Das 47. Studierendenparlament der Ruhr-Uni Bochum hat sich konstituiert. Laut dem jetzt ehemaligen Sprecher des Parlamentes war das die bisher l\u00e4ngste Konstituierenden Sitzung eines Parlamentes der RUB. Das k\u00f6nnen wir nicht beurteilen, waren mit Pizza und Bier aber auch so gut ausgestattet, dass das StuPa einmal mehr zu einer StuParty wurde.<\/p>\n
Als erster wichtiger TOP kam der Bericht des Wahlleiters der StuPa-Wahlen und Urabstimmungen, ob denn alles gut und rechtm\u00e4\u00dfig gelaufen ist mit den Wahlen. Es gab dabei Vorkommnisse von lustiger und eher ernsterer Natur. Zur letzten Kategorie f\u00e4llt mit Sicherheit nicht die „Beanstandung“, durch die im generischen Femininum geschriebenen Fragen zu den Urabstimmungen f\u00fchlten sich M\u00e4nner nicht angesprochen. Im Plenum ert\u00f6nte lautes Gel\u00e4chter, nach dem der Wahlleiter dies vorlas. Wie der Beschwerdef\u00fchrer sich zu gegenderter Sprache abseits vom alleinigen Femininum oder Maskulinum verh\u00e4lt, ist leider nicht bekannt. Aber zur\u00fcck zum ernsten Teil: Es gab Verfehlungen. Einerseits waren 2 Kandidierende zu den StuPa-Wahlen auch als Wahlhelfer_innen t\u00e4tig: Einer von der NAWI, einer von der Linken Liste. Der Wahlleiter Dirk Loose berichtete, die Stimmen, die diese beiden Personen bekommen h\u00e4tten, w\u00fcrde das jetztige Ergebnis nicht ver\u00e4ndern. Eine weitere Verfehlung ist eine Urne, an welcher das Siegel besch\u00e4digt im Wahlausschussb\u00fcro angekommen ist.<\/p>\n
Wir haben w\u00e4hrend der Sitzung leider verpennt, f\u00fcr einen Wahlpr\u00fcfungsausschuss\u00a0 zu pl\u00e4dieren, obwohl wir die Fehler, die passiert sind, als sehr ernst betrachten. Diesen Fehler unsererseits wollen wir jedoch korrigieren und haben zusammen mit anderen Listen die Einberufung der 2. Sitzung gefordert<\/a>, in welcher wir daf\u00fcr pl\u00e4dieren werden, einen Wahlpr\u00fcfungsausschuss zu bilden.<\/p>\n Nat\u00fcrlich musste auch ein Sprecher f\u00fcr das neue Parlament gew\u00e4hlt werden. Dieser leitet dann die Sitzungen, l\u00e4dt ein, usw. Als Kandidaten gingen der Protokollant des letzten Parlamentes und Maik Wolf von der Linken Liste an den Start. Die Befragung dauerte lange, was besonders der neuen Parlamentarierin der ReWi nicht gefiel. Insgesamt war das ganze ziemlich unspekaktul\u00e4r, bis auf die Tatsache, dass sich das Ausl\u00e4nderInnenZentrum ziemlich leerte. So musste, als es dann zum Wahlgang kam, erst einmal eine Fraktionspause eingelegt werden, damit diverse Parlamentarier_innen wieder zur\u00fcckgerufen werden konnten. Besonders lustig fand es die Opposition, dass die RUBPiraten auf einmal nicht mehr auffindbar waren, die ja schlie\u00dflich in die AStA-Koalition mit den Listen NAWI, JusoHSG, Internationale Liste und GEWI einsteigen wollen. Mit ihrer Abwesenheit gef\u00e4hrdeten sie immer hin die Absicht der gew\u00fcnschten Koalition, Pascal von der JusoHSG zum StuPa-Sprecher zu machen. Aber sie kamen gerade noch rechtzeitig wieder zur\u00fcck und mit 18:17 Stimmen fiel das Ergebnis zwar erwartet, aber dennoch knapp f\u00fcr Pascal aus. Stellvertretende Sprecherin, also die Protokollantin des 47. Parlamentes ist nun Esra von der Internationalen Liste.<\/p>\n W\u00e4hrend der Wahlwoche hatten wir den antretenden Listen eine E-Mail geschrieben bez\u00fcglich der Innenplakatierung der Geb\u00e4ude. Denn am Montagmorgen in der Wahlwoche waren die meisten Plakate wieder abgehangen, was aber nicht auf Randalierer_innen, sondern auf das Geb\u00e4udemanagement zur\u00fcck zu f\u00fchren ist. Mitarbeiter_innen hatten die Order bekommen, jegliche Innenplakatierung zu entfernen\u00a0 – nat\u00fcrlich aus „Brandschutzgr\u00fcnden“. Zusammen mit allen Listen wollten wir daher das Dezernat 5 aufsuchen, um den Konflikt zu kl\u00e4ren. Daraufhin gemeldet hatte sich lediglich die Liste NAWI, mit der wir dann verabredet hatten, es nach der Wahl noch mal zu versuchen. Der AStA bat nun in der konstituierenden Sitzung an, das ganze zu „koordinieren“. Auf die Frage hin, ob z.B. die JusoHSG denn keine E-Mails beantworten k\u00f6nne, schlie\u00dflich hatten wir das Thema ja per Mail schon vor Wochen angesprochen, kam keine Antwort, sondern ausweichendes Blabla. So ist das also mit der Kooperation der Listen aus Sicht der JusoHSG – ohne AStA l\u00e4uft da nix.<\/p>\n Unter dem TOP „Verschiedenes“ besprachen wir dann noch im Plenum das Ergebnis der Urabstimmungen. Hintergrund war ein gemeinsamer Flyer von einigen Oppositionslisten, auch von uns, den Vertrag mit metropolradruhr noch vom 47. Studierendenparlament, also tats\u00e4chlich nach der Urabstimmung, beschlie\u00dfen zu lassen. Das wollte der AStA jedoch nicht, da er den Vertrag bei jeglichem positiven Votum durch die Urabstimmung und den Beschluss des 46. Studierendenparlamentes demokratisch legitimiert sah. Die Oppositionslisten kamen vorbereitet zu diesem TOP und lasen ihre Statements vor. Von den meisten Oppositionslisten wird dabei davon abgeraten, einen 5-Jahres-Vertrag mit der nextbike GmbH zu unterschreiben. Gr\u00fcnde daf\u00fcr sind das knappe Ergebnis der Urabstimmung dazu sowie die Tatsache, dass die anderen Ruhrgebiets-ASten das Projekt auch weiterhin ablehnen und es damit nicht zu der Gr\u00f6\u00dfe des Projektes kommen wird, die angedacht war und dem 46. Studierendenparlement versprochen wurde. Darauf ging Tim K\u00f6hler, der AStA-Vorsitzende und wahrscheinlich gr\u00f6\u00dfte Bef\u00fcrworter des Projektes jedoch gar nicht ein und k\u00fcndigte an, den Vertrag mit nextbike zu unterschreiben.<\/p>\n Das Wichtigste in K\u00fcrze<\/p>\n * Laut Dirk Loose l\u00fcgt ct.Das Radio uns an<\/p>\n * Linus von der JusoHSG hat noch nie Pizza-Essende Menschen gesehen und uns deswegen vor der Sitzung gefilmt<\/p>\n * Die n\u00e4chste Wahl zum Studierendenparlament findet in der Woche vom 8. bis 12. Dezember 2014 statt<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Das 47. Studierendenparlament der Ruhr-Uni Bochum hat sich konstituiert. 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Ohne AStA l\u00e4uft hier nix<\/h3>\n
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