Das Parlament war beschlussf\u00e4hig, mit Strom und mit Internet ausgestattet. Da es noch mehrere Anmerkungen zum Protokoll gab, wurde die Genehmigung verschoben. Die TO wurde festgelegt, wobei die TOPs 6a und 6 am Sitzungstag dazu gekommen sind.<\/p>\n
Der StuPa-Sprecher hat grob seinen Plan f\u00fcr die Legislatur vorgestellt. Dieser bestand im Wesentlichen aus der groben Nennung von Sitzungsterminen sowie Terminen mit besonderem Fokus. Z.B. will der StuPa-Sprecher eine Sitzung des Parlamentes im SoSe gerne darauf verwenden, die Satzungen zu lesen und zu \u00e4ndern.<\/p>\n
Sozialbeitrag SoSe 15<\/em>: Der AStA hatte anscheinend nen Brief \u00fcbersehen oder ignoriert und daher dem Studierendensekretariat nicht mitgeteilt, dass f\u00fcr das n\u00e4chste Sommersemester eine vertraglich geregelte Preiserh\u00f6hung des Semestertickets ansteht. Leider hat der AStA in der Sitzung seine Fehler nicht eingesehen, das Ganze abgetan und will sich auch nicht entschuldigen. Die gute Nachricht ist, dass nur ca. 400 Studierende den geringeren Beitrag \u00fcberwiesen hatten, so dass der Schaden nicht zu gro\u00df ausf\u00e4llt. Diese 400 Studierenden sind nun aufgerufen, die fehlenden 6,30 Euro noch an die Uni zu \u00fcberweisen. F\u00fcr Fehlbeitr\u00e4ge haftet der AStA.<\/p>\n Blaupause\/alternatives Campusfest<\/em>: Statt dem Sommerfest RUBissimo gibt es im 50. Jubil\u00e4umsjahr der RUB die Blaupause, ein Stra\u00dfenfest dem Stilleben Ruhr \u00e4hnlich. Allerdings gelten dort harte Auflagen (keine Politik, kein Verkauf von Sachen etc.). Deswegen wird die FSVK zusammen mit dem AStA ein alternatives Campusfest im Sommer durchf\u00fchren, die Uni-eigene Veranstaltungsagentur „UNIversaal“ hilft dabei. Der AStA konnte f\u00fcr die Blaupause selber noch erreichen, dass Getr\u00e4nke und verpackte Lebensmittel durch die FSRs verkauft werden d\u00fcrfen.<\/p>\n Transparenz<\/em>: Die GHG wies wieder auf fehlende Monatsberichte von AStA-Referaten hin.<\/p>\n Arbeitsschutz<\/em>: Wir schlugen dem AStA vor, in seinen Druckbetrieben Feinstaubfilter an den Ger\u00e4ten zu installieren.<\/p>\n Bericht der LAT-Koordinatorin zu den Verhandlungen mit dem VRR<\/em><\/p>\n Der Themenkomplex „Semesterticket“ war f\u00fcr den AStA ne ganz sch\u00f6n peinliche Nummer. Zu den Verhandlungen mit dem VRR konnte oder wollte der AStA n\u00e4mlich nix sagen. Dann kam raus, dass der AStA schon l\u00e4nger keinen Vertreter mehr zu den Treffen mit den anderen ASten geschickt hatte – kein Interesse mehr an einem sozialvertr\u00e4glichen Semesterticket oder was? Zum Gl\u00fcck war Sonja, die LAT-Koordinatorin da. Sie berichtete, dass die ASten einen eigenen Vertragsentwurf schreiben und dem VRR vorlegen. Au\u00dferdem berichtete sie, dass der AStA der Bergischen Universit\u00e4t Wuppertal den vom VRR vorgelegten Vertrag unterschrieben hat, sich aber noch eine Klausel sicherte, nach der etwaige Verhandlungserfolge aller anderen ASten auch f\u00fcr sie gelten. Schei\u00dfverein! Das fand keine*r gut. Naja, bis auf die von unserem AStA, die haben sich f\u00fcr das ganze Thema irgendwie nicht interessiert. Wir werden jedenfalls dran bleiben.<\/p>\n Achja, das h\u00e4tte so sch\u00f6n werden k\u00f6nnen. Mit einem Jura-Studi als StuPa-Sprecher h\u00e4tte das Parlament sehr fix gute Formulierungen f\u00fcr gew\u00fcnschte \u00c4nderungen parat gehabt. Aber die AStA-Koalition musste im letzten Moment alles versauen, denn sie fand es nicht gut, dass die Opposition und der StuPa-Sprecher ne GO-\u00dcberarbeitung diskutierten. So ist bisher nur ge\u00e4ndert worden, dass die Parlamentarier*innen per E-Mail und nicht mehr per Brief eingeladen werden m\u00fcssen. Andere sch\u00f6ne Verbesserungen wollte der beleidigte AStA nicht mitmachen.<\/p>\n Das Autonome FrauenLesbenReferat des AStA hat seinen Titel im Haushalt der Studierendenschaft mit einer Abschlussveranstaltung im Sozialen Zentrum Ende Januar \u00fcberschritten. Diese Titel\u00fcberschreitung wurde vom Parlament genehmigt. Uns wunderte nur, dass Veranstaltungen der Studierendenschaft, die auch noch Geld kosten, im SZ auf einmal wieder erlaubt sind. Bei den Vorg\u00e4nger-ASten war das ja noch furchtbar schlimm.<\/p>\n Wir mussten, leider schon zu sp\u00e4t, die Sozialbeitragsordnung \u00e4ndern, in dem 6,30 Euro auf das Semesterticket drauf kamen. Diese \u00c4nderungen m\u00fcssen in 3 Lesungen erfolgen.<\/p>\n nischt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" TOPs 1 Begr\u00fc\u00dfung, 2 Genehmigung des Protokolls und 3 Festlegung der TO Das Parlament war beschlussf\u00e4hig, mit Strom und mit Internet ausgestattet. Da es noch mehrere Anmerkungen zum Protokoll gab, wurde die Genehmigung verschoben. Die TO wurde festgelegt, wobei die TOPs 6a und 6 am Sitzungstag dazu gekommen sind. 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TOP 6 Genehmigung einer Titel\u00fcberschreitung<\/h3>\n
TOP 7 1. Lesung der Sozialbeitragsordnung<\/h3>\n
TOP 8 Sonstiges<\/h3>\n