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Protokolle: Ohne sie ist weder der AStA gew\u00e4hlt noch der Haushalt beschlossen \u2013 das sind nun mal die Regeln im Parlamentarismus<\/p>\n*klingeling* Wenn das kleine Gl\u00f6ckchen l\u00e4utet, dann ist wieder StuPa-Zeit. Die f\u00fcnfte Sitzung des 46. Studierendenparlamentes bot einen Mix aus (Beinahe)Konsens, Streit und Streik. Wir berichten wieder f\u00fcr Euch, was so los war.<\/p>\n
Schon bei TOP2, \u201cGenehmigung des Protokolls der letzten Sitzung\u201d, gingen die hei\u00dfen Diskussionen los. Lustigerweise stockten die zwischendurch immer wieder und im Raum herrschte v\u00f6llige Stille \u2013 der Protokollant war nicht da und der StuPa-Sprecher moderierte nicht nur, sondern protokollierte auch noch gleichzeitig. Als die Diskussion immer hei\u00dfer wurde, bot sich Christoph von den Piraten netterweise als Protokollant an \u2013 es konnte also flei\u00dfig weiter geredet werden.<\/p>\n
Erster Streitpunkt waren die fehlenden Protokolle der Sitzungen 1, 2 und 3. Die GHG wollte in Absprache mit uns eine Frist setzen, bis wann wir dem StuPa-Sprecher noch Zeit geben, diese zu besorgen \u2013 ansonsten wollten wir selber aktiv werden. Der StuPa-Sprecher erkl\u00e4rte, er w\u00fcrde jede Woche 2 Mails an die ehemalige Protokollantin schreiben und k\u00f6nne halt nichts machen, wenn er dann das Protokoll nicht bekommt. Sein Vorschlag: Er w\u00fcrde einfach die Protokolle \u00fcberarbeiten, wenn sie bis zur n\u00e4chsten StuPa-Sitzung nicht von den tats\u00e4chlichen Protokollanten geliefert werden. Ein fauler Kompromiss, da Dirk Loose zu diesem Zeitpunkt den Sitzungen nicht die Aufmerksamkeit eines Protokollanten widmete und nicht mal die ganze Zeit zugegen war. Am Ende einigten wir uns darauf, dass die Liste B.I.E.R. zum Justiziar geht und nachfragt, wie es denn jetzt mit den Beschl\u00fcssen dieser Sitzungen aussieht, wenn es kein Protokoll gibt. Weil wir nett sind, warten wir damit noch bis zur n\u00e4chsten StuPa-Sitzung, denn eigentlich sind die satzungsm\u00e4\u00dfigen Fristen schon sehr lange abgelaufen.<\/p>\n
Protokolle: Ohne sie ist weder der AStA gew\u00e4hlt noch der Haushalt beschlossen \u2013 das sind nun mal die Regeln im Parlamentarismus<\/p>\n
Nachdem der AStA seinen Bericht vorgetragen hatte, ging die Fragerunde los. Viele Fragen gab es wieder zum Thema metropolradruhr<\/a>, denn einige Dinge blieben bisher ungekl\u00e4rt. So z.B. was denn mit den Kundenkonten der Studierenden passiert, wenn der Vertrag mit nextbike nicht verl\u00e4ngert wird \u2013 der AStA hatte darauf keine Antwort. Dabei steht in den dem Vertrag angehangenen AGBs, dass die Kundenkonten eine Laufzeit von 12 Monaten haben und sich automatisch um 1 Jahr verl\u00e4ngern, wenn man nicht 4 Wochen vor Ablauf selber k\u00fcndigt. Auch bei anderen Nachfragen entstand der Eindruck, dass der AStA sich den Vertrag, den er da unterschrieben hat, nicht wirklich durchgelesen hat. Z.B. diese omin\u00f6se Klausel, die Studierendenschaft setze sich f\u00fcr eine vereinfachte Datenweitergabe bei der Einschreibung ein. Was das eigentlich f\u00fcr Daten seien sollen, dar\u00fcber hatte sich der AStA laut eigenen Aussagen noch nicht so richtig Gedanken gemacht. Das von uns f\u00fcr den AStA-Vorstand dringend geforderte Datenschutzseminar ist also wirklich n\u00f6tig.\u00a0 Au\u00dferdem gab es Verwirrungen darum, ob der Service jetzt wirklich kostenlos sei oder nicht \u2013 einige Parlamentarier_innen wurden bei ihrer Anmeldung gebeten, 1 oder 2 Euro auf dem Kundenkonto zu hinterlegen. Aber Hauptsache, der AStA-Vorsitzende Tim K\u00f6hler fordert alle auf, das Projekt zu unterst\u00fctzen, auch wenn man Kritik an den Vertragsdetails hat. Im Rahmen des TOPs \u201cBeschluss einer Urabstimmung\u201d redeten wir dann noch mal \u00fcber das ganze Thema. Eigentlich sollten wir erstmal nur einen Termin f\u00fcr die Urabstimmung beschlie\u00dfen, was irgendwie komisch wirkt, wenn noch nicht mal die Fragestellung klar ist. Daher wurde auch \u00fcber die Fragestellung diskutiert. Nach ein paar Minuten beschlich uns das Gef\u00fchl, dass Tim K\u00f6hler nett l\u00e4chelte und irgendwas in sein Notizbuch krikelte, ihn aber nicht wirklich interessierte, was wir f\u00fcr Vorschl\u00e4ge hatten. Sp\u00e4testens als er \u201cvorschlug\u201d, nicht \u00fcber eine konkrete Summe oder den Vertrag abstimmen zu lassen, sondern \u00fcber \u201cdas Projekt an sich\u201d, mischte sich auch der StuPa-Sprecher in die Diskussion ein. Er f\u00e4nde es besser, die Studierenden k\u00f6nnten \u00fcber einen konkreten Aufpreis von 1,50 Euro pro Semester auf den Semesterbeitrag abstimmen. Dem konnten wir nat\u00fcrlich nur beipflichten. Ob der AStA die Fragestellung nicht schon l\u00e4ngst intern beschlossen hat und uns ein Mitspracherecht nur vorgaukelt, werden wir dann wohl in der n\u00e4chsten StuPa-Sitzung sehen, wenn die konkrete Fragestellung abgestimmt werden muss. Denn in den Ver\u00f6ffentlichungen des AStA zum Thema hei\u00dft es, dass nach der Urabstimmung ein neuer Vertrag verhandelt werden wird. Ob es bei den 1,50 Euro pro Semester also \u00fcberhaupt bleibt ist anscheinend ungewiss. Im Zuge dieser Urabstimmung forderten wir den AStA au\u00dferdem dazu auf, Information nicht mit Werbung zu verwechseln und fragten, wann der AStA denn gedenke, die Studierenden von seiner Seite aus \u00fcber den Vertrag mit nextbike zu informieren. Tim K\u00f6hler versprach, das noch zu tun. Immerhin erw\u00e4hnt der AStA in einem Satz in seinen Druckpublikationen, dass f\u00fcr die Nutzung der Fahrr\u00e4der ein Vertrag n\u00f6tig war. Im Netz ist das \u00d6ffentlichkeitsreferat da schon genauer uns stellt sogar den Vertrag mit nextbike online. Schade nur, dass dies nur dem anhaltenden Druck seitens der Opposition im StuPa zu verdanken ist.<\/p>\n Die Parlamentarier_innen waren ebenfalls sehr interessiert daran, was zwischen FSVK<\/a> und AStA passiert ist, so dass die FSVK quasi in den Streik getreten ist. Tim K\u00f6hler war selber bei der Sitzung nicht da, lie\u00df es sich aber nicht nehmen, das \u201cihm Zugetragene\u201d zu berichten. Leider war das \u201cihm Zugetragene\u201d nicht so wirklich aufschlussreich: Er sprach von Missverst\u00e4ndnissen und Kommunikationsproblemen. Als wir mehr wissen wollten, blockte der AStA-Vorsitzende komplett ab \u2013 er w\u00fcrde bis zum kl\u00e4renden Gespr\u00e4ch zwischen AStA und FSVK<\/a> gar nichts mehr dazu sagen. Von der entsprechenden FSVK-Sitzung berichten konnte jedoch ein Parlamentarier der Gr\u00fcnen, der dies, nach einigem Rumgeschreie seitens des AStA-Vorsitzenden und des StuPa-Sprechers, auch tat. Christian Volmering, der den Streik der FSVK und den Streit der FSVK mit dem AStA entg\u00fcltig zum Ausbruch brachte, sagte hingegen gar nichts zum Thema.<\/p>\n Ist es uns schon in der doch l\u00e4ngeren Diskussion um die Urabstimmung so vor gekommen, als w\u00fcrden wir gegen eine Wand reden, so m\u00fcssen wir uns bei dem Thema Theater-Flat erst so richtig verarscht vorkommen. Zwei Menschen vom Schauspielhaus stellten die Idee einer so genannten Theater-Flat f\u00fcr die Studierenden vor. Diese besteht daraus, dass die Studierenden 1 Euro pro Semester ans Schauspielhaus zahlen und daf\u00fcr die Restkarten von Theatervorstellungen f\u00fcr umsonst bekommen, die ganze Spielzeit \u00fcber. Das Problem: Diese \u201cIdee\u201d ist schon seit letztem Jahr beim AStA im Gespr\u00e4ch, die Verhandlungen sind anscheinend schon sehr weit. Trotzdem wollte uns der Dramaturg des Schauspielhauses nicht mit Vertragsdetails \u201clangweilen\u201d. Stattdessen bekamen wir oberfl\u00e4chliche Informationen und den Vorschlag auf den Tisch, diese Flat doch auch in der Urabstimmung abzufragen. Seitens des AStA wurde der Eindruck erweckt, das StuPa h\u00e4tte jetzt mal wirklich ein Mitspracherecht. Unsere Einw\u00e4nde, nichts zu \u00fcberst\u00fcrzen und lieber noch in tiefere Verhandlungen zu gehen, erwiesen sich als \u00fcberfl\u00fcssig, als wir am n\u00e4chsten Tag die bsz<\/a> lasen.\u00a0Dass das StuPa auch bei diesem Vertrag wieder einmal sehr sp\u00e4t informiert wurde zeigt, dass der AStA aus dem metropolradruhr-Debakel weder was gelernt hat, noch was daraus lernen wollte. Zur Flat selber ist zu sagen, dass es eine nette und viel bessere Idee ist, als die Unterst\u00fctzung des metropolradruhr-Projektes. Jedoch k\u00f6nnte das Geld f\u00fcr diese Flat auch locker aus dem Globalhaushalt der Studierendenschaft<\/a> bezahlt werden, die Studierenden selber m\u00fcssten eigentlich nichts mehr draufzahlen f\u00fcr diesen Service. Auf die Nachfrage, warum das denn nicht aus dem Globalhaushalt finanziert werden soll, kam die Antwort, die 300.000 Euro \u00dcberschuss seien schon verplant. Ob wir uns damit auf eine Mensaparty 2.0 freuen k\u00f6nnen, ist allerdings offen geblieben.<\/p>\n Als letztes wollen wir auch mal was Positives von der StuPa-Sitzung erz\u00e4hlen. Konsens gab es n\u00e4mlich auch und zwar bei zwei Punkten. Einmal ging es um den Abschluss eines langj\u00e4hrigen Vertrages mit der interculturas e.v., welcher die Zusammenarbeit mit dem AStA regelt. Der Vertrag wurde fast einstimmig im StuPa beschlossen, denn damit sind die Deutschkurse an der RUB ersteinmal gesichert, auch wenn sie vielleicht etwas teurer werden. Somit k\u00f6nnen Studierende aus dem Ausland weiterhin die erforderlichen Deutschkenntnisse f\u00fcr eine Zulassung zum Studium in Deutschland erhalten. Dass ein Stand der Burschenschaft \u201cVerein deutscher Studenten Breslau-Bochum\u201d auf dem Campusfest nichts zu suchen hat, fand ebenfalls breiten Konsens im Parlament.<\/p>\n Wir bleiben weiter am Ball: Liquid Democracy und die totale Transparenz gibt es im StuPa nur mit der Liste B.I.E.R.! Wir twittern<\/a>, streamen auf Diaspora<\/a> und posten auf Facebook immer live von jeder StuPa-Sitzung und informieren Euch dar\u00fcber, was so abgeht in der Hochschulpolitik.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" *klingeling* Wenn das kleine Gl\u00f6ckchen l\u00e4utet, dann ist wieder StuPa-Zeit. Die f\u00fcnfte Sitzung des 46. Studierendenparlamentes bot einen Mix aus (Beinahe)Konsens, Streit und Streik. Wir berichten wieder f\u00fcr Euch, was so los war. Schon bei TOP2, \u201cGenehmigung des Protokolls der letzten Sitzung\u201d, gingen die hei\u00dfen Diskussionen los. 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Bietet der AStA bald auch Rabattkarten f\u00fcr allen m\u00f6glichen Schei\u00df an?<\/p>\nOpium f\u00fcr\u2019s Volk: Theaterflat<\/h4>\n
Einigkeit: Deutschkurse und Campusfest<\/h4>\n