Die 48. StuParty hat sich erfolgreich konstituiert und zwar am 08. Januar 2015. Hier ein \u00dcberblick, was so los war.<\/p>\n
Alle 35 Parlamentarier*innen waren anwesend, einige wurden jedoch vertreten. Zur Sitzung wurden weder alle gew\u00e4hlten Parlamentarier*innen, noch die Hochschul\u00f6ffentlichkeit (Aushang im AStA\/Termin auf der StuPa-Homepage) eingeladen. Der Wahlleiter reagierte auf Kritik an seiner Einladungspolitik aggressiv, p\u00f6belte und wollte keine Verantwortung \u00fcbernehmen. Die Sitzung fand dennoch statt, da anderenfalls das StuPa neu h\u00e4tte gew\u00e4hlt werden m\u00fcssen und das wollte keine*r.<\/p>\n
Dem Wahlleiter sind Beschwerden \u00fcber das Wahlergebnis eingegangen, welche genau hat er nicht berichtet.<\/p>\n
Die Sitzung begann mit einer Schweigeminute f\u00fcr die Opfer der Attentate in Paris.<\/p>\n
Massenmail w\u00e4hrend des Wahlkampfes: Die RUB hat eine bestimmte Person wegen Datenmissbrauch angezeigt, welche Person unterliegt dem Datenschutz. Die Person soll die E-Mail-Adressen f\u00fcr die Massenmail geklaut haben.<\/p>\n
bsz: Nat\u00fcrlich unterliegt auch die bsz der Pressefreiheit, einverstanden zeigte sich das gesamte Parlament mit einem ver\u00f6ffentlichtem Artikel trotzdem nicht.<\/p>\n
Transparenz: Die sich in der Opposition befindende GHG erinnerte den AStA daran, auf die Ver\u00f6ffentlichung der Protokolle der AStA-Sitzungen zu achten.<\/p>\n
F\u00fcr den Sprecher kandidierte nur Arne Michels von der Liste ReWi. Er hat noch keine Erfahrungen mit Moderation, ist Mitglieder der Partei „Die Partei“ und wird auch auf Sitzungsr\u00e4ume mit K\u00fchlschrank (f\u00fcr das k\u00fchle Bierchen) achten. Er wurde mit 22 von 35 Stimmen gew\u00e4hlt.
\nSein Stellvertreter und damit Protokollant des StuPas ist Felix Schmidt von der Liste NAWI. Seine Befragung dauerte l\u00e4nger und ergab, dass Fraktionspausen der JusoHSG ben\u00f6tigt, um eine Meinung zu Pegida zu entwickeln. Auch er trat ohne Erfahrungen an. Er wurde mit 19 von 35 Stimmen gew\u00e4hlt.<\/p>\n
Es sind mehrere Widerspr\u00fcche eingegangen. Ein Wahlpr\u00fcfungsausschuss wurde daher gew\u00e4hlt. Auch wir haben dort ein beratendes Mitglied.<\/p>\n
In diesem TOP wird immer die n\u00e4chste Wahlwoche festgelegt. Die Vorschl\u00e4ge reichten von April bis Dezember. Wir sprachen uns f\u00fcr einen Sommerwahlkampf aus, aber die Mehrheit (NAWI\/GeWi\/ReWi\/JusoHSG\/IL) wollte lieber vom 07. bis 12. Dezember 2015 die 49. StuParty w\u00e4hlen lassen.<\/p>\n
Die Kandidat*innen- und Unterst\u00fctzer*innen f\u00fcr die n\u00e4chsten Wahlen m\u00fcssen sp\u00e4testens am 19.11.2015 um 12 Uhr beim Wahlausschuss eingereicht werden.<\/p>\n
Es wurden ein Hauptausschuss, ein Wahlausschuss und ein Haushaltsausschuss gew\u00e4hlt. Im Gegensatz zur bisherigen Praxis wollte die AStA-Mehrheit (NAWI\/GeWi\/ReWi\/JusoHSG\/IL) keinen Satzungsausschuss w\u00e4hlen. Dies zog eine l\u00e4ngere Diskussion im Parlament nach sich, aber die Abstimmungsmehrheit lie\u00df sich nicht umstimmen. Dies wird vor allem Nachteile f\u00fcr die Fachschaftsr\u00e4te haben, deren Fachschaftssatzungen nun nur von einem Mitglied des AStA-Vorstandes \u00fcberpr\u00fcft werden.<\/p>\n
Keine Diskussion gab es leider um den von uns vorgeschlagenen Ausschuss f\u00fcr Bier, Freizeit und Getr\u00e4nke. Der Fraktionssprecher der Liste NAWI, Christian Volmering, lie\u00df die Redner*inneliste schlie\u00dfen, noch bevor wir unser Vorhaben begr\u00fcnden konnten. Das durften wir nat\u00fcrlich so oder so. Der Ausschuss, der \u00fcber ein alternatives Campusfest 2015 beraten sollte, wurde von der Abstimmungsmehrheit der AStA-Koalition abgelehnt.<\/p>\n
Nichts spannendes.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Die 48. StuParty hat sich erfolgreich konstituiert und zwar am 08. Januar 2015. Hier ein \u00dcberblick, was so los war. TOP 1 und 2: Beschlussf\u00e4higkeit und Bericht des Wahlleiters der letzten StuPa-Wahlen Alle 35 Parlamentarier*innen waren anwesend, einige wurden jedoch vertreten. Zur Sitzung wurden weder alle gew\u00e4hlten Parlamentarier*innen, noch die Hochschul\u00f6ffentlichkeit (Aushang im AStA\/Termin auf… Read more »<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[19],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1776"}],"collection":[{"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1776"}],"version-history":[{"count":1,"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1776\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1777,"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1776\/revisions\/1777"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1776"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1776"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1776"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}