{"id":152,"date":"2013-06-21T18:28:42","date_gmt":"2013-06-21T16:28:42","guid":{"rendered":"http:\/\/bier.rub.de\/?p=152"},"modified":"2013-09-10T19:44:31","modified_gmt":"2013-09-10T17:44:31","slug":"stupa-bericht-no-3","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/bier.rub.de\/?p=152","title":{"rendered":"StuPa Bericht No 3"},"content":{"rendered":"<p class=\"lead\">Die 3. Sitzung des 46. Studierendenparlamentes an der Ruhr-Universit\u00e4t Bochum dauerte 32 Stunden, verteilt auf 4 Tage innerhalb von 2 Wochen.\u00a0 F\u00fcr Euch fassen wir mal das wichtigste zusammen, allerdings in Form von Stichw\u00f6rtern, sonst k\u00f6nnten wir ja ein ganzes Buch schreiben. Und da das Protokoll der Sitzung mit ca. 160 Seiten schon ein Buch ist, m\u00fcssen wir ja kein zweites schreiben.<\/p>\n<h4>Was wir am 1. Sitzungstag geschafft haben:<\/h4>\n<ul>\n<li>Dirk Loose ist von all seinen \u00c4mtern zur\u00fcck getreten und wurde zum StuPa-Sprecher gew\u00e4hlt. Seine Gegenkandidatin war Maxi von den JuLis. Dirk erhielt eine Stimme mehr als die Koalition sie hat, n\u00e4mlich 20.<\/li>\n<li>Sein Protokollant ist Pascal von der JusoHSG<\/li>\n<li>Der AStA-Vorsitzende wurde gew\u00e4hlt. Es ist Tim von der JusoHSG geworden. Sein Gegenkandidat war unser Carsten, der die Befragung in eine Talkshow verwandelte. Nach der Mittagspause war nur noch Befragung und die Wahl des Vorsitzenden Thema, von 14:15 bis 19:00 Uhr.<\/li>\n<\/ul>\n<h4>Was wir am 2. Sitzungstag geschafft haben:<\/h4>\n<ul>\n<li>Der Finanzer wurde befragt und gew\u00e4hlt. Einziger Kandidat war Christian Volmering, der ja schon letztes Jahr Finanzer war. Seine Befragung dauerte 2 Stunden. Er wurde mit 20 Stimmen gew\u00e4hlt.<\/li>\n<li>Befragung und Wahl der Kandidat_innen f\u00fcr den AStA-Vorstand. Sie dauerte 3 1\/2 Stunden und offenbarte die Inkompetenz des zuk\u00fcnftigen AStA-Vorstandes. Der ehemalige StuPa-Sprecher bekam als einziger Kandidat auch von der Opposition Stimmen und gab daf\u00fcr dem ganzen Parlament nen Kasten Bier aus.<\/li>\n<li>Die studentischen Mitglieder f\u00fcr den AKAF\u00d6-Verwaltungsrat wurden gew\u00e4hlt. Kandidaten waren Simon Gutleben (JusoHSG; Satzungsausschussvorsitzender) und Nouredine, der wegen Krankheit leider nicht da sein konnte. Die Befragung von Simon dauerte 2 Stunden, er beantwortete alle Fragen sehr geduldig und zeigte sich kompetent. Beide Kandidaten wurden am Ende gew\u00e4hlt.<\/li>\n<li>Als Ersatzmitglieder wurden Martin (JusoHSG) und Christian (Nawi) gew\u00e4hlt, wobei die Kandidatur vom ach so besch\u00e4ftigten Finanzreferenten Christian Volmering ein gro\u00dfes Fragezeichen bei der Opposition hinterlie\u00df. Er konnte nicht kl\u00e4ren, in wie weit er beide \u00c4mter \u00fcberhaupt aus\u00fcben kann.<\/li>\n<li>Die sonstigen AStA-Referenten wurden benannt. Damit ist der neue alte AStA im Amt.<\/li>\n<li>Der FSVK-Antrag auf \u00dcbersendung der Parlamentsrelevanten Daten an die SprecherInnen wurde einstimmig angenommen.<\/li>\n<\/ul>\n<h4>Was wir am 3. Sitzungstag geschafft haben:<\/h4>\n<ul>\n<li>2. Lesung des <a href=\"http:\/\/bier.rub.de\/?p=272\">Haushaltes<\/a>. Es wurden sehr viele Fragen gestellt, was diesen Punkt auch die ganzen 5 Stunden dauern lie\u00df.<\/li>\n<li>Gro\u00dfer Kritikpunkt der Opposition war der Plan des AStA, trotz eines \u00d6ffentlichkeitreferates mit mehreren Referenten noch externe Leute zu bezahlen, die z.B. Flyer designen und verteilen sollen.<\/li>\n<li>Au\u00dferdem wird die Initiative RUB.Motorsport vom AStA finanziell unterst\u00fctzt, welche mit Unternehmen zusammenarbeitet, die u.a. in der Herstellung von Kriegsger\u00e4ten t\u00e4tig sind (ThyssenKrupp, Daimler)<\/li>\n<li><\/li>\n<\/ul>\n<h4>Was wir am 4. Sitzungstag geschafft haben:<\/h4>\n<ul>\n<li>Wir stellten einen \u00c4nderungsantrag zum Haushalt und forderten neben dem Mensafreitisch (verg\u00fcnstigtes Essen in der Mensa f\u00fcr \u00e4rmere Menschen) auch einen Mensafreitresen, um nicht nur Sprintergerichte sondern auch Kulturg\u00fcter, wie z.B. ein k\u00fchles Bier im Kulturcafe, zur Verf\u00fcgung stellen zu k\u00f6nnen. Nachdem uns die IL vorwarf, wir w\u00fcrden damit den Konsum von Drogen massiv propagieren, stimmte die AStA-Mehrheit sofort f\u00fcr den Schluss der Debatte. Wir konnten unseren Antrag also mal wieder nicht anst\u00e4ndig vorstellen, wurden abgew\u00fcrgt und die Abstimmung verlief negativ.<\/li>\n<li>Der <a href=\"https:\/\/bier.rub.de\/?p=146\" target=\"_blank\">FSVK-Antrag zur Errichtung einer dritten bezahlten Stelle<\/a> wurde von der AStA-Mehrheit in m\u00fcndlicher Abstimmung abgelehnt. Die Opposition stimmte geschlossen f\u00fcr den Antrag.<\/li>\n<li>Auch die <a href=\"https:\/\/ghgbochum.wordpress.com\/2013\/03\/19\/ein-pragmatischer-asta-eine-bilanz-nach-einem-jahr\/\" target=\"_blank\">GHG<\/a> reichte gleich mehrere \u00c4nderungsantr\u00e4ge ein. Zum einen sollten die AEs der AStA-Referenten in diesem Antrag um 10% statt um 30% wie von den AStA-Listen gefordert erh\u00f6ht werden. Dabei wurde diese Erh\u00f6hung jedoch f\u00fcr alle Aufwandsentsch\u00e4digungen vorgeschlagen, also z.B. auch f\u00fcr die FSVK-SprecherInnen. Dieser Antrag wurde von der AStA-Mehrheit abgelehnt. Ein weiterer \u00c4nderungsantrag stellte die Bezahlung einer dritten FSVK-SprecherInnenstelle dar; Er wurde abermals von den Parlamentariern der AStA-Listen abgelehnt.<\/li>\n<li>Der Haushalt wurde mit den Stimmen der AStA-Mehrheit beschlossen. Wenn wir ihn haben, stellen wir ihn f\u00fcr Euch online.<\/li>\n<li>Der <a href=\"http:\/\/bier.rub.de\/?p=277\" target=\"_blank\">GO<\/a>-\u00c4nderungsantrag der JusoHSG war, nach einer \u00dcberweisung in den Satzungsausschuss, wieder Thema. Diese wollten urspr\u00fcnglich die 2\/3 Mehrheit zur \u00c4nderung einer GO oder zur Gebung einer neuen GO abschaffen. Die Liste B.I.E.R. war nat\u00fcrlich dagegen, denn wir stehen hinter dem Minderheitenschutz und finden, dass eine einfache Mehrheit nicht den ganzen Arbeitsablauf des Parlamentes bestimmen darf. Nach mehreren Versuchen der Opposition, einen Konsens zu erreichen, wurde das Thema noch mal in den Satzungsausschuss \u00fcberwiesen. Dieser soll nun eine \u201cgr\u00fcndliche L\u00f6sung\u201d f\u00fcr das Problem finden. Wir bleiben am Ball. Denn auf unsere Nachfrage best\u00e4tigte Simon Gutleben ein weiteres Mal, dass \u201csich die Parlamentarier, die die<a href=\"http:\/\/bier.rub.de\/?p=133\" target=\"_blank\"> pers\u00f6nliche Erkl\u00e4rung<\/a> abgegeben haben,\u201d vorbehalten, vor das Verwaltungsgericht zu ziehen.<\/li>\n<li>F\u00fcr das Studierendenparlament wurde die Anschaffung von diversen B\u00fcromaterialien beschlossen. Das B\u00fcro ist jetzt im ehemaligen \u00d6ko-Referat des AStA. Laut Dirk Loose, dem StuPa-Sprecher, ist das B\u00fcro auch f\u00fcr die Aussch\u00fcsse und die Listen, die im Parlament vertreten sind.<\/li>\n<li>Die Liste B.I.E.R. stellte richtig, dass sie mit dem <a href=\"http:\/\/bier.rub.de\/?p=133\" target=\"_blank\">StuPa Bericht No 1<\/a> nicht die ehemalige stellvertretende StuPa-Sprecherin in sexistischer Weise angreifen wollte, sondern der Liste NAWI einen Sexismus-Vorwurf gemacht hat.<\/li>\n<\/ul>\n<h4>Erkenntnisse, die uns hart trafen:<\/h4>\n<ul>\n<li>Emanzipation der Frauen ist, wenn sie auch auf V\u00f6gel schie\u00dfen d\u00fcrfen (Tim, Juso HSG)<\/li>\n<li>Die Parlamentar_innen der Internationalen Liste sind nicht ganz so aufmerksam im Parlament und machen lieber Hausaufgaben, lesen B\u00fccher oder h\u00f6ren Musik (mit Kopfh\u00f6rern auf!)<\/li>\n<li>Besetzungen bleiben meist nicht friedlich (Tim, Juso HSG)<\/li>\n<li><a href=\"http:\/\/bier.rub.de\/?p=146\" target=\"_blank\">Die FSVK hat keine Autonomie<\/a> (Tim, JusoHSG, AStA-Vorsitzender)<\/li>\n<li>Der AStA-Finanzreferent hat zwar viel Geld in der Hand, aber kein Konzept wohin damit<\/li>\n<li>Auch wenn die AStA-Koalition keine einzige Frau f\u00fcr einen der f\u00fchrenden Posten vorgeschlagen hat, sieht keiner der Kandidaten f\u00fcr den AStA-Vorsitz, den Finanzreferenten, den AKAF\u00d6-Verwaltungsratsmitgliedern, der Ersatzmitglieder daf\u00fcr, den StuPa-Sprecher und seinen Stellvertreter, sowie der Kandidat_innen f\u00fcr den AStA-Vorstand ein strukturelles Problem in der AStA-Koalition mit der Einbindung von Frauen in die Hochschulpolitik<\/li>\n<li>Die Aufgabenfelder des AStA-Vorstandes hat sich noch kein einziger Kandidat von der AStA-Koalition wirklich angeschaut. Sogar die schon ein Jahr im AStA-Vorstand gewesene Kathrin (JusoHSG) wusste weder was mit Datenschutz, noch was mit Arbeitsschutz anzufangen.<\/li>\n<li>Sich mit Datenschutz auskennen ist, wenn man den Namen des Datenschutzbeauftragten googlen kann (Andreas, Gewi)<br \/>\n&#8211; Als der linke AStA noch am Dr\u00fccker war, war der Nawi und JusoHSG die Aufwandsentsch\u00e4digungen immer zu hoch. Jetzt erh\u00f6hen sie sich selber die Aufwandsentsch\u00e4digungen und verweigern der FSVK eine dritte bezahlte Sprecherin.<\/li>\n<li>Die AStA-Koalition hat au\u00dfer ner Hand voll aktiven leider keine Leute, die verantwortungsvolle Aufgaben wahrnehmen wollen.<\/li>\n<li>Wenn man f\u00fcr eine bestimmte Idee nicht die demokratische Mehrheit erh\u00e4lt, dann erzwingt man die Entscheidung eben vor Gericht (JusoHSG)<\/li>\n<\/ul>\n<p>Die Liste B.I.E.R. bleibt nat\u00fcrlich am Ball, stellt weiterhin kritische Fragen und informiert Euch \u00fcber die Vorg\u00e4nge im Studierendenparlament. An den Sitzungstagen berichten wir via <a href=\"https:\/\/www.twitter.com\/listebier\" rel=\"nofollow\">https:\/\/www.twitter.com\/listebier<\/a> live und alles was besonders wichtig war k\u00f6nnt ihr ein paar Tage sp\u00e4ter in unserem StuPa-Bericht auf der Homepage lesen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Die 3. Sitzung des 46. Studierendenparlamentes an der Ruhr-Universit\u00e4t Bochum dauerte 32 Stunden, verteilt auf 4 Tage innerhalb von 2 Wochen.\u00a0 F\u00fcr Euch fassen wir mal das wichtigste zusammen, allerdings in Form von Stichw\u00f6rtern, sonst k\u00f6nnten wir ja ein ganzes Buch schreiben. 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