Am 27. Januar 2015 fand im Ausl\u00e4nderInnenZentrum an der RUB die 3. Sitzung der 48. StuParty statt. Hier ein kleiner Bericht, was beschlossen wurde und so passiert ist.<\/p>\n
Die Beschlussf\u00e4higkeit war gegeben.<\/p>\n
Es wurde noch kein Protokoll genehmigt.<\/p>\n
Zur versandten Tagesordnung kam noch ein Antrag von einer studentischen Initiative dazu, welcher \u00fcber das Haushaltsjahr hinaus geht und daher vom Parlament genehmigt werden muss.<\/p>\n
Fiel ziemlich kurz aus, da wir uns ja am Vortag zur 2. Sitzung getroffen hatten<\/a>.<\/p>\n So nicht, VRR: Am Vortag, bei der zweiten Sitzung, hatte die Opposition dem AStA so viel Feuer unterm Arsch gemacht, dass die doch tats\u00e4chlich den AStA-Finanzer zu einem LAT-Treffen wegen der Verhandlungen mit dem VRR geschickt haben. Relativ lustlos erz\u00e4hlte er von einem alternativen Vertrag der ASten, der dem VRR vorgelegt werden soll, okay, das wussten wir alle schon. Ganz im Sinne seiner viel gepriesenen Transparenzinitiative hatte der AStA den Vertragsentwurf nicht mitgebracht.<\/p>\n Allgemein politisches Mandat: Eine Diskussion, angesto\u00dfen vom StuPa-Sprecher, brach \u00fcber das APM aus. Dieser hatte n\u00e4mlich irgendwelche juristischen Empfehlungen rausgesucht, die seine These unterst\u00fctzen, die selbstverwaltete Studierendenschaft h\u00e4tte ein Solches nicht. Wie man die Universit\u00e4t au\u00dferhalb der Gesellschaft stehend begreifen kann, wird uns indes nicht klar. Wir blicken \u00fcber den Tellerrand.<\/p>\n Zur Wahl stellten sich Simon Gutleben (JusoHSG), der auch der momentane Vorsitzende des AKAF\u00d6-Verwaltungsrates ist. Als zweites Mitglied stellte sich Susanne von der Liste NAWI zur Wahl. Eine Befragung wurde erw\u00fcnscht und fand statt, wobei die meisten Fragen an Susanne ging, die dem Parlament vorher noch nicht aufgefallen war. Die Befragung war recht kurz, da v.a. Susanne fast jede Frage mit „Muss ich mal gucken“ beantwortete und Simon den \u00fcblichen Quatsch abspielte. Zu erw\u00e4hnen w\u00e4re hier nur die \u00e4u\u00dferst unerwartete Anfrage der Liste GeWi, ob sich die beiden nicht f\u00fcr mehr und besseres Fleisch in der Mensa einsetzen w\u00fcrden. Beide Kandidat*innen wurden gew\u00e4hlt, Simon mit 19 Ja- und Susanne mit 23 Ja-Stimmen.<\/p>\n Die Oppositionslisten stellten Madita von der Liste KLIB zur Wahl, die AStA-Koalition wartete mit Kathrin Jewanski (HoPo-Referentin) und Sven Heinze (Noch-Finanzreferent des AStA) auf. Keine*r wollte eine Befragung und die AStA-Koalition w\u00e4hlte mit ihrer Mehrheit die eigenen Kandidat*innen. Schade, denn Madita kennt sich echt aus.<\/p>\n Ging schnell, wir stimmten die neue Sozialbeitragsordnung einstimmig ab. Warum diese allerdings schon zu sp\u00e4t kam, siehe Bericht 2\/48<\/a>.<\/p>\n Tja, der \u00dcberraschungstagesordnungspunkt vom Vortag. Aber die Aufregung legte sich schnell, nachdem klar wurde, dass Sven Heinze im Prinzip nur Copy&Paste vom alten Haushaltsplan gemacht hat. Dies allerdings brauchte seine Zeit, da der AStA-Finanzreferent den Haushaltsplan erst kurz vor dem TOP austeilte, obwohl wir schon am Vortrag darauf hingewiesen hatten, den doch einfach per Mail rum zu schicken. Folglich beantragten wir eine 1\/2 st\u00fcndige Lesepause, was den AStA-Vorsitzenden zu einem ziemlich unsensiblen und lauten Rant \u00fcber Lesegeschwindigkeiten brachte. Der StuPa-Sprecher „ermahnte“ Martin Wilken darauf hin (anschreien triffts eher) und wir machten die 1\/2 st\u00fcndige Lesepause. Danach gingen wir in die 1. Lesung, in der eigentlich nur kritisiert wurde, was schon seit 3 Jahren kritisiert wird: Keine 3. FSVK-Stelle<\/a>, Copy&Paste-Fehler usw. Der Haushaltsentwurf wurde in den Haushaltsausschuss \u00fcberwiesen und damit war der TOP auch schon vorbei.<\/p>\n Die RUB-Fussballmannschaft der Herren wollte gerne nach Kroatien zu einem Fussballturnier, der Antrag fiel schon in das n\u00e4chste Haushaltsjahr. Das Parlament stimmte der Unterst\u00fctzung der Mannschaft bei der Reise und den Teilnehmergeb\u00fchren zu.<\/p>\n Wir waren schon weg und in der Live-Berichterstattung anderer Listen fanden wir nichts \u00fcber den TOP.<\/p>\n Spielverderber Arne: Wenn der neue AStA gew\u00e4hlt wird, soll es keine Befragung der Kandidat*innen geben. Deshalb d\u00fcrfen wir jetzt zu einem weiteren extra-Termin kommen, um die Kandidat*innen kennen zu lernen und zu befragen. Ein Jurist als StuPa-Sprecher war vielleicht doch ein Fehler…<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Am 27. Januar 2015 fand im Ausl\u00e4nderInnenZentrum an der RUB die 3. Sitzung der 48. StuParty statt. Hier ein kleiner Bericht, was beschlossen wurde und so passiert ist. TOP 1: Er\u00f6ffnung und Feststellung der Beschlussf\u00e4higkeit Die Beschlussf\u00e4higkeit war gegeben. TOP 2: Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Es wurde noch kein Protokoll genehmigt. TOP 3:… Read more »<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[19],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1800"}],"collection":[{"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1800"}],"version-history":[{"count":3,"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1800\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1803,"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1800\/revisions\/1803"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1800"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1800"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1800"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}TOP 5: Bericht des AStA und Anfragen<\/h3>\n
TOP 6: Wahl einer studentischen Vertreterin und eines studentischen Vertreters im
\nVerwaltungsrat des AkaF\u00f6<\/h3>\nTOP 6b: Wahl von Ersatzmitgliedern der studentischen Vertreter*innen im
\nVerwaltungsrat des AkaF\u00f6<\/h3>\nTOP 7: Zweite Lesungen zur \u00c4nderung der Sozialbeitragsordnung und TOP 8: Dritte Lesungen zur \u00c4nderung der Sozialbeitragsordnung<\/h3>\n
TOP 9: Erste Lesungen zum Haushalt der Studierendenschaft<\/h3>\n
TOP 10: Antrag einer studentischen Initiative<\/h3>\n
TOP 11: Genehmigung einer doppelten Bezahlung durch die Studierendenschaft<\/h3>\n
TOP 12: Verschiedenes<\/h3>\n