Am 27.06. trafen sich die Parlamentarier_innen des 46. Studierendenparlamentes einmal mehr, um gemeinsam konstruktive Gedanken auszutauschen. Die Stimmung war explosiv \u2013 immerhin hat die bsz jetzt ein Statut. Ein weiterer Bericht der Liste B.I.E.R. \u00fcber Wahnsinn, Unwissenheit, Stumpfsinn und Kindergarten: Der StuPa Bericht!<\/p>\n
Erstmal das Formale: Warum gibt es keinen StuPa Bericht No6? Leider konnten wir keinen Menschen zur 6. StuPa-Sitzung schicken. Um Euch aber nicht zu verwirren (und uns selber auch nicht), ist das hier trotzdem der StuPa Bericht No7, weil es der Bericht von der 7. Sitzung des Studierendenparlamentes ist.<\/p>\n
Wettsaufen: Gewonnen!<\/strong><\/p>\n Die gute Nachricht: Das auf Twitter angek\u00fcndigte Wettsaufen mit der Liste GEWI haben wir gewonnen. Leider konnten wir unsere F\u00e4higkeiten gar nicht erst beweisen, weil die GEWI kleinlaut absagte.<\/p>\n Protokolle: Immer noch verschwunden!<\/strong><\/p>\n Das Formale war auch mal wieder Thema bei dieser StuPa-Sitzung. Immer noch fehlen Protokolle. Wir hatten dem StuPa-Sprecher zusammen mit der GHG eine Frist gesetzt<\/a>, bis wann er seine Arbeit machen und die Protokolle vorweisen soll \u2013 diese ist nun abgelaufen. Seine Reaktion? Er behauptet, eine Fristsetzung h\u00e4tte es nie gegeben. Im Protokoll der Sitzung ist davon auch nichts zu lesen \u2013 kein Wunder, wenn der Protokollant aus der AStA-Mehrheit kommt. Au\u00dferdem habe er ja alles versucht \u2013 z.B. ne E-Mail an Herrn Degott (den Justiziar der RUB) geschrieben, aber der h\u00e4tte ja im Moment keine Zeit und kann sich leider nicht damit besch\u00e4ftigen, was jetzt eigentlich mit den Beschl\u00fcssen der StuPa-Sitzungen 1-3 ist. Na, mehr Engagement als E-Mails schreiben k\u00f6nnen wir von einem StuPa-Sprecher, der f\u00fcr den Schei\u00df bezahlt wird, nun wirklich nicht erwarten. So oder so haben wir nun immer noch kein beschlossenes Protokoll der konstituierenden Sitzung des Studierendenparlamentes.<\/p>\n Was den Protokollanten auch nicht interessierte: Dass seine Protokolle unverst\u00e4ndlich sind. Bisher hatten wir das selber auch nicht so mitbekommen. Aber wenn man mal nicht da ist und dann nachher im Protokoll liest, versteht man nur eins: Bahnhof. Als wir das anmerkten, wurden mehrere konkrete Beispiele gefordert, eines reichte der AStA-Mehrheit nicht. Aber zum Gl\u00fcck gibt es ja unsere Liveberichterstattung und unsere Nachberichterstattung, da k\u00f6nnen auch StuPa-Externe verstehen, worum es eigentlich geht. *selberaufdieSchulterklopf*<\/p>\n Wissenstransfer: Gelungen!<\/strong><\/p>\n Worum es eigentlich geht \u2013 das hatten die Parlamentarier der Liste NAWI leider nicht verstanden, als wir den AStA wegen der Unterst\u00fctzung einer Veranstaltung fragten. Wir hatten einen Flyer f\u00fcr eine Auff\u00fchrung von \u201cDer Ring des Nibelungen\u201d gefunden, auf welchem auch dar\u00fcber informiert wurde, dass der AStA die Veranstaltung unterst\u00fctzt. Wir fragten also, ob sich der AStA dar\u00fcber bewusst ist, dass Richard Wagner<\/a> ein Antisemit<\/a> gewesen ist. Auf einmal explodierte der Saal. W\u00e4hrend der AStA-Vorsitzende Tim K\u00f6hler rot anlief und mit einem \u201cOh\u2026nein, wussten wir nicht\u201d antwortete, schrie ein Parlamentarier der NAWI los, wir \u201csollten nicht darauf rumhacken\u201d, Richard Wagner sei schlie\u00dflich ein \u201cinternational anerkannter Komponist aus Deutschland\u201d und Richard Wagner habe ja auch \u201cvor dem 2. Weltkrieg gelebt\u201d. So viele Facepalms<\/a> wie in diesem Moment haben wir noch nie zuvor gemacht. Auch nach dem Hinweis, dass wir einfach nur einen Fakt nannten, wurde es nicht leiser im Parlament. Der NAWI-Parlamentarier beschuldigte uns, nicht nur dem AStA, sondern auch den Organisatoren der Auff\u00fchrung Antisemitismus vorzuwerfen \u2013 was ein Wirrwarr. Im Parlament brach, v\u00f6llig losgel\u00f6st vom Thema des schon seit Jahrhunderten existierenden Antisemitismus<\/a>, eine Diskussion um Rechtsextremismus<\/a> aus. Viel wichtiger aber war uns: Der AStA sollte einfach mal nachdenken, bevor er sein Logo auf Veranstaltungsflyer setzt. Dass Richard Wagner sch\u00f6ne Kompositionen geschrieben hat ist f\u00fcr uns ebenso unumstritten wie die Tatsache, dass seine politische Einstellung nicht vergessen werden sollte. Wir hoffen, dass sich die NAWI jetzt auch mal mit dem Thema auseinandersetzt und sehen die Diskussion als erfolgreichen Wissenstransfer.<\/p>\n Steuerpr\u00fcfung der Fachschaften: ???<\/strong><\/p>\n Was der AStA \u201cverga\u00df\u201d zu berichten war wieder einmal das eher Wichtige im politischen Geschehen an der RUB. So mussten wir uns nach dem Stand der Steuerpr\u00fcfung der Fachschaften durch das Finanzamt selber erkundigen. Dabei geht es darum, dass das Finanzamt gerade die B\u00fccher der ganzen Uni und damit auch die der Studierendenschaft daraufhin \u00fcberpr\u00fcft, ob die Steuern in den letzten 4 Jahren anst\u00e4ndig abgef\u00fchrt worden sind. Der Finanzreferent Christian Volmering berichtete auf unsere Nachfrage, dass fast alle Unterlagen der Fachschaftsr\u00e4te p\u00fcnktlich bei ihm eingegangen sind. Dass die Fachschaftsr\u00e4te und insbesondere die FSVK sehr viel Stress mit der ganzen Sache haben, hat Christian jetzt nicht so sehr ersch\u00fcttert. Auf die Nachfrage, ob er sich nicht schon zum Rechnungsabschluss seines letzten Amtsjahres als Finanzer der Studierendenschaft mal die Unterlagen der FSRs angeschaut und ihnen Hilfe bei der Buchf\u00fchrung angeboten hat, sagte er einfach nein und sah nicht einmal ein, dass er damit seine Pflichten vernachl\u00e4ssigt hat. Er habe sich halt auf die Finanzschulungen der FSVK verlassen. Tja, lieber Christian, aber die FSVK-Sprecher sind nicht juristisch verantwortlich f\u00fcr die Finanzen der Studierendenschaft \u2013 das bist halt du. Aber wie Christian zu berichten wusste, w\u00e4re ja in den Wirtschaftsbetrieben die \u00dcberpr\u00fcfung schon erfolgreich gelaufen und auch alles okay. Was mit den Fachschaften passiert scheint dem AStA einmal mehr egal zu sein.<\/p>\n VRR-Ticket: Konsens!<\/strong><\/p>\n Immerhin waren wir uns im StuPa dar\u00fcber einig, dass die Forderungen des VRR, den Preis f\u00fcr das Semesterticket um 40% zu erh\u00f6hen, unhaltbar und dreist sind. Bei den Vorstellungen \u00fcber eine Datenschutzschulung gingen unsere Meinungen dann aber wieder auseinander. Solch eine Schulung hatten wir zuerst bei der Befragung der Kandidat_innen f\u00fcr den AStA-Vorstand gefordert, nach dem diese ungeniert zugaben, dass das Thema zwar f\u00fcr ihre Vorstandsarbeit wichtig ist, sie davon aber leider keinerlei Ahnung haben. Der AStA hat sich mittlerweile mit dem Thema besch\u00e4ftigt \u2013 ganze 2 Stunden.\u00a0 Respekt, k\u00f6nnen wir da nur sagen. Aber ganz ehrlich: http:\/\/www.youtube.com\/watch?v=YUKmq7UMJys<\/a><\/p>\n Theater-Flat: Konsens und Streit<\/strong><\/p>\n Auch wieder einmal Thema: Die Theater-Flat<\/a>. Der AStA m\u00f6chte den zus\u00e4tzlichen Euro pro Semester gerne im StuPa abstimmen (als \u00c4nderung der Sozialbeitragsordnung<\/a>). Die Opposition will den Studierenden in der ohnehin schon stattfindenen Urabstimmung im Januar<\/a> die Chance f\u00fcr eine eigene Entscheidung geben. Alle wollen die Theater-Flat schon aber ab der kommenden Winterspielzeit des Schauspielhauses Bochum. Wir haben keine Ahnung, wo das Problem der AStA-Koalition ist, den Vorschlag der Opposition zu akzeptieren. Schlie\u00dflich l\u00e4sst der Haushalt der Studierendenschaft es zu, dass der AStA die Theater-Flat f\u00fcr die Winterspielzeit aus dem Globalhaushalt \u201causgibt\u201d und die Studierenden dann ab dem SoSe 2014 den zus\u00e4tzlichen Euro bezahlen. Das Thema wurde mit einigen P\u00f6beleien seitens der AStA-Mehrheit auf die n\u00e4chste StuPa-Sitzung verschoben. Schaun mer ma, was da passiert.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Am 27.06. trafen sich die Parlamentarier_innen des 46. Studierendenparlamentes einmal mehr, um gemeinsam konstruktive Gedanken auszutauschen. Die Stimmung war explosiv \u2013 immerhin hat die bsz jetzt ein Statut. Ein weiterer Bericht der Liste B.I.E.R. \u00fcber Wahnsinn, Unwissenheit, Stumpfsinn und Kindergarten: Der StuPa Bericht! Erstmal das Formale: Warum gibt es keinen StuPa Bericht No6? 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