{"id":968,"date":"2013-12-04T18:01:46","date_gmt":"2013-12-04T16:01:46","guid":{"rendered":"http:\/\/bier.rub.de\/?p=968"},"modified":"2013-12-04T18:01:46","modified_gmt":"2013-12-04T16:01:46","slug":"stupa-bericht-no-11-und-12-reden-wir-immer-noch-ueber-die-antragsdinger-und-bla","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/bier.rub.de\/?p=968","title":{"rendered":"StuPa Bericht No 11 und 12: „Reden wir immer noch \u00fcber die Antragsdinger und bla?“"},"content":{"rendered":"

Auf der 11. und 12. Sitzung des 46. Studierendenparlamentes an der RUB ging es in erster Linie um den Nachtragshaushalt. Einen Entwurf dazu hatte der neue AStA-Finanzreferent Simon Gutleben eingebracht. Hei\u00df diskutiert wurden aber auch noch die Metropolradruhr-Ausleihfahrr\u00e4der und der Vertrag des AStA mit der nextbike GmbH diesbez\u00fcglich. <\/a>Die an beiden Sitzungsterminen zu kleine R\u00e4umlichkeit brachte lustige Spr\u00fcche hervor.<\/p>\n

Ein Nachtragshaushalt ist keine \u00dcberraschung und wird nach ca. 6 Monaten Laufzeit des Haushaltsjahres eingebracht, weil dann viele Kosten besser eingesch\u00e4tzt werden k\u00f6nnen. Dieser Nachtragshaushalt war aber auch noch wichtig, weil das Finanzamt den AStA Steuern f\u00fcr nicht abgef\u00fchrte Umsatzsteuern der Jahre 08-11 nachzahlen lassen will. Diese Umsatzsteuern beziehen sich aber nicht etwa auf die Wirtschaftsbetriebe des AStA, sondern auf die Parties der Fachschaftsr\u00e4te in diesen Jahren. Der neue AStA-Finanzreferent Simon Gutleben (JusoHSG) kalkulierte in seinem ersten Entwurf mit 52.000 Euro Steuernachzahlung, musste diese Sch\u00e4tzung allerdings noch mal revidieren und auf 70.000 Euro hoch gehen. Das Finanzamt hatte \u00fcber Stichproben hochgerechnet, wieviel der AStA noch nachzahlen muss. Nat\u00fcrlich warf gerade dieser Posten viele Fragen und auch Kommentare auf. Noch hei\u00dfer diskutiert wurde allerdings die Absicht des AStA, seinen eigenen Druckkostentopf um 10.000 Euro zu erh\u00f6hen. Damit will der AStA innerhalb eines Jahres 25.000 Euro alleine f\u00fcr Drucksachen ausgeben.<\/p>\n

„Schaut da am besten nicht so genau drauf“<\/h4>\n

Aber von Anfang: Jeder Haushaltsentwurf der Studierendenschaft<\/a> muss in einem 3-Lesungsverfahren beschlossen werden. So stand auf der Tagesordnung der 11. Sitzung die 1. Lesung, w\u00e4hrend wir in der 12. Sitzung in die 2. und 3. Lesung gingen. Ge\u00e4ndert wurde nicht viel, auch wenn es auf dem Papier so aussah. Denn nachdem die Studierendenzahlen f\u00fcr das SoSe 13 feststanden und wir uns schon im WiSe 13\/14 befinden, konnten die Sch\u00e4tzungen f\u00fcr die entg\u00fcltige Studierendenanzahl verbessert werden. Damit \u00e4nderte sich dann die H\u00f6he des Sozialbeitrages (AStA-Beitrag und Ticket, sowie Theaterbeitrag), was zu vielen Korrekturen im Haushaltsplan f\u00fchrte. Das brachte Simon dazu, den Einzelpunkt „3. Sozialbeitrag“ mit den Worten: „Schaut da am besten nicht so genau drauf“ einzuleiten. Wirklich spannend waren aber nur die oben angeschnittene Steuernachzahlung sowie der Druckkostentopf des AStA. Ulrich Schr\u00f6der von der bsz warf ein, warum denn Fachschaften \u00fcberhaupt Umsatzsteuern auf ihre Parties zahlen sollen, das sei doch mal diskussionsw\u00fcrdig. Dazu sagte Simon nicht wirklich was, aber das \u00fcberrascht nicht. Hatte der AStA mit seiner Mehrheit im StuPa doch schon nach dem Bericht des Rechnungspr\u00fcfungsamtes klar gemacht, dass er findet, das was ein Verwaltungsbeamter sagt sei irgendwie per se Gesetz und gleich mal die Zahlungen f\u00fcr die Deutschkurse eingestellt. Die Internationale Liste \u00e4u\u00dferte sich im \u00dcbrigen wieder einmal nicht in der Diskussion um die Deutschkurse und stimmte mit ihren 3 Sitzen f\u00fcr den Entwurf des AStA und damit gegen eine finanzielle Beteiligung des AStA an den Deutschkursen f\u00fcr migrantische Studierende.<\/p>\n

Die Druckkostenerh\u00f6hung des AStA heizte den kleinen und sehr vollen Raum dann vollends auf. Mehrere Mal behauptete der AStA-Vorsitzende Tim K\u00f6hler, der jetzige AStA w\u00fcrde qualitativ bessere \u00d6ffentlichkeitsarbeit machen und das koste eben auch mehr Geld. Dass es keinen nat\u00fcrlich gegebenen Kausalzusammenhang zwischen Quantit\u00e4t und Qualit\u00e4t gibt, haben dann gleich mal alle Oppositionslisten eingeworfen und den AStA nicht nur wegen seiner merkw\u00fcrdigen Argumentation, sondern auch wegen seiner Intransparenz in diesem Punkt scharf kritisiert. Denn der AStA wollte nicht verraten, ob diese hohe Aufstockung den Hintergrund hat, dass der AStA jetzt schon gar nichts mehr drucken kann, d.h. seinen bisherigen 15.000 Euro Topf schon ausgesch\u00f6pft hat. Jedenfalls k\u00f6nnen sich die Studis im Januar wohl noch auf viel Werbematerial bez\u00fcglich metropolradruhr und der Theaterflat<\/a> freuen.<\/p>\n

Wieder keine 3. FSVK-Stelle<\/h4>\n

Eine dritte bezahlte FSVK-Stelle wurde gleich zwei Mal in dieser Haushaltsdiskussion beantragt. Grund daf\u00fcr war, dass der erste Antrag von den FSVK-Sprecher_innen selber einen Fehler enthielt, weswegen er \u00fcberhaupt keine Stimme bekam. Die GHG brachte dann aber diverse Antr\u00e4ge zum Nachtragshaushalt ein, unter anderem eben auch die 3. FSVK-Sprecher_innenstelle. Diese wurde allerdings von der AStA-Mehrheit abgelehnt. Der Haushaltsausschuss, in welchem nur eine Oppositionsliste (GHG) \u00fcberhaupt ein Stimmrecht hat, hatte zu diesem Antrag gar kein Votum gefasst. Anscheinend wollten die AStA-Listen (JusoHSG, NAWI, Gewi, IL) sich nicht in die Nesseln setzen mit eine ihrer wirren Argumentationen gegen diese 3. bezahlte Stelle. D.h. dass sich die drei FSVK-Sprecher_innen auch weiterhin 2 Aufwandsentsch\u00e4digungen a 525 Euro teilen m\u00fcssen. Auch die anderen Antr\u00e4ge der GHG wurden im Parlament abgelehnt, darunter einer zur K\u00fcrzung der Aufwandsentsch\u00e4digungen der AStA-Referent_innen. F\u00fcr eine hoch emotionale Diskussion sorgte der Antrag, der Initiative RUBMotorsport keine weiteren Gelder mehr auszuzahlen. Die GHG argumentierte, diese Initiative sei un\u00f6kologisch und auf deren Homepage sei keinerlei weibliche Beteiligung zu erkennen. Au\u00dferdem werde der deutschlandweite Wettbewerb, f\u00fcr den sich die Initiative \u00fcberhaupt gegr\u00fcndet hatte, und die Initiative selber von finanziell sehr starken Unternehmen wie Thyssen Krupp oder ETAS unterst\u00fctzt, so dass eine finanzielle Unterst\u00fctzung seitens der Studierendenschaft nicht mehr n\u00f6tig sei. Wir selber hatten schon in der ersten Haushaltsdebatte im Fr\u00fchjahr kritisiert, dass die Initiative mit Unternehmen kooperiere, die auch Kriegsger\u00e4te herstellt. Die Parlamentarier_innen der Liste NAWI fanden den Antrag und die Diskussion so unversch\u00e4mt, dass sie eine namentliche Abstimmung forderten. Die Diskussion heizte sich besonders an der fehlenden Frauenbeteiligung auf. Einige NAWI’ler_innen kritisierten, dass die Oppositionslisten kein einziges Mal bei der Initiative vorbei geschaut h\u00e4tten und daher gar nicht w\u00fcssten, ob da nicht auch Frauen mitmachen. Auf der Homepage der Initiative jedenfalls wird im Team keine Frau dazu gez\u00e4hlt. Da wir allerdings nie selber auf einem Treffen nachgeschaut haben, enthielten wir uns in der namentlichen Abstimmung. Trotzdem kritisieren auch wir den un\u00f6kologischen Charakter der Initiative (Rennautos f\u00fcr ein bundesweites Autorennen bauen), sowie die Kooperation mit Kriegsunternehmen.<\/p>\n

Metropolradruhr: „Nicht massentauglich“<\/h4>\n

Mit Spannung erwartet wurde der TOP „Metropolradruhr“<\/a>, da Tim K\u00f6hler G\u00e4ste von dem Projekt, sowie die neuen Vertragskonditionen angek\u00fcndigt hatte. Zu Gast war dann auch Bj\u00f6rn Frauendienst, der Mobilit\u00e4tsbeauftragte im Projekt RUB2013, welches die Uni auf den doppelten Abiturjahrgang vorbereiten sollte. Im Zuge des Geldregens seitens der Landesregierung f\u00fcr Ma\u00dfnahmen im Zusammenhang mit dem doppelten Abiturjahrgang dachte sich das Rektorat n\u00e4mlich gleich mal, ein paar Mobilit\u00e4tsma\u00dfnahmen einzuleiten und aus diesen Geldern zu finanzieren, die in den letzten Jahren vernachl\u00e4ssigt wurden. Von der Firma nextbike GmbH, mit der der AStA einen Vertrag \u00fcber den Studi-Rabatt auf das Fahrradausleihsystem abgeschlossen hat, war leider keiner da. So \u00fcbernahmen Bj\u00f6rn Frauendienst und Tim K\u00f6hler selber die PR f\u00fcr das Projekt. Bj\u00f6rn Frauendienst gab aber gleich zu Anfang zu, dass das System so wie es jetzt ist, nicht massentauglich sei. Er schlie\u00dft allerdings daraus, dass die RUB, ihre Studierendenschaft und das AKAF\u00d6 deshalb noch weiter in den Aufbau des Systems investieren sollte. Wir fragen uns hingegen, warum das System in anderen St\u00e4dten ohne so viel Kohle seitens der Uni aufgebaut werden kann, in Bochum aber nicht. Die Universit\u00e4tsverwaltung selber hat aus den Mitteln f\u00fcr den doppelten Abiturjahrgang bereits min. 10.000 Euro f\u00fcr den Aufbau der Stationen auf dem Campus ausgegeben und will in naher Zukunft weitere 65.000 Euro f\u00fcr Auf- und Ausbau von Stationen auf dem Campus ausgeben. Der AStA bezahlte f\u00fcr die Studi-Verg\u00fcnstigungen 58.000 Euro an die nextbike GmbH, gab bisher weitere 1700 Euro f\u00fcr Werbeflyer des Angebotes aus und investierte im Sommer 150 Euro in einen Werbefilm. Auch das AKAF\u00d6 wird mit einer Investition in H\u00f6he von 60.000 Euro f\u00fcr den Aufbau von metropolradruhr-Verleihstationen vor den Wohnheimen in das System einsteigen. Macht insgesamt 194.850 Euro, die die Institutionen bisher in das Projekt gesteckt haben und in sehr naher Zukunft noch stecken werden. Stimmt die Studierendenschaft in der Urabstimmung einem Vertrag zwischen Ihr und der nextbike GmbH zu, dann wird die investierte Summe bis einschlie\u00dflich 2014 320.850 Euro betragen. Was erwartet uns im jetzigen Verhandlungsstand f\u00fcr das Geld? Tim K\u00f6hler informierte das Parlament \u00fcber ein Angebot seitens der nextbike GmbH. Nach dem soll der Beitrag pro Studierenden bei 1,50 Euro pro Semester bleiben. Daf\u00fcr bekommt man dann eine Stunde Freifahrt, muss keine monatliche Grundgeb\u00fchr zahlen, pro 24 Stunden ausleihen maximal 5 Euro und f\u00fcr jede weitere halbe Stunde \u00fcber den freien 60 Minuten 50 Cent. Die Ausleihe per Telefon oder den Terminals an den Stationen soll weiterhin kostenfrei bleiben. Ob dem AStA dann ein vertragliches Mitspracherecht zugesichert wird, steht allerdings noch nicht fest. RUB-Alumni sollen bei einem neuen Vertragsabschluss ebenfalls die Studiverg\u00fcnstigungen bekommen, Angestellte der RUB mit einer E-Mail-Adresse ohne uv bekommen die Verg\u00fcnstigungen jetzt schon.<\/p>\n

Bj\u00f6rn Frauendienst und Tim K\u00f6hler wurden nicht m\u00fcde, das Parlament \u00fcber die Vorteile und die Argumente f\u00fcr einen weiteren Ausbau des Fahrradverleihsystems aufzukl\u00e4ren. F\u00fcr Schmunzeln sorgte die Information, dass die nextbike GmbH den Beitrag seitens der Studierenden f\u00fcr die Verg\u00fcnstigungen erst mit Hilfe einer Nutzerquote ermitteln wollte. Der Clou daran sollte sein, dass je mehr Studierende das System nutzen k\u00f6nnen, auch der Beitrag jedes einzelnen Studierenden erh\u00f6ht werden sollte. Da stellt sich doch die Frage, ob die nextbike GmbH uns Studierende f\u00fcr v\u00f6llig bescheuert h\u00e4lt. Der AStA hat dieses „Angebot“ sofort abgelehnt und das Parlament nur \u00fcber diesen schon ausgeschlagenen Vorschlag informiert. Das begr\u00fc\u00dfen wir nat\u00fcrlich ausdr\u00fccklich. Aber ehrlich gesagt h\u00e4tten nicht mal wir vom AStA-Team geglaubt, dass es so einen absurden Vorschlag auch nur 1 Sekunde ernst nehmen w\u00fcrde. Wir fragen uns weiterhin, warum den Studierenden als einer der gr\u00f6\u00dften VRR-Kunden-Gruppen nicht die VRR-Verg\u00fcnstigungen<\/a> f\u00fcr das metropolradruhr-System zustehen sollten.<\/p>\n

H\u00f6flich war bis zur Sommerpause<\/h4>\n

Generell wird die Stimmung auf den Sitzungen immer gereizter, je n\u00e4her wir den StuPa-Wahlen im Januar 2014 kommen. Es wird \u00f6fter getuschelt und geraunzt, wenn jemand spricht, \u00f6fter dazwischen geredet, die Augen verdreht, gest\u00f6hnt, die Parlamentarier_innen regen sich grunds\u00e4tzlich mehr auf \u00fcber Diskussionsbeitr\u00e4ge und Antr\u00e4ge. Ausgenommen nat\u00fcrlich die Parlamentarier_innen der Internationalen Liste, die schon von Anfang an \u00fcber die L\u00e4nge der Sitzungen wetterten, dazwischen quatschten und gegen das Rederecht von G\u00e4sten stimmten, sowie den Oppositionslisten absprechen wollten, eigene TOPs ins Parlament einzubringen. So verlie\u00df diesesmal einer der FSVK-Sprecher_innen die Sitzung, nach dem er von Tim K\u00f6hler angeraunzt worden war und Tim dessen Redebeitrag mit St\u00f6hnen unterbrach. Auch unsere Angewohnheit, lieber eine Frage mehr zu stellen, um die Vorg\u00e4nge auch f\u00fcr Nicht-Parlamentarier_innen transparent zu machen, wurde vom AStA-Vorsitzenden mit Kommentaren, Augen rollen und Aufst\u00f6hnen begleitet. Erstaunlich lustig ging es zwischendruch dann aber trotzdem zu, denn obwohl wir uns haupts\u00e4chlich in Haushaltsdebatten befanden, wurde viel gelacht. Die Konzentration lie\u00df in dem kleinen, sauerstoffarmen Raum schnell nach und so kamen Bl\u00fcten zusammen wie: „Was? Ja, ich habe den Kopf gesch\u00fcttelt und Ja.“ (Tim K\u00f6hler, AStA-Vorsitzender) oder „Reden wir immer noch \u00fcber die Antragsdinger und bla?“ (Haushaltsausschussvorsitzender).<\/p>\n

StuPa-Wahl 2014 kann kommen – Urabstimmung immer noch nicht beschlossen<\/h4>\n

Organisatorisches gab es dann noch zur StuPa-Wahl 2014 zu besprechen. Der Wahlausschuss hatte \u00fcber die m\u00f6glichst aktuellsten Einschreibestatistiken informiert und ist zu dem Schluss gekommen, dass jede Liste 42 Unterst\u00fctzer_innen f\u00fcr eine Zulassung zur Wahl ben\u00f6tigt. Die Wahlordnung gibt vor, dass pro 1000 Eingeschriebenen 1 Unterst\u00fctzer_in gesammelt werden muss. Auch der Abgabetermin f\u00fcr diese Listen steht entg\u00fcltig fest, es ist der 19.12.2013. Die Wahl selber wird, in der Woche vom 13. bis zum 17. Januar 2014 stattfinden. Die Urabstimmungen werden inoffiziell auch f\u00fcr diesen Zeitraum angek\u00fcndigt, sind aber noch nicht vom Parlament beschlossen. Die Ausschreibungen f\u00fcr die Wahlhelfer_innenstellen sind jetzt auch raus gegangen, nat\u00fcrlich muss hier mehr Geld in Personal investiert werden, da es auch eine Urne pro Standort mehr geben wird.<\/p>\n

„Ihr verbreitet Falschinformationen“ – Nicht<\/h4>\n

Eine kleine verbale Auseinandersetzung gab es am Ende der 11. Sitzung zwischen unseren Parlamentarier_innen und dem AStA-Vorsitzenden Tim K\u00f6hler, nach dem wir wegen eines Red Bull Standes auf dem Campusfest im Sommer noch einmal nachgefragt haben. Tim K\u00f6hler hatte leider immer noch keine Neuigkeiten dar\u00fcber, wer diesem kommerziellen Anbieter den besten Platz auf dem vom AStA verwalteten Nordforum gegeben hat. Er mutma\u00dfte dieses Mal, dass es wohl Universaal gewesen sein muss. Der Skandal w\u00e4re dann sicherlich, dass der AStA ein St\u00fcck vom Nordforum einfach so an Universaal \u00fcberlassen hat. Jedenfalls warf uns Tim K\u00f6hler vor, wir w\u00fcrden absichtlich Falschinformationen verbreiten, schlie\u00dflich w\u00fcssten wir ja auch nicht, wer den Red Bull Stand aufs Nordforum geholt hat. Anscheinend wissen wir da aber einfach mehr als Tim, denn dem AStA wurde die Verwaltung des Nordforums beim allj\u00e4hrlichen RUBissimo vertraglich zugesichert, und das schon vor und seit Jahren.<\/p>\n

Als einer unserer Aktiver beim Treffen mit der Zentralen Studierendenberatung war, kam dort ganz nebenbei raus, dass das Kulturcafe (ein Wirtschaftsbetrieb des AStA) den Red Bull Stand organisiert hatte. Auch der Red Bull Stand bei der Erstsemesterbegr\u00fc\u00dfung direkt neben dem AStA war kein Zufall, sondern vom AStA so eingef\u00e4delt worden. Damit ist dann wohl auch die Sache gekl\u00e4rt. Warum bei einer Erstsemesterbegr\u00fc\u00dfung\u00a0 Free Red Bull verteilt werden darf, aber kein Freibier, konnten uns die Vertreter_innen des ZSB leider nicht beantworten.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Auf der 11. und 12. Sitzung des 46. Studierendenparlamentes an der RUB ging es in erster Linie um den Nachtragshaushalt. Einen Entwurf dazu hatte der neue AStA-Finanzreferent Simon Gutleben eingebracht. Hei\u00df diskutiert wurden aber auch noch die Metropolradruhr-Ausleihfahrr\u00e4der und der Vertrag des AStA mit der nextbike GmbH diesbez\u00fcglich. Die an beiden Sitzungsterminen zu kleine R\u00e4umlichkeit… Read more »<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[14],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/968"}],"collection":[{"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=968"}],"version-history":[{"count":17,"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/968\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1001,"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/968\/revisions\/1001"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=968"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=968"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=968"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}