{"id":133,"date":"2013-06-21T18:19:04","date_gmt":"2013-06-21T16:19:04","guid":{"rendered":"http:\/\/bier.rub.de\/?p=133"},"modified":"2014-01-09T16:55:01","modified_gmt":"2014-01-09T14:55:01","slug":"stupa-bericht-no-1","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/bier.rub.de\/?p=133","title":{"rendered":"StuPa-Bericht No 1"},"content":{"rendered":"

Bericht von der konstituierenden Sitzung des 46. Studierendenparlamentes an der RUB<\/strong><\/p>\n

\u00dcberp\u00fcnktlich erschienen nicht nur unsere 2 Parlamentarier, sondern auch ein gro\u00dfer Teil unserer Aktiven zur Sitzung. Frei nach dem Motto \u201cKein Bier vor Vier\u201d begr\u00fc\u00dften wir nat\u00fcrlich den Start der Sitzung um ca. 16:15 Uhr. Kaum pl\u00f6ppten die ersten Kronkorken \u00fcber den Tisch, wurden wir gefragt, ob wir nicht auch welches verkaufen. Im Laufe der Sitzung sorgten wir also f\u00fcr mehr Bier und versprachen, ab jetzt jede Sitzung einen Kasten mitzubringen, damit jeder Gast und jeder Parlamentarier ein k\u00fchles Bier genie\u00dfen kann.<\/p>\n

Dann ging auch der bittere Ernst los. Die FSVK-Sprecherin bem\u00e4ngelte unter dem TOP \u201cBericht des AStA und Anfragen\u201d, dass der AStA der FSVK trotz mehrmaliger Versprechen diverse wichtige Dokumente immer noch nicht hat zu kommen lassen. Die AStA-Vertreter reagierten darauf patzig und dr\u00e4ngten darauf, dass unter diesem TOP Anfragen zu stellen seien und keine Kommentare meint. Ein alter parlamentarischer Trick, mit welchem Kritik am AStA so schwer wie m\u00f6glich gemacht werden soll. Auch wir hatten zu dem TOP nat\u00fcrlich was beizutragen und fragten, wie es denn mit bsz-Redakteuren stehe, die gegen das bsz-Statut versto\u00dfen, ob sie vom AStA ger\u00fcgt werden. Damit meinten wir nat\u00fcrlich Kolja Schmidt, welcher sich in der Woche vor der Wahl in einem Kommentar, welcher aber nicht als solcher ausgezeichnet war, subjektiv zu den einzelnen Listen \u00e4u\u00dferte. Da der AStA der Herausgeber der bsz ist, sollte er nat\u00fcrlich darauf achten, dass nicht gegen das eigene Statut versto\u00dfen wird. Nachdem die Parlamentarier der AStA-Koalition erst so taten, als h\u00e4tten sie unsere Anfrage nicht verstanden, antwortete Simon Gutleben (Jusos)
\nschlu\u00dfendlich, wenn sie darauf hingewiesen w\u00fcrden, w\u00fcrden sie das auch tun. Die Vertreter der SWIB warfen ein, dass sie den AStA schon schriftlich darauf hingewiesen haben und bislang keine Reaktion darauf kam. Dieser Einwurf blieb unkommentiert.<\/p>\n

Nun musste ein StuPa-Sprecher und sein Stellvertreter gew\u00e4hlt werden. Zur Wahl f\u00fcr den ersten Posten stellte sich Matthias Br\u00fcggemann (Gewi), dessen R\u00fccktritt aus dem AStA nur einen TOP zuvor bekannt gegeben wurde. Sein Hobby ist Angeln, er beherrscht das 10-Finger-Schreibsystem und h\u00e4lt sich nicht f\u00fcr perfekt, aber f\u00fcr neutral. Da es keinen anderen Kandidaten gab, wurde er gew\u00e4hlt, allerdings nur mit den Stimmen der momentanen AStA-Mehrheit. Zum Stellvertreter wurde Christine (NAWI), die eindrucksvoll erkl\u00e4rte, welche Aufgabe eigentlich eine Frau bei der NAWI hat: N\u00e4mlich die Tippse spielen. Weil sie das so gut kann, dachte sie also, dass sie auch f\u00fcr das StuPa Tippse werden k\u00f6nnte. Wurde sie auch, wieder mit den Stimmen der AStA-Koalition. Unsere zwei Stimmen gingen nicht an sie, weil wir Frauen mehr zu trauen als tippen und Kaffeekochen. Christoph Mechler von den Piraten hingegen wurde nicht wiedergew\u00e4hlt. Wir begr\u00fc\u00dfen hierbei die Stellungnahme aller drei Kandidaten, dass sie Bierkonsum auf den StuPa-Sitzungen erlauben. Da sie das Bier allerdings nicht selber mitbringen wollen, werden wir das, wie
\noben schon angek\u00fcndigt, in Zukunft tun. Denn wenn die W\u00e4hler B.I.E.R. im StuPa haben wollen, dann kriegen sie auch Bier im StuPa.<\/p>\n

\"kindergarten_120224_183110\"<\/a><\/p>\n

Recht kurzweilig wurde der n\u00e4chste Wahltermin f\u00fcr das 47. StuPa, sowie die Listenabgabefrist abgestimmt. Weiter ging es mit der Wahl der Aussch\u00fcsse: Hauptausschuss (vertritt das StuPa in der Vorlesungsfreien Zeit oder bei Notf\u00e4llen), Haushaltssausschuss (\u00fcberpr\u00fcft den Haushalt) und den Wahlausschuss (organisiert die Wahlen zum n\u00e4chsten StuPa). Nat\u00fcrlich entsendet die Liste Bier jeweils einen Vertreter als beratendes Mitglied, da nur Listen ab einer bestimmten Stimmanzahl ein volles Mitglied entsenden d\u00fcrfen. Bei den Wahlen zum Wahlausschuss traten jedoch auf einmal Probleme auf: Wurden die anderen beiden Aussch\u00fcsse einfach en Bloc per Handzeichen gew\u00e4hlt, beantragte der AStA-Vorsitzende Dirk Loose f\u00fcr diese Wahl eine Einzelabstimmung. Hinter diesem Antrag versteckte sich
\ndann letztendlich der Wunsch der AStA-Koalition, Karsten Finke (GHG, ehemaliger Wahlausschussleiter), nicht im Wahlausschuss haben zu wollen. Er wurde f\u00fcr die GHG n\u00e4mlich ein weiteres Mal nominiert. Die Internationale Liste forderte daraufhin Geheimabstimmung, was das ganze sehr kompliziert machte \u2013 es mussten 6 volle und 6 stellvertretende Mitglieder gew\u00e4hlt werden. Zum Gl\u00fcck war der Biernachschub mittlerweile angekommen, denn es sollte noch eine gef\u00fchlte Ewigkeit dauern. Karsten Finke bot an, auf die Nominierung zu verzichten, damit die StuPa-Sitzung nicht unn\u00f6tig in die L\u00e4nge gezogen w\u00fcrde, aber der Antragsteller Dirk Loose wollte auf diese geheime Einzelabstimmung trotzdem nicht verzichten. Am Ende stellte sich raus, dass diese einst\u00fcndige Verz\u00f6gerung nur zum Zweck hatte, ein negatives Votum \u00fcber Karsten Finke herbei zu f\u00fchren. Die Liste Bier sitzt nat\u00fcrlich gerne in trauter Runde bei einem Bier mit Kollegen zusammen, jedoch war das eine ganz und gar
\nungem\u00fctliche Situation. Auf einmal mussten sich alle Listen besprechen, es wurde hektisch und wurde dadurch zu richtigem Stress. Wir h\u00e4tten es begr\u00fc\u00dft, wenn die Wahl wenigstens per Handzeichen stattgefunden h\u00e4tte oder aber die AStA-Koalition f\u00fcr einen anderen Weg bereit gewesen w\u00e4re, die Situation zu kl\u00e4ren.<\/p>\n

Nach dieser Wahl machten wir leider eine zu lange Zigarettenpause und bekamen das folgende nur halb mit. Und zwar benannte die SWIB Karsten Finke zu ihrem beratenden Mitglied mit der Begr\u00fcndung, dass die Kritik an Karsten Finke scheinheilig sei, so lange in der Koalition noch ein Mensch mitmische, welcher f\u00fcr den Mensaparty-Skandal mitverantwortlich war und mittlerweile tendenzi\u00f6se Artikel unter dem Deckmantel des Journalismus in der bsz ver\u00f6ffentlicht, w\u00e4hrend Karsten Finke als Karsten Finke pers\u00f6nlich \u00fcber Facebook f\u00fcr die GHG warb und nicht als Wahlleiter. Dieser Kritik am Verhalten der AStA-Koalition konnten wir nat\u00fcrlich nur zustimmen, denn es wird offenkundig mit zweierlei Ma\u00df gemessen. Der neue StuPa-Sprecher zeigte sich auf einmal nicht mehr so neutral: Wir mussten leider ganz hinten sitzen, so dass wir nicht immer alles mitbekamen. Denn der Raum war leider nur f\u00fcr 20 Parlamentarier ausgelegt, w\u00e4hrend es alleine schon 35 gibt und das ganze ja noch \u00f6ffentlich ist. Wir merkten mehrmals an, dass es uns schwer falle, alles zu verstehen und mitzubekommen. Trotzdem gab es auf einmal eine Abstimmung, bei der wir nicht wussten, um was es geht. Bevor wir dies jedoch anmerken konnten, nahm der StuPa-Sprecher diese Abstimmung an, obwohl 2 Parlamentarier sich f\u00fcr gar nichts gemeldet hatten, die Wahl w\u00e4re also formal ung\u00fcltig. Danach wurde Sven Elmers f\u00fcr die GHG zum Mitglied ernannt, was wir als so genannte Spa\u00dfliste nat\u00fcrlich nur unterst\u00fctzen konnten. Zur Erkl\u00e4rung: Sven Elmers ist, wie Karsten Finke und Kolja Schmidt, ein Urgestein der Bochumer Hochschulpolitik, d.h. schon seit Jahren dabei. Kolja Schmidt ist bei den Jusos, Karsten Finke bei der GHG und Sven Elmers war mal AStA-Vorsitzender f\u00fcr die Linke Liste.<\/p>\n

\"sandkasten\"<\/a><\/p>\n

Danach wollten wir die Idee zu einem ganz neuen Ausschuss vorstellen: Dem Ausschuss f\u00fcr Sport, Freizeit und Getr\u00e4nke, einem eher inhaltlichen und weniger formalistischen Ausschuss. Leider konnten wir die Begr\u00fcndung f\u00fcr diesen Ausschuss nicht beenden, da der AStA-Vorsitzende Dirk Loose direkt Ende der Debatte und sofortige Abstimmung beantragte. Normalerweise wird solch ein GO-Antrag eingebracht, wenn sie die Debatte im Kreis dreht und das Plenum noch zu keinem Konsens bekommen ist. Dirk Loose allerdings versteht Demokratie wohl etwas anders. Kein Wunder also, dass sie einige Parlamentarier nicht sicher waren, wie sie nun abstimmen sollten, schlie\u00dflich hatten sie noch so gut wie keine Informationen zu der Idee bekommen k\u00f6nnen. Zum Gl\u00fcck gibt es aber die Kathrin von den Jusos, welche auch den GEWI-Parlamentariern bei der Entscheidungsfindung helfen konnte. Sch\u00f6n, dass die AStA-Koalition so zusammenh\u00e4lt. Uns fehlte dann am Ende leider 1 Stimme, um diesen Ausschuss bilden zu k\u00f6nnen. Wir bleiben aber dran und werden vielleicht auch Dirk Loose klar machen k\u00f6nnen, dass es sich mal lohnt, \u00fcber diese Idee nachzudenken bzw. zu diskutieren.<\/p>\n

Wir wollten gerade einpacken, da hatte die Kathrin von den Jusos noch was zu sagen. Es war mittlerweile recht sp\u00e4t, knapp 20:30, und Kathrin wollte noch sagen, dass sie einen Artikel der StuPa-Satzung doof findet und wollte wissen, ob die anderen Parlamentarier den denn auch doof finden. \u00dcber den Trick der pers\u00f6nlichen Meinung von Parlamentariern wurde jetzt also ne GO-\u00c4nderung angek\u00fcndigt. Ein bisschen direkter h\u00e4tten wir uns das schon gew\u00fcnscht, z.B. so direkt wie bei dem Antrag auf den \u201cSport, Freizeit und Getr\u00e4nke\u201d-Ausschuss.<\/p>\n

Dann konnten wir endlich gehen, was uns nach 4 Stunden Plenum auch sehr freute. Fazit: Leider mag die AStA-Koalition keinen Spa\u00df, was wir sehr bedauern, aber wir sind uns sicher, dass wir noch einigen Spa\u00df im Parlament haben werden. Wenn wir erst einmal die ganzen Parlamentsspielregeln beherrschen, wird der Spa\u00df mit Sicherheit kein Ende nehmen \ud83d\ude09 Wir halten Euch auf dem Laufenden!<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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