Kurz vor 10 Uhr Morgens an der RUB \u2013 ein Juso-Parlamentarier schaut unsere zwei Gesandten verdutzt an, f\u00e4ngt an zu l\u00e4cheln und sagt: \u201cAch, Malzbier. Ich dachte schon, ihr taucht hier morgens mit nem richtigen Bier auf\u201d. Jaja, die Liste B.I.E.R. ziehts durch. Auf unserem Listentreffen haben wir beschlossen, folgende Regeln gelten zu lassen: Vor 16 Uhr ist Malzbier sowie alkoholfreies Bier auch als Bier anzusehen.<\/p>\n
Bevor die StuPa-Sitzung los ging kam erstmal Verwirrung auf, denn ein Blick in die Gesch\u00e4ftsordnung sagte uns, dass Parlamentsferien sind. Auf der Tagesordnung stand bisher aber nur die 1. Lesung des Haushaltes der Studierendenschaft \u2013 eigentlich kein \u201cau\u00dfergew\u00f6hnlich wichtiger Grund\u201d, in den Parlamentsferien zu tagen. Nun, das sah die AStA-Koalition aber anders und damit der StuPa-Sprecher Matthias (Gewi) auch. Dieser entschuldigte sich au\u00dferdem, dass der Einladung nicht das Protokoll der konstituierenden Sitzung dabei lag \u2013 er sei von der Einberufung der Sitzung durch den AStA-Finanzreferenten etwas \u00fcberrascht gewesen. Dass nicht jede Fraktion ordnungsgem\u00e4\u00df eingeladen wurde interessierte die AStA-Mehrheit dann auch nicht weiter. Wer sich wundert, wo die Piraten blieben: Diese hatten eine
\nEinladung per Mail und nicht per Post erwartet, was dazu f\u00fchrte dass die Einladung an eine Adresse ging, an welcher der entsprechende
\nParlamentarier in der vorlesungsfreien Zeit nicht residiert. Der
\nStuPa-Sprecher gelobte jedoch Besserung und lie\u00df die Fraktionen
\nE-Mail-Adressen hinterlassen, um einen StuPa-Mailverteiler einzurichten. Wir m\u00f6chten hier ausdr\u00fccklich loben, dass die Einladung zur n\u00e4chsten StuPa-Sitzung am 14.03. schon per Mail kam. Ob allerdings die Piraten mit drauf stehen auf der Liste, bleibt offen.<\/p>\n
Da die ersten 5 TOPs durch die GO vorgeschrieben sind, m\u00f6chten wir das nicht in jedem Bericht in allen Einzelheiten ausf\u00fchren. Daher nur das Wichtigste: Dirk Loose will nicht nochmal als AStA-Vorsitzender kandidieren, es schwirren allerdings Ger\u00fcchte um, dass er zum StuPa-Sprecher gew\u00e4hlt werden will; der AStA will der FSVK immer noch nicht wichtige Unterlagen bereit stellen (dazu sp\u00e4ter ein eigener Artikel); der AStA wei\u00df nicht, wer die Betreiber der Facebook-Seite \u201cFSVK-Watch\u201d sind und Dirk Loose hat das Freundschaftsangebot auch direkt abgelehnt (dazu sp\u00e4ter mehr).<\/p>\n
Spannend war allerdings noch die \u00c4nderung der Tagesordnung. So sah die TO auf einmal gar nicht mehr so langweilig aus, denn die Jusos wollten nun das machen, was wir letztes Mal schon vermuteten \u2013 eine \u00c4nderung der Gesch\u00e4ftsordnung beschlie\u00dfen lassen. Und zwar besagt die GO im Moment, dass sie nur durch eine 2\/3 Mehrheit im StuPa ge\u00e4ndert werden kann. Was als Schutzmechanismus vor dem Diktat einer AStA-Merheit \u00fcber das StuPa fungieren soll ist f\u00fcr die Juso HSG eine Willk\u00fcrherrschaft. Eh, kleine Nachhilfe in Demokratie: Wenn das StuPa 35 Sitze hat, dann reichen f\u00fcr eine AStA-Mehrheit 18 Sitze. Eine GO-\u00c4nderung hingegen ben\u00f6tigt 23 Sitze, es ist also mehr und genau das Gegenteil einer Willk\u00fcrherrschaft einer Koalition, jedenfalls statistisch gesehen. Oder um es anders herum auszudr\u00fccken: Im Moment kann die AStA-Koalition mir ihren 19 Sitzen im StuPa keine \u00c4nderung der Gesch\u00e4ftsordnung alleine durchbringen, wenn der Antrag der Jusos durchkommt k\u00f6nnte sie das allerdings. Kommt Euch komisch vor? Uns auch. Wir werden nat\u00fcrlich dagegen stimmen. Eine ausf\u00fchrliche Stellungnahme folgt noch. Auch die anderen Oppositionslisten zeigten sich entr\u00fcstet. Nunja, das Demokratieverst\u00e4ndnis der AStA-Koalition ist so aus den Fugen
\ngeraten, dass sie, wenn der Antrag im StuPa nicht durch kommt, vor das Verwaltungsgericht ziehen wollen. Viel Spa\u00df bei dieser Geldverschwendung, liebe Jusos.<\/p>\n
Dann folgte: Finanzen. Der Haushaltsentwurf des AStA-Finanzers wurde vorgestellt. Im Prinzip ein ordentlicher Entwurf (ist ja auch komplett abgeschrieben vom linken AStA bis 2011), allerdings stie\u00df uns doch sauer auf, dass der AStA seine Aufwandsentsch\u00e4digungen
\nerh\u00f6hen will, jedoch eine dritte FSVK-SprecherInnenstelle bisher ablehnte. Dabei haben die FSVK-SprecherInnen zur StuPa-Sitzung eine detaillierte Aufstellung des Arbeitsaufwandes mitgebracht \u2013 Dirk Loose hat sowas nicht mitgebracht. Die Argumente sprechen also eher f\u00fcr eine dritte FSVKSprecherInnenstelle als f\u00fcr die Erh\u00f6hung der Aufwandsentsch\u00e4digungen des AStA. Eine gute Nachricht gibt es allerdings noch: Der AStA-Finanzer hat auf unsere Nachfrage verlauten lassen, dass eine studentische Bierbrauerei grunds\u00e4tzlich vom AStA gef\u00f6rdert werden kann in der Zukunft. Wir werden uns also an ein Konzept setzen.<\/p>\n
\u00dcber 4 Stunden waren vergangen, eine Mittagspause war abgelehnt worden, wir wollten nur noch mampfen gehen \u2013 da las Dirk Loose eine Stellungnahme der Liste NAWI unter dem TOP Sonstiges vor (was haben die nur immer mit diesem TOP\u2026). Diese bezieht sich auf unseren StuPa-Bericht No 1 und die Liste NAWI meint, wir h\u00e4tten die rote Linie \u00fcberschritten und uns sexistisch \u00fcber die stellvertredende NAWI-Vorsitzende und stellvertredende StuPa-Sprecherin Christine ge\u00e4u\u00dfert. Der B.I.E.R.-Kenner wei\u00df nat\u00fcrlich, dass die entsprechende Passage ein Sexismus-Vorwurf an die Liste NAWI ist. Aber das wei\u00df Dirk Loose vermutlich auch, sonst h\u00e4tte sich wohl kaum ER dazu ge\u00e4u\u00dfert, sondern Christine selbst.<\/p>\n
Dann war endlich aus \u2013 moment eine Korrektur unseres StuPa-Berichtes No 1 folgt noch. Und zwar m\u00f6chten wir hiermit zur\u00fcck nehmen, dass wir
\ngeschrieben haben, Matthias Br\u00fcggemann beherrsche das 10-Finger-System im Maschinenschreiben. Diese Frage hatten wir nur den Kandidat_innen zum stellvertredenden Sprecher gestellt, nicht aber Matthias.<\/p>\n
So, watch out, denn zum Haushalt und zum Umgang des AStA mit der FSVK
\nwerden wir noch mehr ver\u00f6ffentlichen.<\/p>\n
Prost, eure Liste B.I.E.R.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
Kurz vor 10 Uhr Morgens an der RUB \u2013 ein Juso-Parlamentarier schaut unsere zwei Gesandten verdutzt an, f\u00e4ngt an zu l\u00e4cheln und sagt: \u201cAch, Malzbier. Ich dachte schon, ihr taucht hier morgens mit nem richtigen Bier auf\u201d. Jaja, die Liste B.I.E.R. ziehts durch. Auf unserem Listentreffen haben wir beschlossen, folgende Regeln gelten zu lassen: Vor… Read more »<\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[14],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/139"}],"collection":[{"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=139"}],"version-history":[{"count":4,"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/139\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":141,"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/139\/revisions\/141"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=139"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=139"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/bier.rub.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=139"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}