Am Montag den 27. Mai trat der Wahlausschuss des Studierendparlamentes der RUB zusammen. Thema war die vom AStA geplante Urabstimmung zum AStA-Prestigeprojekt Metropolradruhr.<\/p>\n
Auf dem Campus sind die Ausleihstationen der Metropolradruhr seit wenigen Wochen versp\u00e4tet aufgestellt worden. Seit diesem Semester kann man sich als Studierender Fahrr\u00e4der ausleihen. Zur Diskussion stand im StuPa die Kosten-Nutzen-Relation dieses Projektes. Die Kosten sind dabei vielschichtig. Die Liste B.I.E.R. ist von dem Projekt mit den aktuellen Konditionen nicht \u00fcberzeugt. Ob dieses Projekt eine Zukunft hat, soll eine Urabstimmung der Studierenden vom 8.-12. Juli 2013 entscheiden. Diese Urabstimmung wurde im momentanen Nutzungsvertrag<\/a> zwischen dem AStA der RUB und der next bike GmbH festgehalten. Der Gedanke des AStA war, dass die Leihfahrr\u00e4der ein Semester getestet werden k\u00f6nnen und dann \u00fcber Sinn und Nutzen dieses Projektes f\u00fcr die Studierenden abgestimmt werden soll.<\/p>\n Der Wahlausschuss ist daf\u00fcr verantwortlich, dass Wahlen der Studierendenschaft organisiert werden und korrekt ablaufen. Zus\u00e4tzlich kann dieses Gremium vom StuPa beauftragt werden, Fragen zu formulieren, die zur Abstimmung gestellt werden sollen. Genau dies sollte der Wahlausschuss am letzten Montag machen. Nur der Causa Knaxus war, dass niemand genau wusste, \u00fcber was abgestimmt werden sollte. Der urspr\u00fcngliche Gedanke des AStA war, dass gefragt werden sollte, ob die Studierenden einer Verl\u00e4ngerung des Projektes zustimmen. Nach den anhaltenden Diskussionen \u00fcber die nachteiligen Konditionen des aktuellen Vertrages f\u00fcr die Studierenden, war diese Frage nicht geeignet. Es war nicht klar, ob der Vertrag einfach verl\u00e4ngert wird oder einer neuer aufgesetzt werden w\u00fcrde. Die Konditionen w\u00e4ren bis zur Wahl nicht bekannt geworden. Und wer kauft schon gerne die Katze im Sack? Und die Frage zur Urabstimmung <\/a>muss mit einem klaren JA oder NEIN beantwortet werden. Nun wurde nach einer Formulierung f\u00fcr die zu stellenden Frage gegr\u00fcbelt, \u00fcber was denn jetzt genau abgestimmt werden sollte. \u00dcber das Projekt im Allgemeinen? \u00dcber gewisse Vertragsklauseln, wenn X nicht drin steht und Y auch nicht, stimme ich mit JA, ansonsten nicht? W\u00e4hrend das Lied Dazed and Confused noch eine Weile weiter lief, viel jemandem auf, dass der Wahlausschuss eigentlich keinen konkreten Arbeitsauftrag vom StuPa erhalten hat nachdem man sich richten m\u00fcsste. Also wurde beschlossen, dass das Parlament nochmal befragt werden muss. Das Parlament tagt aber erst wieder am 12. Juni 2013.<\/p>\n Ein Problem kommt selten allein. Eine Urabstimmung darf nach der Satzung der Studierendenschaft nicht in der Vorlesungsfreien Zeit stattfinden. Da der Vertrag aber in der Vorlesungsfreien Zeit ausl\u00e4uft und im Vertrag die Urabstimmung festgehalten wurde, muss diese bald stattfinden. Time is runnin\u00b4, baby! Es sind noch ungef\u00e4hr sechs Wochen bis zu Urabstimmung. Das Parlament muss nach einem konkreten Auftrag gefragt werden, es ist auch noch nicht klar \u00fcber welchen Vertrag und welche Konditionen im Detail abgestimmt werden soll. Der verantwortliche Finanzreferent des AStA hat sich bis zum Treffen des Wahlausschusse noch nicht um diese Fragen gek\u00fcmmert oder gar nicht dar\u00fcber nachgedacht. Dass so eine Vertragsverhandlung nicht zwischen Aufstehen und Toilettengang stattfinden kann, sollte logisch sein. Gerade wenn man mit einer hohen Summe \u00f6ffentlicher Gelder rumhantiert. Des Weiteren sollen alle Listen des StuPas die M\u00f6glichkeit haben mit am Tisch zu sitzen um den neuen Vertrag anzuschauen und mit den Vertretern der next bike GmbH zu diskutieren. Wenn der Vertrag dann stehen sollte, muss der Studierendenschaft mindestens zwei Wochen Zeit gegeben werden um sich zu informieren damit jeder wei\u00df um was es eigentlich geht. So bleiben eigentlich noch vier Wochen \u00fcber, das Parlament nach einem konkreten Arbeitsauftrag zu fragen, den Vertrag zu besprechen und auszuhandeln.<\/p>\n Wenn man gesoffen hat, bekommt man Kopfschmerzen. Kennt fast jeder, au\u00dfer die, die nicht aufh\u00f6ren. Aber die lernen daraus auch nix. Der AStA hat \u00e4hnliche Probleme. Wenn man ein Projekt anleiert, sich selber vertraglich Steine in den Weg legt und sich keine Gedanken um Termine macht sowie weiterhin die Problem nicht im Fokus hat und verdr\u00e4ngt, ist der Kasten bald leer. Der n\u00e4chste Tag wird dann nicht so sch\u00f6n.<\/p>\n Wir als Liste B.I.E.R. sind skeptisch ob diese Aufgaben zufriedenstellend und rechtzeitig gel\u00f6st werden. Aber die Hoffnung stirbt bekanntlich zuletzt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Am Montag den 27. Mai trat der Wahlausschuss des Studierendparlamentes der RUB zusammen. Thema war die vom AStA geplante Urabstimmung zum AStA-Prestigeprojekt Metropolradruhr. 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Wer zu sp\u00e4t kommt, den bestraft das Leben. <\/h4>\n
Ursache und Wirkung<\/h4>\n