{"id":294,"date":"2013-06-22T20:13:10","date_gmt":"2013-06-22T18:13:10","guid":{"rendered":"http:\/\/bier.rub.de\/?p=294"},"modified":"2014-05-22T21:09:57","modified_gmt":"2014-05-22T19:09:57","slug":"metropolradruhr-fahrradfahren-fur-nur-60-000-euro-pro-semester","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/bier.rub.de\/?p=294","title":{"rendered":"Metropolradruhr: Fahrradfahren f\u00fcr nur 60.000 Euro pro Semester"},"content":{"rendered":"

Der AStA der RUB, gef\u00fchrt von den Listen JusoHSG, Nawi, Gewi und IL macht es m\u00f6glich: Fahrradfahren auf dem Campus f\u00fcr superg\u00fcnstige 60.000 Euro pro Semester. Die Liste B.I.E.R. lehnt den Vertrag des AStA mit der Nextbike gmbh, welcher die Konditionen f\u00fcr das Fahrradverleihsystem metropolradruhr beschreibt, strikt ab. Wir sagen Euch nat\u00fcrlich auch, warum.<\/p>\n

Die Presse<\/a> hat es schon ver\u00f6ffentlicht, auf diversen Blogs<\/a> wurde es schon vorgestellt und auch die Universit\u00e4tsverwaltung<\/a> singt Lobeshymnen auf die neuen Stationen des Fahrradverleihsystems metropolradruhr, von denen sich mittlerweile 7 auf dem Campus befinden. Leider schreibt niemand dar\u00fcber, wer f\u00fcr dieses Angebot in der Hauptsache blechen muss \u2013 die Studierenden n\u00e4mlich.\u00a0 Die Liste B.I.E.R. kl\u00e4rt auf, worum es geht und warum sich der AStA gr\u00fcndlich \u00fcber den Tisch hat ziehen lassen.<\/p>\n

Darum geht es<\/h4>\n

Hinter den Verleihstationen mit der Aufschrift metropolradruhr steckt das Unternehmen Nexbtike gmbh, welches in ganz Deutschland ein Mitarbeiter-reduziertes Angebot an elektronischen Fahrradverleihstationen anbietet. Dies funktioniert denkbar einfach: Man registriert sich einmal im Internet beim Unternehmen und kann ab da entweder mit einer Kundenkarte, eines eTickets der \u00f6rtlichen Verkehrsunternehmen oder mit Hilfe seines Smartphones ein Fahrrad an einer beliebigen Station ausleihen und einer anderen wieder abgeben. Dieses System gibt es jetzt auch auf dem RUB-Campus und an den umliegenden Wohnheimen.\u00a0 Metropolradruhr ist dabei eine Kooperation der nextbike gmbh mit dem VRR, dem Regionalverband Ruhr, den St\u00e4dten Bochum, Bottrop, Duisburg, Essen, Gelsenkirchen, Hamm, Herne, M\u00fclheim an der Ruhr, Oberhausen und der Parit\u00e4tische Initiative f\u00fcr Arbeit e. V. (PIA). Au\u00dferdem wird es gef\u00f6rdert vom Bundesverkehrsministerium.<\/p>\n

\"schulze_metropol_bsp\"<\/a><\/div>\n

Vom AStA als gro\u00dfer Partner ist auch auf diesem Promobild nix zu sehen \u2013 dabei w\u00e4re es doch ohne ihn angeblich nicht m\u00f6glich gewesen<\/p>\n

Die 57.750 Euro f\u00fcr das Sommersemester, die der AStA schon bezahlt hat, setzen sich zusammen aus einem Anteil von 1,50 Euro pro eingeschriebenen Studierenden. Diese 1,50 Euro soll jede_r Studierende ab dem Wintersemester 2013 selber bezahlen, kommen also noch mal auf den Mobilit\u00e4tsbeitrag f\u00fcr das VRR-Ticket oben drauf. Zumindest, wenn 30% der Studierenden in der vom AStA geplanten Urabstimmung<\/a> mit Ja stimmen.<\/p>\n

Wie das genau mit der Ausleihe und der kostenlose Stunde pro Fahrrad funktioniert, k\u00f6nnt Ihr Hier<\/a> erfahren.<\/p>\n

Demokratisch ein Reinfall<\/h4>\n

1,50 Euro pro Semester ist doch nicht viel, werdet Ihr jetzt sagen. Nun ja, das Problem ist ja auch eher, dass der AStA der nextbike gmbh schon 57.750 Euro f\u00fcr das SoSe13 bezahlt hat \u2013 ohne Euch zu fragen. Die Urabstimmung unter den Studierenden ist erst f\u00fcr Ende Juli geplant. Zu letzt wurden alle Studierenden nach Ihrer Meinung zur Erh\u00f6hung des Mobilit\u00e4tsbeitrages gefragt, als es um die Einf\u00fchrung NRW-Ticket ging \u2013 die Urabstimmung fand 5 Jahre vor Einf\u00fchrung des NRW-Tickets statt, also bevor der Vertrag ausgehandelt war. Jetzt werdet Ihr erst dann gefragt, wenn schon alle Fakten geschaffen worden sind, d.h. die Verleihstationen schon aufgebaut sind. Demokratisch ist das nicht.<\/p>\n

Auch das Studierendenparlament wurde nicht gefragt, ob es dem Vertrag oder einer Urabstimmung zustimmen will. Klar, rein rechtlich reicht es ja auch, wenn der Betrag in der Haushaltsdebatte diskutiert wird und mit dem Haushaltsentwurf abgestimmt wird. Es ist allerdings eine Frage des demokratischen Verst\u00e4ndnisses, ob man eine so hohe Ausgabe von knapp 60.000 Euro im Parlament zumindest mal extra diskutiert. Eine Mehrheit f\u00fcr den Vertrag h\u00e4tte der AStA ja eh gehabt. Stattdessen mussten die Parlamentarier_innen der Opposition den AStA-Listen jede kleine Information \u00fcber den Vertrag m\u00fchsam aus der Nase ziehen. Der AStA machte keine Anstalten, die Parlamentarier_innen aus Eigeninitiative \u00fcber diesen Vertrag zu informieren. Die Kr\u00f6nung des Ganzen \u00fcbernahm Christian Volmering, der Finanzreferent des AStA, der im Parlament f\u00e4lschlicherweise behauptete, der Vertrag an sich sei vor den Parlamentarier_innen vor Vertragsunterzeichnung geheim zu halten.<\/p>\n

Vertraglich ein Reinfall<\/h4>\n

Das Unternehmen nextbike wirbt damit, dass VRR und Bogestra Kunden sich einfach anmelden k\u00f6nnen und Verg\u00fcnstigungen erhalten. Die Studierendenschaft der RUB ist, so wie jede andere im VRR-Gebiet, aber eh schon Gro\u00dfkunde beim VRR. D.h. Verg\u00fcnstigungen haben die Studierenden die ganze Zeit schon bekommen<\/a>. Dies best\u00e4tigte auch Bj\u00f6rn Frauendienst von der UV in der FSVK-Sitzung am 29.04.2013. Warum also unterzeichnete der AStA den Vertrag mit nextbike?<\/p>\n

\"vorherige-tarife\"<\/a><\/p>\n

Dies waren die Tarife, bevor der AStA 60.000 Euro an die nextbike gmbh bezahlt hat \u2013 Screenshot der RUB-Homepage vom 30.04.2013<\/p>\n

Wir k\u00f6nnen nur spekulieren. Nach Aussagen von Bj\u00f6rn Frauendienst, welcher die Kooperation der Ruhr-Universit\u00e4t mit metropolradruhr ins Rollen brachte, w\u00e4re keine einzige Fahrradverleihstation auf dem Campus aufgestellt worden, wenn der AStA nicht die 57.750 Euro zugesichert h\u00e4tte. Aber alle bisherigen Publikationen <\/a>der Universit\u00e4tsverwaltung zu diesem Thema lassen darauf schlie\u00dfen, dass die Stationen mit den Leihfahrr\u00e4dern auch ohne die immense Summe von der Studierendenschaft gekommen w\u00e4ren. Die Universit\u00e4tsverwaltung bezahlte dann noch den Aufbau der eigentlichen Stationen \u2013 die nextbike gmbh muss also bisher gar nichts bezahlen (au\u00dfer der Bereitstellung der Terminals nat\u00fcrlich) und bekommt daf\u00fcr einen riesigen potenziellen Kundenstamm. Es fallen au\u00dferdem diverse andere Klauseln im Vertrag auf, die uns stutzen lassen:<\/p>\n