas überrascht gewesen. Dass nicht jede Fraktion ordnungsgemäß eingeladen wurde interessierte die AStA-Mehrheit dann auch nicht weiter. Wer sich wundert, wo die Piraten blieben: Diese hatten eine
Einladung per Mail und nicht per Post erwartet, was dazu führte dass die Einladung an eine Adresse ging, an welcher der entsprechende
Parlamentarier in der vorlesungsfreien Zeit nicht residiert. Der
StuPa-Sprecher gelobte jedoch Besserung und ließ die Fraktionen
E-Mail-Adressen hinterlassen, um einen StuPa-Mailverteiler einzurichten. Wir möchten hier ausdrücklich loben, dass die Einladung zur nächsten StuPa-Sitzung am 14.03. schon per Mail kam. Ob allerdings die Piraten mit drauf stehen auf der Liste, bleibt offen.
Da die ersten 5 TOPs durch die GO vorgeschrieben sind, möchten wir das nicht in jedem Bericht in allen Einzelheiten ausführen. Daher nur das Wichtigste: Dirk Loose will nicht nochmal als AStA-Vorsitzender kandidieren, es schwirren allerdings Gerüchte um, dass er zum StuPa-Sprecher gewählt werden will; der AStA will der FSVK immer noch nicht wichtige Unterlagen bereit stellen (dazu später ein eigener Artikel); der AStA weiß nicht, wer die Betreiber der Facebook-Seite “FSVK-Watch” sind und Dirk Loose hat das Freundschaftsangebot auch direkt abgelehnt (dazu später mehr).
Spannend war allerdings noch die Änderung der Tagesordnung. So sah die TO auf einmal gar nicht mehr so langweilig aus, denn die Jusos wollten nun das machen, was wir letztes Mal schon vermuteten – eine Änderung der Geschäftsordnung beschließen lassen. Und zwar besagt die GO im Moment, dass sie nur durch eine 2/3 Mehrheit im StuPa geändert werden kann. Was als Schutzmechanismus vor dem Diktat einer AStA-Merheit über das StuPa fungieren soll ist für die Juso HSG eine Willkürherrschaft. Eh, kleine Nachhilfe in Demokratie: Wenn das StuPa 35 Sitze hat, dann reichen für eine AStA-Mehrheit 18 Sitze. Eine GO-Änderung hingegen benötigt 23 Sitze, es ist also mehr und genau das Gegenteil einer Willkürherrschaft einer Koalition, jedenfalls statistisch gesehen. Oder um es anders herum auszudrücken: Im Moment kann die AStA-Koalition mir ihren 19 Sitzen im StuPa keine Änderung der Geschäftsordnung alleine durchbringen, wenn der Antrag der Jusos durchkommt könnte sie das allerdings. Kommt Euch komisch vor? Uns auch. Wir werden natürlich dagegen stimmen. Eine ausführliche Stellungnahme folgt noch. Auch die anderen Oppositionslisten zeigten sich entrüstet. Nunja, das Demokratieverständnis der AStA-Koalition ist so aus den Fugen
geraten, dass sie, wenn der Antrag im StuPa nicht durch kommt, vor das Verwaltungsgericht ziehen wollen. Viel Spaß bei dieser Geldverschwendung, liebe Jusos.
Dann folgte: Finanzen. Der Haushaltsentwurf des AStA-Finanzers wurde vorgestellt. Im Prinzip ein ordentlicher Entwurf (ist ja auch komplett abgeschrieben vom linken AStA bis 2011), allerdings stieß uns doch sauer auf, dass der AStA seine Aufwandsentschädigungen
erhöhen will, jedoch eine dritte FSVK-SprecherInnenstelle bisher ablehnte. Dabei haben die FSVK-SprecherInnen zur StuPa-Sitzung eine detaillierte Aufstellung des Arbeitsaufwandes mitgebracht – Dirk Loose hat sowas nicht mitgebracht. Die Argumente sprechen also eher für eine dritte FSVKSprecherInnenstelle als für die Erhöhung der Aufwandsentschädigungen des AStA. Eine gute Nachricht gibt es allerdings noch: Der AStA-Finanzer hat auf unsere Nachfrage verlauten lassen, dass eine studentische Bierbrauerei grundsätzlich vom AStA gefördert werden kann in der Zukunft. Wir werden uns also an ein Konzept setzen.
Über 4 Stunden waren vergangen, eine Mittagspause war abgelehnt worden, wir wollten nur noch mampfen gehen – da las Dirk Loose eine Stellungnahme der Liste NAWI unter dem TOP Sonstiges vor (was haben die nur immer mit diesem TOP…). Diese bezieht sich auf unseren StuPa-Bericht No 1 und die Liste NAWI meint, wir hätten die rote Linie überschritten und uns sexistisch über die stellvertredende NAWI-Vorsitzende und stellvertredende StuPa-Sprecherin Christine geäußert. Der B.I.E.R.-Kenner weiß natürlich, dass die entsprechende Passage ein Sexismus-Vorwurf an die Liste NAWI ist. Aber das weiß Dirk Loose vermutlich auch, sonst hätte sich wohl kaum ER dazu geäußert, sondern Christine selbst.
Dann war endlich aus – moment eine Korrektur unseres StuPa-Berichtes No 1 folgt noch. Und zwar möchten wir hiermit zurück nehmen, dass wir
geschrieben haben, Matthias Brüggemann beherrsche das 10-Finger-System im Maschinenschreiben. Diese Frage hatten wir nur den Kandidat_innen zum stellvertredenden Sprecher gestellt, nicht aber Matthias.
So, watch out, denn zum Haushalt und zum Umgang des AStA mit der FSVK
werden wir noch mehr veröffentlichen.
Prost, eure Liste B.I.E.R.
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