Das Jahr des 46. Studierendenparlaments neigt sich dem Ende zu – der Wahnsinn beginnt jetzt erst. Von P\u00f6beln, Mimimis, Vorlesestunden und keinem Ende in Sicht handelt der StuPa-Bericht \u00fcber die 13. Sitzung.<\/p>\n
Nur l\u00e4ppische 18 Tagesordnungspunkte hatte die AStA-Mehrheit f\u00fcr die Sitzung des Parlamentes mitgebracht. Irgendwie war f\u00fcr alle absehbar, dass wir die Sitzung wohl unterbrechen und an einem anderen Tag fortsetzen m\u00fcssten. Der StuPa-Sprecher schlug 22 Uhr als Schlusspunkt vor, also 6 Stunden Sitzungszeit. Der Zeitraum war also klar, die Tagesordnung nicht. Denn die GHG wollte die TO umstellen, damit wichtige und zeitlich dringende Punkte wie der Beschluss der beiden Urabstimmungen zur Theaterflat und Metropolradruhr auf jeden Fall noch gekl\u00e4rt werden k\u00f6nnen und zeitlich nicht so dringende, aber diskussionsintensive Punkte wie die Entlastung des AStA des 44. Studierendenparlamentes dann vertagt werden k\u00f6nnen bei Bedarf. Doch die AStA-Mehrheit wehrte sich heftig gegen diese Vorschl\u00e4ge. Simon Gutleben (AStA-Finanzreferent) war es sehr wichtig, dass der fr\u00fchere Finanzreferent des 44. StuPas nicht entlastet wird und wollte diesen Punkt unbedingt an diesem Tag durchhaben. Studentische Interessenvertretung sieht zwar ein bisschen anders aus, aber das hat die JusoHSG ja bisher auch nicht gest\u00f6rt.<\/p>\n
Der StuPa-Sprecher berichtete neben dem \u00dcblichen, dass sehr viele Wahlbekanntmachungen f\u00fcr die StuPa-Wahl quer \u00fcber den Campus abgerissen worden sind. Das ist nat\u00fcrlich ein absolutes NoGo, da somit vor allem neuen Listengr\u00fcndungen Informationen entgehen k\u00f6nnten. Die Hausmeister jedenfalls wollen es nicht gewesen sein, womit der Fall mysteri\u00f6s bleibt. Der AStA-Vorsitzende Tim K\u00f6hler klopfte sich mal wieder kr\u00e4ftig selber auf die Schulter in seinem Bericht, nichts Neues aus diesem Bereich. Interessiert waren viele Parlamentarier_innen nat\u00fcrlich an der Nicht-Verteilung der bsz-Ausgabe No981 und aus der Redaktion waren gleich 2 Leute da, um die Geschehnisse aufzukl\u00e4ren. So kam heraus, dass ein (1!) Redakteur ein Veto gegen die Verteilung eingelegt hatte, nachdem er den „Soll man Rechtsextreme \u00f6ffentlich entlarven – Contra“-Kommentar in der Druckversion gelesen hatte. In diesem Kommentar wurde die Freiheit von Neonazis mit der von der Freiheit von J\u00fcdinnen und Vegetarier_innen verglichen, sowie das Neonazi-Outing an sich mit den Methoden Nazideutschlands verglichen. Im Netz, wo die Artikel der bsz immer zuerst erscheinen, hatte der Kommentar schon f\u00fcr Furore gesorgt und der bszonline so viele negative Kommentare wie nie zuvor beschert. Anscheinend sahen sich auf das Veto hin die Herausgeber (AStA-Vorsitz und Finanzreferent) dazu gezwungen, die Verteilung zu stoppen, da nicht alle Redakteure mit dieser Ausgabe Leben konnten. Damit war das Thema allerdings noch nicht gegessen, weil die meisten Redakteur_innen der bsz den Kommentar nicht nur im Netz, sondern auch in der Mensa liegen sehen wollten. Daher wurde die Ausgabe eine Woche versp\u00e4tet zusammen mit der Ausgabe No982 ausgeteilt. In eben der Ausgabe No982 war dann auch noch ein Kommentar des Herausgebers auf der ersten Seite, der die Geschehnisse erkl\u00e4rte.<\/p>\n
Alle nachfolgenden Diskussionen waren dann irgendwie von ganz viel Mimimi gepr\u00e4gt sowie dominanten Redeverhalten in der Deluxe-P\u00f6bel-Edition. Wie angek\u00fcndigt wollte sich die GHG gerne \u00fcber das Hochschulzukunftsgesetz, der zuk\u00fcnftigen Neufassung des Hochschulgesetz NRW reden. Daf\u00fcr hatten sie 42 Fragen f\u00fcr die jeweiligen AStA-Referent_innen mitgebracht. Diese wollten die Fragen auch zuerst beantworten und f\u00fchlten sich vorbereitet – nat\u00fcrlich nur bis sie erfahren haben, wie viele Fragen eigentlich kommen werden. Tim K\u00f6hler und Simon Gutleben wurden sauer, denn ihnen war die geplante Nicht-Entlastung des Finanzreferenten des 44. StuPas so mega wichtig, dass sie nun keine Zeit mehr verlieren wollten. In der Zwischenzeit hatte es n\u00e4mlich auch einen nicht \u00f6ffentlichen Teil der Sitzung gegeben, in dem der Anwalt des AStA die Parlamentarier_innen \u00fcber das Verfahren gegen Fabian Ferber und Uwe Bullerjahn, beides ehemalige JusoHSG-Mitglieder, aufkl\u00e4rte. Dabei ging es um die sog. Mensaparty von 2007, bei der die beiden ca. 250.000 Euro der Studierendenschaft in den Sand setzten und nun wegen grober Fahrl\u00e4ssigkeit verurteilt worden sind. Lirum, Larum, es war also mittlerweile fast 18.00 Uhr und immer noch mussten \u00fcber die H\u00e4lfte aller Tagesordnungspunkte besprochen werden. Die 42 Fragen der GHG an den AStA zum HZG f\u00fchrten dementsprechend zu Ragefaces bei der AStA-Mehrheit. Die Fragen wurden dann auch gestellt, die AStA-Referent_innen gaben sich jedoch keine M\u00fche diese zu beantworten und murmelten irgendwelche Mimimis in ihre B\u00e4rte rein.<\/p>\n
Dann fing sie auch schon wieder an – die Diskussion um das Verfahren mit der Theaterflat und dem Metropolradruhrbeitrag. Unsere Parlamentarier_innen hatten irgendwie im Kopf, dass sich das StuPa nach monatelanger Diskussion einig dar\u00fcber geworden ist, die Studierenden in jeweils einer Urabstimmung dar\u00fcber entscheiden zu lassen. Da haben wir allerdings wohl was verpasst. Um das ganze Verfahren abzuschlie\u00dfen fehlten n\u00e4mlich noch ein paar Sachen. Zuerst mal mussten die Urabstimmungen ja noch beschlossen werden vom Parlament – das wollten die anderen Listen im Parlament aber als letztes machen. Zuerst wollten sie die Sozialbeitragsordnung schon einmal \u00e4ndern, d.h. den 1 Euro mehr f\u00fcr die Theaterflat und den 1,50 Euro mehr f\u00fcr Metropolradruhr schon mal reinschreiben. Allerdings ohne den Zusatz, dass diese \u00c4nderungen nur bei einem eindeutig positivem Votum in den Urabstimmungen gelten. Das war n\u00e4mlich zuerst geplant, um Missverst\u00e4ndnisse zu vermeiden. Simon Gutleben „erkl\u00e4rte“ jedoch, das Justiziariat der RUB habe gesagt, das mit dem Zusatz in der Beitragsordnung ginge nicht. Weil irgendwas. Und weil der AStA bekanntlich jedem Beamten jedes Wort glaubt, wollten sie dann lieber die Beitrags\u00e4nderung ohne den Zusatz. Aber was passiert, wenn das Votum eindeutig negativ ausf\u00e4llt? F\u00fcr den Fall hatte Simon dann auch schon eine L\u00f6sung parat. Er hatte n\u00e4mlich mit der UV besprochen, dass die R\u00fcckmeldefrist f\u00fcr das SoSe 14 erst am 15.02. beginnt. Somit w\u00fcrden dem n\u00e4chsten StuPa 4 Wochen bleiben sich zu konstituieren und die Sozialbeitragsordnung wieder zu \u00e4ndern. Wer mitgedacht hat, hat es mit Sicherheit schon bemerkt: Wenn das n\u00e4chste StuPa 4 Wochen Zeit daf\u00fcr hat, warum \u00e4ndern wir die Sozialbeitragsordnung denn dann \u00fcberhaupt schon vor der Urabstimmung? Die arrogante Antwort des AStA: er gehe davon aus, dass die Studierenden zu beidem Ja sagen wird, denn schlie\u00dflich hat ja das ganze SP an den Vertr\u00e4gen mitgearbeitet und daher w\u00fcrden ja alle Listen das gut finden. Nat\u00fcrlich stellten wir gleich mal klar, dass wir nie gesagt haben, dass wir beide Vertr\u00e4ge gut finden. Wir haben uns nur eingebracht, um die Studierendenschaft vor gro\u00dfem Schaden zu bewahren. Erst dadurch wei\u00df Tim K\u00f6hler \u00fcberhaupt wie man Datenschutz buchstabiert, aber das tut f\u00fcr die AStA-Mehrheit ja nichts zur Sache. Jedenfalls brachten wir also den Antrag ein, dass der Theater-Euro und der Metropolradruhrbeitrag noch nicht in die Sozialbeitragsordnung aufgenommen werden, wurden aber \u00fcberstimmt. Die GHG-Fraktion lie\u00df sich bei dem Thema von Neuling und parlamentarischem Sprecher der Fraktion Sebastian Pewny leiten, der l\u00e4ngst vergessen hatte, was es eigentlich hei\u00dft, die Studierenden dar\u00fcber abstimmen zu lassen – das hat n\u00e4mlich nichts damit zu tun, wie toll die GHG das findet oder wie toll die JusoHSG das findet. Denn die Studierenden stimmen am Ende dar\u00fcber ab. Aber das ist wohl das Problem mit Listen, die die repr\u00e4sentative Demokratie abfeiern wie andere Sylvester. Im weiteren Verlauf der Sitzung wurde das Votum f\u00fcr die \u00c4nderung der Sozialbeitragsordnung dann noch absurder.<\/p>\n
Dann kamen wir, man konnte das Leuchten in Simons Augen schon sehen, zum TOP „Entlastung des AStA des 44. Studierendenparlamentes“. Das Votum des Haushaltsausschusses wurde im Kanon verlesen, damit der anwesende Ex-Finanzreferent und die anwesende Ex-Vorsitzende auch wissen, warum der HHA die beiden nicht entlasten will. Danach las die GHG ihr Votum vor. Und danach, weil es so sch\u00f6n ist, haben wir nat\u00fcrlich auch noch was vorgelesen. Kernpunkte: Die AStA-Mehrheit wollte alle damaligen AStA-Referate au\u00dfer Vorsitz und Finanzen entlasten, Hauptargument war ein dem AStA zugespieltes internes Koalitionsprotokoll der damaligen Listen betreffend der F\u00f6rderung einer wissenschaftlichen Zeitschrift. Simon Gutleben stie\u00df dabei sauer auf, dass der gr\u00f6\u00dfte Anteil der F\u00f6rderung nicht transparent gemacht worden sei. Die anwesenden „Beschuldigten“ wiesen die Vorw\u00fcrfe zur\u00fcck und die GHG zweifelte die Rechtm\u00e4\u00dfigkeit der Weitergabe der internen Protokolle an. Daraufhin wurde dann auch der damalige AStA-Vorsitzende und jetzt StuPa-Sprecher Dirk Loose w\u00fctend, der sich pers\u00f6nlich angegriffen sah. Der anwesende bsz-Redakteur, Juso-Mitglied und ehemaliger AStA-Vorsitzende Kolja Schmidt argumentierte permanent mit seiner damaligen Nicht-Entlastung nach einem Wechsel der Mehrheiten. Wir fanden den Kindergarten zwar eine Zeit lang am\u00fcsant, uns dauerte der Quatsch dann aber doch zu lange. Wir stimmte \u00fcbrigens nicht mit dem Haushaltsausschuss, weil wir einige Fehler in seiner Bewertung der Lage sahen. Hier unser Statement dazu:<\/p>\n