{"id":313,"date":"2013-06-22T20:28:48","date_gmt":"2013-06-22T18:28:48","guid":{"rendered":"http:\/\/bier.rub.de\/?p=313"},"modified":"2014-10-28T17:56:16","modified_gmt":"2014-10-28T15:56:16","slug":"metropolradruhr-kontroverse-im-sinne-der-studierenden-gelost","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/bier.rub.de\/?p=313","title":{"rendered":"Metropolradruhr-Kontroverse im Sinne der Studierenden gel\u00f6st"},"content":{"rendered":"

Am Montag verk\u00fcndete der AStA, die Testphase f\u00fcr das Fahrradverleihsystem metropolradruhr konnte verl\u00e4ngert werden und die eigentlich f\u00fcr Anfang n\u00e4chsten Monat gedachte Urabstimmung finde erst im Januar statt. Dass die Liste B.I.E.R. bei diesen Schritten entscheidend mitgewirkt hat, schreiben sie nicht. Aber macht nichts, denn wir machen das nicht f\u00fcr den Fame<\/a>, sondern f\u00fcr die Sache. Trotzdem m\u00f6chten wir Euch, wie auch schon zuvor, \u00fcber alle Vorg\u00e4nge informieren<\/p>\n

Normalerweise ist in einer Haushaltsdebatte nicht viel Spannendes zu erwarten. In dieser Legislaturperiode jedoch wurde dem eigentlich noch frisch gebackenen Parlament ein Haushaltsentwurf vorgelegt, welcher den Titel \u201cMetropolradruhr Ausgaben 57.750 Euro Einnahmen 0 Euro\u201d enthielt. Bis wir wussten, was es damit genau auf sich hat, vergingen locker mal 2 1\/2 Monate. Den Verlauf k\u00f6nnt Ihr hier ziemlich genau verfolgen, denn immer wenn wir was \u00fcber diese gro\u00dfe Ausgabe wussten, haben wir es Euch mitgeteilt.<\/p>\n

Der AStA lie\u00df sich jede einzelne Information aus der Nase ziehen und r\u00fcckte erst nach mehrmaligen Fragen im Studierendenparlament den Vertrag<\/a> raus, den er stellvertretend f\u00fcr die ganze Studierendenschaft mit der nextbike GmbH unterschrieben hatte. Am Ende schrieb das AStA-\u00d6ff jedoch, der Vertrag w\u00e4re so oder so \u00f6ffentlich gemacht worden. Ja, nee, is klar. Aber wie dem auch sei: damit hatte die Debatte um eine Zusammenarbeit mit der nextbike GmbH in der Studierendenschaft gerade erst angefangen.<\/p>\n

Toller Deal\u2026f\u00fcr nextbike!<\/h4>\n

Der Plan sah so einfach aus: Man bezahlt der nextbike GmbH aus dem Globalhaushalt der Studierendenschaft die 57.750 Euro, die Studierenden kriegen dadurch bestimmte Verg\u00fcnstigungen, finden alle das System toll und stimmen Anfang Juli bei einer Urabstimmung daf\u00fcr, dass der AStA einen mehrj\u00e4hrigen Vertrag mit nextbike unterschreibt. Gleichzeitig m\u00fcssten sie dann aber alle daf\u00fcr stimmen, dass jede_r Studierende_r in Zukunft mindestens 1,50 Euro mehr pro Semester bezahlt \u2013 an die nextbike GmbH. H\u00f6rt sich nach nem guten Deal an, oder? Ist er ja auch: F\u00fcr die nextbike GmbH.<\/p>\n

Wir brauchten jedenfalls nicht lange um zu erkennen, dass der Vertrag ein schlechter Deal f\u00fcr die Studierendenschaft ist. Auch konnten wir mit der Informationspolitik des AStA nicht zufrieden sein, der den Studierenden zwar flei\u00dfig Werbeflyer in die Hand dr\u00fcckte, aber ihnen nichts erkl\u00e4rte und auch nichts einordnete. Erst nachdem, wiederum wir, im Parlament den AStA nachdr\u00fccklich dazu aufforderten, doch mal mehr Infos und weniger Werbung rauszugeben, lie\u00df der AStA einen einzigen popeligen Satz dar\u00fcber auf die Werbeflyer drucken, dass es da \u00fcberhaupt einen Vertrag gibt. Immerhin, im sp\u00e4teren Zeitverlauf ver\u00f6ffentlichte der AStA auf seiner Homepage mehr Informationen.<\/p>\n

Alles muss mensch selber machen\u2026<\/h4>\n

Der Tatsache gewiss, dass wir im Wahlkampf mit dem Bullshit-Bingo<\/a> richtig lagen, nahmen wir das mit der Transparenz selber in die Hand und recherchierten und ver\u00f6ffentlichten was wir nur konnten. Der AStA war sich derweil noch sicher, dass das Projekt f\u00fcr ihn zum Erfolg werden wird und eine gute Idee gewesen ist. Doch als es dann darum ging, die Urabstimmung dazu zu organisieren, wurde es kompliziert. Der AStA-Vorsitzende Tim K\u00f6hler wollte gerne eine sehr allgemein gehaltene Frage stellen a la \u201cWollt Ihr das Projekt weiterhin unterst\u00fctzen?\u201d. Nat\u00fcrlich legten wir sofort Einspruch ein, denn wenn die Studierenden mehr im Semester zahlen sollen, dann m\u00fcssen auch diese Mehrkosten abgefragt werden. Sogar der Sprecher des Studierendenparlamentes stimmte uns in diesem Punkt zu (wahrscheinlich einmal und nie wieder \";-)\" ). Das Problem: Die Verhandlungen mit nextbike waren in der Zwischenzeit auf Eis gelegt worden und mussten erst wieder neu aufgenommen werden. Und das 6 Wochen vor der Urabstimmung!<\/p>\n

Uns d\u00e4mmerte: Das kann nichts mehr werden. Nachdem ja schon der erste Vertrag f\u00fcr die Studierendenschaft keine Vorteile gebracht hatte, war dem AStA nicht zu zu trauen, dass er innerhalb von 6 Wochen einen ordentlichen Kooperationsvertrag auf die Beine stellen kann. Hinzu kam, dass immer noch sehr viele Informationen offen geblieben waren, die f\u00fcr einen einigerma\u00dfen vern\u00fcnftigen Vertragsabschluss notwendig gewesen w\u00e4ren. Alles was uns noch blieb, war an die \u00d6ffentlichkeit zu gehen<\/a> \u2013 wie wir es auch schon zuvor taten.<\/p>\n

\u2026dann funktioniert es aber auch!<\/h4>\n

Et Voila: Der AStA verstand und arrangierte doch glatt ein Treffen zwischen nextbike und den hochschulpolitischen Listen<\/a>, 4 1\/2 Wochen vor der Urabstimmung. Dort wurde uns mitgeteilt, dass es in Zukunft teurer werden sollte f\u00fcr die Studierenden \u2013 aber ohne jegliche, vertraglich gesicherte Mitbestimmung im Projekt. Wir machten den Verantwortlichen nat\u00fcrlich sofort klar, mit wem das nicht zu machen ist \u2013 n\u00e4mlich mit uns. Wir waren nicht gekommen, um nur dumm Fragen zu stellen und dar\u00fcber zu schwadronieren, wie wir dieses Angebot denn jetzt \u201cunserer Klientel\u201d verkaufen k\u00f6nnen. Wir fragten nach den Gesamtfinanzen des Projektes, um die Rolle der Finanzmittel der Studierendenschaft einsch\u00e4tzen zu k\u00f6nnen. Wir kritisierten auch an den AGBs der nextbike GmbH rum, welche sehr viele Fragezeichen beim Thema Datenschutz hinterlie\u00dfen.<\/p>\n

Das Treffen hinterlie\u00df bei uns sehr viel Nachdruck. Es war gut, dass es stattgefunden hatte –\u00a0 so erfuhren wir, was es mit dem ber\u00fchmten \u201cgro\u00dfen Ganzen\u201d auf sich hatte. Andererseits waren wir nicht zufrieden mit dem Ende des Treffens, welches eigentlich nur aus Versprechungen um Bem\u00fchungen seitens der nextbike GmbH bestand. Daher gingen wir am darauf folgenden Tag mit 2 Leuten zum AStA-Vorsitzenden, um mit ihm in aller Ruhe dar\u00fcber sprechen zu k\u00f6nnen. Wir sagten ihm, dass wir die Urabstimmung im Sommersemester f\u00fcr einen Fehler halten, da noch mehr Zeit f\u00fcr Verhandlungen gebraucht werden. Auch stellten wir klar, dass sich die Studierendenschaften aller Unis und Hochschulen des Ruhrgebietes lieber zusammen tun sollten, anstatt alle einzeln einen Vertrag mit der nextbike GmbH abzuschlie\u00dfen. Und, dass wir einen Kooperationsvertrag auf Augenh\u00f6he, also faktisch ein Einstieg in das Projekt metropolradruhr, f\u00fcr besser hielten als einen reinen Nutzungsvertrag.<\/p>\n

Gerade noch gerettet<\/h4>\n

Am Montag dann die erl\u00f6sende Nachricht: Der AStA wird keinen v\u00f6llig \u00fcbereilten und f\u00fcr die Studierendenschaft schlechten Vertrag abschlie\u00dfen, die Urabstimmung auf Januar verlegen und mit mehreren anderen Studierendenschaften in die weiteren Verhandlungen gehen. Dar\u00fcber hinaus konnten sie gegen\u00fcber der nextbike GmbH durchsetzen, dass der AStA nicht noch ein Semester lang f\u00fcr die Studierende zahlt \u2013 der AStA zahlt also nichts mehr im Wintersemester. Allerdings haben sich nun auch die Tarife f\u00fcr die Studis ver\u00e4ndert. Das Sommersemester ist ja aber noch nicht vorbei, d.h. bis Ende September habt Ihr noch die Stunde kostenlos, so oft Ihr wollt am Tag und spart Euch die monatliche Grundgeb\u00fchr, beides gilt im gesamten Nextbike-Netz in Deutschland. F\u00fcr Informationen \u00fcber die neuen Tarife ab dem Wintersemester kann Euch sicherlich das Service Referat des AStA<\/a> behilflich sein.<\/p>\n

Unseren Cartoon vom 01. April diesen Jahres<\/a> m\u00fcssen wir damit dann wohl zur\u00fcck nehmen. Obwohl\u2026die 57.750 bisher gezahlten Euro sind nicht gerade wenig. Und die Legislaturperiode ist ja noch nicht vorbei \ud83d\ude09<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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