Am 27.2. und 26. Februar 2015 fand im wundersch\u00f6nen neuen SSC an der RUB die 4. Sitzung der 48. StuParty statt. Hier ein kleiner Bericht, was diskutiert und beschlossen wurde und sonst noch erw\u00e4hnenswert ist. Mit Raum SSC 2\/119 stand ein vollklimatisierter Raum zur Verf\u00fcgung – leider ohne Sauerstoffzufuhr, was dann doch ein wenig an der Konzentration nagte. Und, welch Frevel gegen die Trinkkultur, gab es auch keinen K\u00fchlschrank!<\/p>\n
Die Beschlussf\u00e4higkeit war gegeben. Alle Anwesenden hatten Rederecht.<\/p>\n
Es wurden die Protokolle der 1. und 2. Sitzung des 48. StuPa genehmigt. Wer hat’s gelesen?<\/p>\n
Die Tagesordnung wurde erweitert auf insgesamt 17 TOP’s. Eingef\u00fcgt wurde unter anderem eine Befragung der AStA-Mitglieder nach deren Wahl. Zuvor stellte n\u00e4mlich der richterhammerschwingende StuPa-Sprecher fest, dass wir laut Satzung die Kandidat*innen gar nicht vorher befragen d\u00fcrfen, um sie und ihr Programm ein wenig kennen zu lernen – zumindest nicht im StuPa und so mit einem Protokoll. Tja, sei’s drum, inhaltliche Diskussion wird eh \u00fcberbewertet..<\/p>\n
Der StuPa-Sprecher hat die Unterlagen auf seinem Dienstrechner und der Homepage geordnet. Noch sind aber nur die Parlamentarier*innen von B.I.E.R. direkt kontaktierbar. Die anderen Listen haben anscheinend Angst vor dem w\u00fctenden Studip\u00f6bel. Ach, und es gibt ab jetzt auch Beschlussnummern f\u00fcr alles was wir so im StuPa beschliessen.<\/p>\n
Am 25.2. haben sich Landes-ASten-Treffen und VRR f\u00fcr Verhandlungen zum Semesterticket getroffen. Die n\u00e4chste Vorstandsitzung des VRR steigt am 19.3., p\u00f6belnde Studis sind ausdr\u00fccklich erw\u00fcnscht, da der VRR auch einen Gegenvertrag abgelehnt hat und absolut auf stur stellt. Es gibt demn\u00e4chst Kondome mit Spr\u00fcchen aus der „So nicht, VRR“-Kampagne. Die Spr\u00fcche waren nicht so der Hit, haben wir uns daher auch nicht gemerkt.<\/p>\n
Der AStA entfaltet Aktivit\u00e4t im Rahmen der RUB bekennt Farbe-Kampagne. Es soll Plakate mit Bildern von RUB-Promis (so wie wir welche sind) und Spr\u00fcchen gegen Nazis geben, auch ein paar Veranstaltungen mit Inhalt sind in \u00dcberlegung, der Kaiser Weiler hat wohl schon zugesagt. Das richtige Bild h\u00e4tten wir ja schon<\/a>.<\/p>\n Es gibt auch \u00dcberlegungen einer Platzumbenenung zum Widerstand Ehrung studentischer Antfaschist*innen im Nationalsozialismus sowie zur Ausrichtung einer Gedenkveranstaltung zur Bombardierung von Guernica 1936, welche sich n\u00e4chstes Jahr zum 80ten Mal j\u00e4hrt.<\/p>\n Ersti-T\u00fcten werden gepackt, wohl wieder ohne Bier.<\/p>\n Die Universit\u00e4tsverwaltung ist \u00fcberlastet, weswegen der Global Day ausfallen wird und auch ein Alternatives Campusfest im Juni ein Herbstfest in der Ersti-Woche im Oktober 2015 werden soll. Das finden wir ziemlich d\u00e4mlich, da im Sommer Partyzeit ist und in der Ersti-Woche alle FSR’s besch\u00e4ftigt sind und die Getr\u00e4nkevielfalt somit sehr eingeschr\u00e4nkt bleiben w\u00fcrde.<\/p>\n Burschis d\u00fcrfen bei der Blaupause keilen, aber hochschulpolitische Listen keine Werbung machen. Das findet auch der AStA nicht so dolle und will diesbez\u00fcglich mit der Univerwaltung kl\u00e4ren, dass die ausgeladen werden.<\/p>\n Nextbike bekommt kalte F\u00fc\u00dfe und zieht sich aus einigen St\u00e4dten zur\u00fcck. Anscheinend doch kein so gro\u00dfer Erfolg.<\/p>\n Martin (NAWI) wird als AStA-Vorsitzender verabschiedet. Uns bleibt er als flei\u00dfiger Vertr\u00e4ge-Unterzeichner und Scherbenaufkehrer der AStA-Koalition in Erinnerung.<\/p>\n Wir befragen den Kandidaten f\u00fcr das Amt des AStA-Finanzers zu seinen Qualifikationen. An den verschr\u00e4nkten Armen und dem leisen Nuscheln wird ein gewisser Widerwille zum Antworten erkenntlich. Dennoch erfahren wir, dass Jan (NAWI) bei der Stabsstelle f\u00fcr IT-Sicherheit mitarbeitet und sich an Treffen zur Campussanierung, der PCB-Sanierung und mit Nextbike beteiligt hat und im Zuge seiner sportlichen T\u00e4tigkeit im Kreisleichtathletikverband Bochum sowie seiner AStA-T\u00e4tigkeit Erfahrungen mit Finanzen hat. Er ist gegen Burschis bei der Blaupause und wohl Mitglied bei der Piratenpartei. Na, dann: Arh, arh, klarmachen zum kentern .. \u00e4h entern.. ne.. ach, auch egal.<\/p>\n Es gab auch noch einen nicht\u00f6ffentlichen Part mit etwas Verwirrung, wer denn \u00d6ffentlichkeit ist und wer da bleiben durfte.<\/p>\n Wir schlagen unsere Parlamentarierin Denise vor. NAWI, GEWI, JuSos und REWI wollen aber lieber den David von der NAWI. Die IL hat wohl auch eine Meinung, auch wenn sie bei der Abfrage ein wenig wie aus dem Schlaf gerissen wirken. Mit 19 zu 11 Stimmen setzt sich David knapp durch.<\/p>\n Als Wahlurne griff sich die NAWI \u00fcbrigens direkt mal einen M\u00fcllkorb. Da kamen dann auch tats\u00e4chlich die Stimmen rein.<\/p>\n Gew\u00e4hlt wird mit 19 Stimmen Jan von der Liste NAWI. Unspektakul\u00e4r. Ein Parlamentarier der LiLi scheint fest zu schlafen. Wir machen Dehn\u00fcbungen.<\/p>\n 8 Kandidat’*nnen stehen zur Wahl. Was wie eine Formsache beginnt, wird zur unterhaltsamen Abstimmungsshow. Denn von den 8 Kandis bekommen ganze vier nur 17 bzw. 15 Stimmen und sind somit nicht gew\u00e4hlt. Das bemerkte aber erst die Opposition, da der StuPa-Sprecher sich verz\u00e4hlt hatte. Und tats\u00e4chlich wurde die H\u00e4lfte der Kandis nicht von der eignen Koalition unterst\u00fctzt, darunter auch der Ex-Finanzer Sven (Fr\u00fcher NAWI, jetzt GEWI). Viel pikanter jedoch: Alle IL-Leute und die H\u00e4lfte der JuSos kamen nicht durch, darunter auch die einzigen Frauen mit Migrationsbiografie. Ein hektischer R\u00fcckzug der AStA-Koalition zur Fraktionspause mit Abstimmspielchen (offen und geheim) ist die Folge. Nachdem sie sich so langsam wieder gefasst haben und die Sitzung fortgesetzt wird, versucht die GHG noch einen zweiten Wahlgang zu verhindern, jedoch erfolglos. Beim zweiten Mal und mit namentlicher und schriftlicher Abstimmung klappt’s dann auch mit der Koa-Mehrheit. Die vier Kandis k\u00f6nnen sogar je 20 Stimmen auf sich vereinen. Unter wachsamen Blick einiger Koa-Leute wird das Kreuz dann auch an der richtigen Stelle gesetzt.<\/p>\n ### An dieser Stelle endet der erste Teil der Sitzung. ###<\/p>\n Die NAWI bekommt 9, die GEWI 3, die IL 2, die JuSos 5 und die REWI 1 P\u00f6stchen als Referent*in. Auch diese Abstimmung zur Best\u00e4tigung lief nicht fehlerfrei, Arne verz\u00e4hlte sich, die AStA-Koalition wollte dar\u00fcber hinwegschauen, aber das lie\u00df Arne nicht gelten und lie\u00df noch mal abstimmen.<\/p>\n Ein Licht am Ende des Tunnels? Alle anwesenden Vorst\u00e4ndler*innen des AStA distanzierten sich von der AfD und von Pegida und sogar von ehemaligen Listenmitgliedern, die jetzt in der AfD sind, zum Teil sogar federf\u00fchrend. Alles nur Strategie oder tats\u00e4chlich zum ersten Mal Ehrlichkeit im Umgang mit dem Thema? Wir werden sehen.<\/p>\n Zu unseren Standard-Fragen (Arbeitsschutz und Datenschutz) kamen dieses mal nicht nur die Standard-Antworten (Ja, wollen wir uns einarbeiten), nein, David (AStA-Vorsitzender) war sogar so clever, seine Chemie\/Biochemie-Karriere und seine T\u00e4tigkeit als freiwilliger Feuerwehrmann positiv auf den Arbeitsschutz in den AStA-Betrieben zu beziehen.<\/p>\n David (AStA-Vorsitzender) ist 20 Jahre alt, studiert im dritten Semester Chemie, ist Freiwilliger Feuerwehrmann und Segler. Er ist in diversen Gremien seiner Fakult\u00e4t aktiv. Leider h\u00e4lt er die seit Jahren von den Fachschaften geforderte 3. FSVK-Stelle f\u00fcr \u00fcberfl\u00fcssig, bei einer Campusbrauerei w\u00e4re er aber dabei. Ja, klar, als ob wir uns dieses Projekt auch noch von der NAWI klauen lassen…<\/p>\n Der Reihe nach: Da das Priesterseminar zum gro\u00dfen Teil unbesetzt ist, hat das AKAF\u00d6 sich daf\u00fcr entschieden, dort Gefl\u00fcchtete f\u00fcr ein paar Wochen unter kommen zu lassen. Naja, die Kohle vom Land daf\u00fcr hat wahrscheinlich auch ’ne Rolle gespielt, denn mit der Kohle sieht’s beim AKAF\u00d6 ger\u00fcchteweise eher schlecht aus gerade. Auf jeden Fall ging das alles nur ziemlich kurzfristig, weil der Regierungsbezirk Arnsberg auch die Zuteilung der Gefl\u00fcchteten auf die St\u00e4dte eher kurzfristig erledigt. Das AKAF\u00d6 wurde erst auf seine Turnhallen angesprochen, das klappte aber irgendwie nicht, dann stellte es seine freien Zimmer im Priesterseminar zur Verf\u00fcgung. Die Heimversammlung wurde informiert und keine*r hatte was dagegen. Weil allerdings die Studis, die im Priesterseminar wohnen, dort wohnen, weil sie die Ruhe dort sch\u00e4tzen, kriegen sie Mietminderung. Denn f\u00fcr eine Unterbringung von Gefl\u00fcchteten sind ziemlich viele Helfer*innen, z.B. vom Roten Kreuz oder THW n\u00f6tig und das kann schon mal lauter werden also sonst. Zus\u00e4tzlich sorgte der Einsatz von Sicherheitskr\u00e4ften f\u00fcr Wirbel. Sicherheitskr\u00e4fte werden standardm\u00e4\u00dfig an Fl\u00fcchtlingsunterk\u00fcnften eingesetzt, am Priesterseminar dauerte es aber ein paar Tage bis die Security ankam. In der Presse wurde daraufhin spekuliert, die Security sei nur wegen der Initiative Universit\u00e4t Meets Querenburg eingesetzt worden. Das stimmt aber nicht.<\/p>\n Das StuPa beschloss einstimmig eine Resolution<\/a><\/p>\n Das Angebot der Lebensberatung wurde ausgebaut. Nun kann mensch da auch in Konfliktf\u00e4llen Kl\u00e4rungen herbeif\u00fchren.<\/p>\n Die neue Homepage funktioniert nicht im PC-Browser, auf dem Smartphone oder auf dem Tablet, ist also ziemlicher Murks.<\/p>\n Der AStA der RUB wird f\u00fcr ein weiteres Jahr die Finanzen des LandesAstenTreffen \u00fcbernehmen.<\/p>\n Es ging um Fachschaftsfahrten, deren Finanzierung schon ins n\u00e4chste Haushaltsjahr reinf\u00e4llt. Das StuPa beschloss einstimmig, dass die Ausgaben daf\u00fcr schon get\u00e4tigt werden k\u00f6nnen.<\/p>\n Ein erneuter Antrag der FSKV-Sprecher*innen auf die dritte vollbezahlte Stelle wurde an den Haushaltsausschuss \u00fcberwiesen, da wir uns momentan im Lesungsverfahren f\u00fcr den neuen Haushalt befinden (n\u00e4chste StuPa-Sitzung: 2. und 3. Lesung). Die AStA-Koalition stellt sich aber weiter quer wie es aussieht.<\/p>\n Das neue Hochschulgesetz sieht vor, dass einige Universit\u00e4tsgremien viertelparit\u00e4tisch besetzt werden k\u00f6nnen. D.h. jede Statusgruppe (Profs, Studierende, wiss. Mitarbeiter*innen und nicht-wissenschaftliche Mitarbeiter*innen) haben jeweils eine gleiche Anzahl an Stimmen\/stimmberechtigten Mitgliedern. Bisher war es so, dass die Profs die Mehrheit stellten, z.B. im Senat. In der Grundordnungkommission wird nun darum gefeilt, welche Entscheidungen wie getroffen werden sollen. Die Profs und das Rektorat wollen n\u00e4mlich nicht \u00fcberall die Viertelparit\u00e4t haben. Das StuPa hat folgendes dazu beschlossen, was den studentischen Verhandlungspartner*innen in der Grundordnungkommission mitgegeben wurde: Sollte diese Liste auf Unverst\u00e4ndnis bei den anderen Statusgruppen und auf starken Widerstand sto\u00dfen, so haben die studentischen Vertreter*innen die M\u00f6glichkeit \u00fcber diese und andere Punkte in Zusammenhang mit der Umsetzung des HZG an der RUB zu verhandeln.“<\/p>\n Unser Parlamentarier Tino ist jetzt beratendes Mitglied im Haupt- und im Haushaltsausschuss.<\/p>\n Der TOP Alternatives Campusfest wurde auf die 5. Sitzung verschoben.<\/p>\n Passend zu seinem Verhalten als StuPa-Sprecher bekam Arne von der FSVK-Sprecherin, der LAT-Koordinatorin und einem nicht parlamentarischen GHG-Mitglied einen Richterhammer und eine Richterper\u00fccke geschenkt. Fotos davon folgen demn\u00e4chst auf der StuPa-Homepage.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Am 27.2. und 26. 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TOP 7: Wahl einer AStA-Finanzerin<\/h4>\n
TOP 8: Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden<\/h4>\n
TOP 9: Benennung der Referent*innnen<\/h4>\n
TOP 10: Befragung des AStA-Vorstandes<\/h4>\n
TOP 11: Situation im Wohnheim Priesterseminar<\/h4>\n
TOP 12: Bericht des Akaf\u00f6-Verwaltungsrates<\/h4>\n
TOP 13: LAT-Finanzen<\/h4>\n
TOP 14: Antr\u00e4ge der FSVK<\/h4>\n
TOP 15: Grundordnungskomission<\/h4>\n
\n„Die studentischen Vertreter*innen im Senat und ihrer Grundordnungskommission werden gebeten und aufgefordert die Senatsviertelparit\u00e4t bei allen durch den Gesetzgeber m\u00f6glich gemachten, mindestens bei folgenden Punkten durchzusetzen:<\/p>\n\n
\n(evtl. Haushaltsaufstellung in diese Richtung \u00e4ndern)<\/li>\n<\/ul>\nTOP 16: Umbesetzung von Aussch\u00fcssen<\/h4>\n
TOP 17: Sonstiges<\/h4>\n